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Liebe Freundinnen und Freunde der GRÜNEN in Bubenreuth,
liebe Kommunalpolitik-Interessierte,
liebe Umwelt- und Klimaschutzbewegte!
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Der Bundestagswahlkampf nimmt langsam Fahrt auf, Annalena Baerbock tritt gegen die gereiften Männer an. Warum wir von ihrer Qualität als Kanzlerin überzeugt sind, könnt ihr in ein paar kurzen Statements lesen. Und dass sie nicht nur menschlich und fachlich die Richtige ist, untermauern die Inhalte unseres Wahlprogramms, zu dem wir euch heute den ersten Beitrag präsentieren; wir starten mit Wirtschaft, Digitales, Handel und Finanzen.
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Und ihr könnt die Rede von Lea Beifuß zur Haushaltsdebatte im Bubenreuther Gemeinderat nachlesen, ein Statement in Richtung Zukunft. Außerdem geht es um die Freiflächengestaltungssatzung.
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Und natürlich gibt es noch mehr Themen, vom versiegenden Golfstrom über H7 und Biokosmetik bis zum Buchtipp und ein paar Fettnäpfchen-Gedanken darüber, wie Ansätze grüner Politik nach und nach zum politischen Gemeingut werden.
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Aus der Gemeinde
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Unsere Position zum kommunalen Haushalt:
Die Grüne Haushaltsrede 2021
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Lieber Herr Bürgermeister Stumpf,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger!
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Die Süddeutsche Zeitung hat auf ihrer Website einen Countdown, man sieht dabei zu, wie das verbleibende CO2-Budget schmilzt und die Zeit abläuft. Bis zur Erderwärmung auf über 1,5 Grad sind es beim derzeitigen CO2-Ausstoß noch 6 Jahre, 8 Monate und ein paar Tage.
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2019 hat der Gemeinderat dieser Situation Rechnung getragen und den Beschluss gefasst, allen Maßnahmen zum Klimaschutz absoluten Vorrang einzuräumen. Aus dem vorliegenden Haushaltsentwurf wird dies für uns aber nicht deutlich. Bei der Priorisierung der Investitionen liegen andere Projekte vorne, die Maßnahmen für den Klimaschutz sind zu zaghaft. Für uns stimmt das proportionale Verhältnis nicht.
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Beim Sanierungsgebiet, bei dem es um gestalterische Maßnahmen ging, hieß es noch klotzen statt kleckern, auch wird die Gemeinde Millionen in den Umbau von H7 und den Bau eines Parkhauses an der Bahn beisteuern. Einige sehen in diesem Parkhaus einen Beitrag zum Klimaschutz, weil dort Park&Ride-Parkplätze errichtet werden.
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Was ist eigentlich aus unserem Antrag zur Freiflächengestaltungssatzung geworden?
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Der aktuelle Artikel aus den EN vom 21. April 2021 über die erfolgreiche Einführung einer Freiflächengestaltungssatzung (FGS) in Erlangen wirft die Frage auf, was eigentlich aus unserem Antrag vom 28.05.2018 geworden ist. Dieser Antrag wurde zwar schon am 17.07.2018 in der Gemeinderatssitzung behandelt, konnte aber leider keine Mehrheit finden und wurde zur weiteren Bearbeitung erst in den Bauausschuss und von dort in die Hände der Verwaltung gelegt, wo er immer noch in einer Schublade schlummert. Mehrere Nachfragen führten zu unbefriedigenden Antworten.
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H7-Machbarkeitsstudie, Bürgerbefragung
und wohin soll nun der Kindergarten?
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Im August 2019 stellten wir den Antrag auf ein Ratsbegehren, um die Bürger*innen zum Vorhaben H7 als sozio-kulturelles Zentrum zu befragen. Im Antrag hatten wir formuliert, dass der Entscheid durchgeführt werden soll, wenn die (damals bereits beauftragte) Machbarkeitsstudie den Bürger:innen zur Verfügung gestellt werden kann.
Eine Behandlung unseres Antrags hatte sich bis in den Herbst 2020 hinausgezögert, die Machbarkeitsstudie war zwar ab April 2020 im Rathaus vorhanden, wurde vom Bürgermeister jedoch bis März 2021 zurückgehalten.
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Wir Grüne waren von der Nutzungskonzeption nie komplett überzeugt. Aus zwei Hauptgründen: Für uns gehört das Museum in die Geigenbauersiedlung, dort hätte es ...
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Aus der Bundespolitik
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Das GRÜNE Wahlprogramm.
Erster Teil: Wir wollen in die Zukunft wirtschaften
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Ich habe mich in den letzten Tagen mit dem Teil des GRÜNEN Wahlprogrammentwurfs beschäftigt, in dem es um Wirtschaft, Digitalisierung, Handel und Finanzen geht, unter dem Titel „In die Zukunft wirtschaften“. Und ich bin begeistert von dem, was meine Partei dazu formuliert hat: Man hat an die Umwelt gedacht, an die Menschen, an Europa und die globalisierte Welt, an die Kultur und Handwerksbetriebe genauso wie an mittlere und große Unternehmen. Die Kritik, die jetzt bereits vom politischen Gegner kommt, an die Finanzierbarkeit hätten wir nicht gedacht, kann ich absolut nicht nachvollziehen; sie scheint mir eher eine verzweifelte Reaktion derer zu sein, die selbst bisher wenig zu bieten haben.
Ich habe versucht, in Kurzform darzustellen, welche Inhalte aus meiner Sicht besonders wichtig und gegenüber anderen Parteien spezifisch und besonders sind, und euch damit einen schnellen Überblick über die GRÜNE Wirtschafts- und Finanzpolitik zu geben – und einen Einblick in die Komplexität unseres Wirtschaftssystems, der auch zeigt, wie oberflächlich unsere letzten Regierungen mit diesem Themenkreis umgegangen sind. Gerhard Seitfudem
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Warum Annalena Baerbock Kanzlerin werden muss
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Das Gespür dafür,
kurz vor der Wahl ein Fettnäpfchen zu finden
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Kurz vor der Bundestagswahl geht bei uns GRÜNEN wieder die Angst um, welche unserer Aussagen diesmal aufgegriffen wird, um uns wieder als Verbots- und Bevormundungspartei darzustellen. Jeder erinnert sich noch an den Veggie-Day, der 2013 den Wahlkampf dominiert hatte, oder das Verbot, ab 2030 neue Verbrennungs-PKWs zuzulassen. Vor kurzem haben politische Wettbewerber bereits versucht, uns GRÜNEN das Verbot von Einfamilienhäusern anzuhängen.
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Aber was ist eigentlich aus all diesen Vorschlägen geworden?
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Klimanotstand
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Am Ende des Golfstroms
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Wenn wir es schaffen, das gesamte Kontinentaleis zum Schmelzen zu bringen, steigt der Meeresspiegel um etwa 65 Meter. Die Migranten kämen dann zum Beispiel aus Amsterdam, Hamburg, Bremen, Berlin, Hannover, Wanne-Eickel oder Köln.
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Im Winter permanent Sturm und Regen, im Sommer Wüstenhitze. Das beschreibt T. C. Boyle in seinem 20 Jahre alten Zukunftsroman „Ein Freund der Erde“. Es mag bessere Bücher des Autors geben, das Klimaszenario ist aber durchaus realistisch. Eine der Ursachen dafür: Der Golfstrom schwächt sich immer weiter ab und könnte am Ende vollständig versiegen. Gund dafür ist die Süßwasserzufuhr durch zunehmende Niederschläge und durch Schmelzwasser aus dem grönländischen Eisschild. Eine hier zitierte aktuelle Studie unterstreicht einen vermuteten Zusammenhang mit der vom Menschen verursachten globalen Erwärmung.
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MitTUN: Auf Biokosmetik umsteigen
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Vor einigen Jahren durch eine Sendung im WDR inspiriert oder eher schockiert, fing ich an, mich mit den Inhaltsstoffen von Kosmetika zu beschäftigen. Ich hätte nie gedacht, dass so etwas in Deutschland möglich sei! Am allerschlimmsten aber fand ich, dass ich bis dahin schon vier bzw. drei Jahre lang meine Kinder mit altbekannten Marken einseifte, badete und eincremte. Ein entsetzliches Gefühl.
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Mit der App „CodeCheck“ fing ich an, mein Badezimmer auszumisten, und ich muss sagen, dass kaum ein Produkt stehen geblieben ist. In fast allen fanden sich bedenkliche Inhaltsstoffe oder Mikroplastik. Ich bin heute noch ...
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Lesenswert – unser Buchtipp
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„Kleine Gase – Große Wirkung“
ISBN: 978-3-9819-6500-1
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Wer wissen will, was kleine Gase so tun,
kann für kleines Geld viel Wissen erwerben.
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Die Autoren David Nelles und Christian Serrer „suchten ein Buch, das anschaulich, wissenschaftlich fundiert.....das A und O des Klimawandels erklärt.“ Da sie nichts fanden, schrieben sie es selbst. Die Grafiken schuf ein starkes Grafikertrio (Lisa Schwegler, Stefan Kraiss, Janna Geisse).
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Das begeistert auch Dr. Claus Kleber, den schiefen Mann des „heute journals“, geradeheraus:
„Der Klimawandel hat einen Wirbelsturm sich widersprechender Behauptungen und Thesen ausgelöst, der die Fakten verdunkelt. Erklärungen ohne Scheuklappen, einleuchtend und klar,
sind ein Schutzschild gegen Fake News. Dieses erstaunliche Buch liefert sie.“
Lesen!
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Termine
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Grünmontag
Unser Grünes Montagstreffen findet in der Regel am 1. Montag im Monat statt.
Wir treffen uns zurzeit natürlich virtuell. Wer teilnehmen will, möge sich melden.
Wir schicken dann den entsprechenden Link.
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Jede*r Interessierte ist herzlich willkommen. Jetzt mitTUN!
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