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Aktuelles & Wir Grüne
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Liebe Freundinnen und Freunde der GRÜNEN in Bubenreuth,
liebe Kommunalpolitik-Interessierte,
liebe Umwelt- und Klimaschutzbewegte!
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Was uns Bubenreuther Grünen bislang nicht klar war: Bayerns Polizei hat ein Auslastungsproblem – also entweder zu wenige Straftaten oder zu viel Personal. Um die Auslastung zu erhöhen, gibt es in Bayern besondere Regeln, wo zusätzlich zu den per Bundesgesetz vorgegebenen Zonen kein Cannabis konsumiert werden darf.
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„Ich war dabei, wie die EU die beste Klimapolitik auf diesem Planeten macht", sagt der Satiriker und Noch-EU-Parlamentarier Nico Semsrott in einem Interview (DIE ZEIT, 4.4.24) Doch dieses fortschrittliche Europa ist extrem gefährdet. Der Green Deal bekommt gewaltige Risse, wie die aktuelle Rücknahme von Umweltauflagen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) durch das Europäische Parlament deutlich zeigt. Gleichzeitig signalisieren Ursula von der Leyen und Manfred Weber eine erstaunliche Nähe zu Giorgia Meloni, die in Italien zum Beispiel Sozialstandards abbaut und queerfeindliche Politik macht. Von der Leyen verliert damit ihr liberales, klimafreundliches Gesicht. Übrigens kritisiert Semsrott explizit die Behäbigkeit der EU-Parlamentarier*innen von CDU/CSU (die sich sogar weigern, ihre Nebeneinkünfte offenzulegen), AfD, FDP und SPD. Das zeigt, wie wichtig eure Stimmen für die Grünen sind, die sich (neben den Linken) in der EU offensichtlich mehr engagieren als die anderen größeren deutschen Parteien. Unseren Europawahlspot mit der Spitzenkandidatin Terry Reintke könnt ihr hier ansehen.
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Die FDP hat sich auf ihrem Parteitag mehrheitlich gegen den Wiedereinstieg in die Kernkraft ausgesprochen. Damit geht der FDP aber leider nur eines ihrer vielen „Nicht-mit-uns-Themen" verloren. Währenddessen konzentriert sich die Union auf Leitkultur, statt auf die Zukunft.
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Große Sorge bereitet uns auch die Gewalt, mit der politisch Aktive bei ihrer Arbeit permanent rechnen müssen. Der Angriff auf Matthias Ecke war besonders brutal. Es geht nun darum, immer wieder Zeichen für eine wehrhafte Demokratie und gegen Gewalt zu setzen! Eine Möglichkeit dazu bietet die überparteilich initiierte Striesener Erklärung: https://brandnewbundestag.de/striesener-erklaerung. Wir freuen uns, wenn ihr sie unterschreibt und in euren Netzwerken teilt. Denn nur viele gemeinsam können viel bewegen!
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Was bringt euch dieser Newsletter?
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- Termine und Ticker-Themen,
- Neues übers Bubenreuther Nahwärmenetz,
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was wir Grüne für Europa erreichen wollen,
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- wie wir die europäische Mindestlohnrichtlinie für Deutschland umsetzen wollen,
- Lea Beifuß stellt das politische Bildungsprogramm „Respekt Coaches“ vor,
- es gibt Fakten zum aktualisierten Klimaschutzgesetz und
- Gedanken dazu, warum uns das Modell des „Erdüberlastungstags“ nicht wirklich weiter hilft.
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Übrigens: Hier kannst du den Newsletter abonnieren und die bisher erschienen Ausgaben ansehen.
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Termine
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Montag, 3.6., 19.30 Uhr, Gasthaus zur Post
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Freunde, Mitglieder, Grün-Wähler: Ihr seid willkommen!
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Wir wünschen uns neue Mitstreiter*innen, die bereit sind, sich zu engagieren –
Junge, Alte, Frauen, Männer!
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Sonntag, 9.6.: Europawahl
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Aus Bubenreuth
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Neues zum Nahwärmenetz in Bubenreuth
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In der letzten Gemeinderatssitzung stellte Kevin Schwark von GP Joule Wärme GmbH&Co KG
mögliche Umsetzungen eines Nahwärmenetzes in Bubenreuth vor. Neben verschiedenen erneuerbaren Primärenergieträgern, die in der Zukunft flexibel neuen Erfordernissen angepasst werden können, über verschiedene Gesellschaftsverträge mit der Kommune zeigte er Möglichkeiten auf, wie eine zukünftige Zusammenarbeit aussehen könnte. Dabei verspricht die langjährige Erfahrung von GP Joule mit dem Aufbau von bisher rund 20 Nahwärmenetzen eine fundierte und kompetente Planung und Umsetzung.
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+++ Ticker +++
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+++ Endlich hat der Bundestag das Solarpaket 1 verabschiedet. Hier könnt ihr mehr darüber lesen.
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+++ Ein Jahr 49-Euro-Ticket: Laut dem Präsident des VDV (Verband Deutscher Verkehrsunternehmen) hat das Deutschlandticket noch keinen Beitrag dazu geleistet, mehr Menschen vom Auto in den ÖPNV zu holen. (EN, 2.5.24) Eine spürbare Verkehrsverlagerung, die auf die Klimaziele einzahlt, ist bisher kaum wahrnehmbar, dennoch ist das Ticket eine gute
Sache. Denn es senkt die Hemmschwelle, statt ins Auto in Busse und Bahnen einzusteigen. Ergänzend dazu bräuchten wir eine intensive Förderung von ÖPNV und Bahn.
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+++ In den USA brummen Arbeitsmarkt und Wirtschaft. US-Ökonomen (sogar Moody's oder Goldman Sachs) führen das insbesondere auch auf die zahlreichen Migrant*innen zurück, die viele der niedrig bezahlten Jobs übernehmen (DIE ZEIT, 11.4.24). Ökonomen finden die Migration klasse, die davon profitierende Bevölkerung will sie nicht.
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+++ Das Europäische Parlament hat den Net-Zero Industry Act (NZIA) verabschiedet, der nun noch vom Europäischen Rat angenommen werden muss. Das Gesetz soll helfen, mindestens 40 Prozent des Bedarfs an Produkten und Technologie, die zur Erreichung der Klimaneutralität notwendig sind, aus EU-Produktion und -Entwicklung zu decken. Dazu gehören PV- und Solarthermie-Module, Windkraftwerke, Batterien und andere Energiespeicher, Wärmepumpen und Geothermieanlagen, Elektrolyseure, Brennstoffzellen, Biogastechnologien, Carbon Capture and Storage und Verteilnetze.
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+++ Das gemeinsame Geldvermögen aller Haushalte in Deutschland lag Ende 2023 bei 7,7 Billionen Euro; Immobilienbesitz ist dabei nicht erfasst. Im Durchschnitt hat jeder Einwohner rund 90.000 Euro Geldvermögen. Doch sind die Vermögen ungleicher verteilt als in (je nach Statistik) fast allen oder sogar allen anderen Ländern der Eurozone. Da sollte man es doch schaffen, die Wohlhabenden verstärkt zur Sicherung unserer Zukunft heranzuziehen; der jährliche Bundeshaushalt beträgt etwa 2 Billionen Euro.
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+++ Wie wenig viele Deutsche am Wohl und den Rechten der Frauen interessiert sind, zeigt sich an der Debatte ums Abtreibungsrecht. Es gibt herbe Kritik daran, dass die Bundesregierung tatsächlich nur Experten in die Expertenkommission dazu berufen hat, und nicht zum Beispiel auch Vertreter der Kirchen. Für uns gilt: Abtreibung bis zur 12. Schwangerschaftswoche darf nicht weiter rechtswidrig sein. Schwangere Frauen sind kein Spielzeug für Konservative.
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Europa
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Was wir Grüne für Europa erreichen wollen
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Es ist nicht einfach, ein Wahlprogramm mit mehr als 100 Seiten auf einige Sätze oder ein paar Seiten zu reduzieren.
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Die Landeszentrale Politische Bildung Baden-Württemberg hat sich die Mühe gemacht, die Europawahlprogramme der wichtigsten deutschen Parteien zu vergleichen. Hier kommt ihr auf die Website.
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Eine weitere Möglichkeit zum Vergleichen bietet der Wahl-O-Mat.
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Kein anderes Wahlprogramm deutscher Parteien ist so ausführlich und detailliert wie das von Bündnis 90/Die Grünen (Link). Das verwundert nicht, denn wir haben einen Plan und wollen die Zukunft gestalten. Wer bremst oder das Rad der Geschichte zurückdrehen will, braucht nicht viel Programm.
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Was in den Zusammenfassungen der Landeszentrale Politische Bildung Baden-Württemberg nicht so deutlich wird, ist die jeweilige „Strategie für das gemeinsame Haus Europa“. Wir Grüne wünschen uns eine, auch den Mitgliedsländern gegenüber, starke Europäische Union. Denn als geeinter Akteur hat sie in der Weltgemeinschaft eine deutlich stärkere Stimme als die einzelnen Nationalstaaten. Wir brauchen ein starkes Europa, weil ...
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14 Euro Mindestlohn
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Ein gutes Beispiel dafür, wie die europäische Gesetzgebung über nationales Recht hinaus gehen kann, ist die europäische Mindestlohnrichtlinie. Sie muss bis November 2024 in nationales Recht umgesetzt werden und legt im Gegensatz zum deutschen Mindestlohngesetz konkret fest, dass bei der Festlegung und Aktualisierung des Mindestlohns folgende Kriterien berücksichtigt werden:
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- die Kaufkraft der gesetzlichen Mindestlöhne unter Berücksichtigung
der Lebenshaltungskosten
- das allgemeine Niveau der Löhne und ihre Verteilung
- die Wachstumsrate der Löhne
- langfristige nationale Produktivitätsniveaus und -entwicklungen. (Quelle)
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Diese Chance wollen wir Grüne nutzen, um den Mindestlohn in Deutschland auf 14 Euro anzuheben.
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Deutschland
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Unsere Demokratie stärken –
das politische Bildungsprogramm Respekt Coaches
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Um unsere Demokratie wehrhaft zu halten, benötige jede Schule einen Demokratie-Scout und ein festes Budget für Demokratie-Projekte, schreibt die Kommission Demokratie und Bildung der Hertie Stiftung in ihrer Studie „Mehr und besser. Vorschläge für eine Demokratiebildung von morgen“ (September 2023).
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Ein derartiges Programm gäbe es sogar tatsächlich schon, allerdings aktuell nur an rund 270 Standorten bundesweit und auch nur an weiterführenden Schulen und Berufsschulen. Es ist das Programm „Respekt Coaches“ JMD Respekt Coaches (lass-uns-reden.de). Angesichts des Rechtsrucks in der Gesellschaft, angesichts der Zunahme von Fake News und Hass im Netz, angesichts der Demokratiemüdigkeit in der Gesellschaft und auch angesichts des Lehrkräftemangels, sollten derartige Programme fortgeführt und ausgeweitet werden. Es wäre eine Investition in die Jugend und in die Demokratie. Tatsächlich ist die Fortführung aber gefährdet.
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Das Klimaschutzgesetz, besser als sein Ruf
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Es ist durch: Die Sektorziele müssen nur noch in Summe eingehalten werden. Bislang waren Klimaschutzziele für jeden einzelnen Sektor festgelegt – für Energiewirtschaft, Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft. Hier hat sich die Automobillobby ganz klar durchgesetzt. Trotzdem: Die Ziele zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030/2040/2045 bleiben im Prinzip unverändert. Und echt gut ist: Bisher hatte das Klimaschutzgesetz vergangene Zielverfehlungen im Blick, ab jetzt geht es verstärkt darum, ob Deutschland mit Blick auf zukünftige Emissionen auf dem richtigen Weg ist oder ob Maßnahmen nachgeschärft werden müssen. Zusätzlich wird die Rolle des Expertenrats gestärkt, der künftig auch eigene Vorschläge zur Weiterentwicklung geeigneter Klimaschutzmaßnahmen vorlegen kann. Außerdem gibt es nun eine Pflicht, auch für die Jahre 2031 bis 2040 konkrete Klimaschutzmaßnahmen zu erlassen. Und jede neue Regierung muss innerhalb der ersten zwölf Monate ihrer Amtszeit ein Klimaschutzprogramm beschließen. Im Prinzip ergibt sich daraus eine Verpflichtung für die Nachfolgeregierungen der Ampel. Allerdings können die das Gesetz wieder ändern. Diese Gefahr ist leider nicht gering, wenn wieder einmal Populismus vor Weitsicht geht.
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Klimakatastrophe und mehr
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Erdüberlastungstag und andere Irritationen
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Für Deutschland war dieses Jahr am 2. Mai der Erdüberlastungstag erreicht. Das ist der Tag, an dem die nachwachsenden, natürlichen Ressourcen verbraucht sein sollen, die in einem Jahr wieder erneuert werden können. Der globale Erdüberlastungstag wird wohl Anfang August erreicht.
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Das Modell des Überlastungstags ist auf den ersten Blick ein schönes Modell, wird aber der Komplexität der Klima- und Umweltkrise nicht im Mindesten gerecht. Es reduziert unsere Sichtweise auf Flächen: den Bedarf von Ackerland, Wald und Fischgründen, die Versiegelung und „Landverbrauch“ durch CO2-Emissionen.
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Umweltverschmutzung, Wassernutzung, Verlust an Biodiversität, Schäden durch Müll, die sich nicht in Flächen messen lassen, Temperaturanstieg, Anstieg des Meeresspiegels und Katastrophen infolge der Klimakrise werden durch das Modell nicht repräsentiert. Und das Modell suggeriert, dass wir im Wesentlichen ein Konsumproblem haben. Dass eine Veränderung im Wesentlichen durch politische Entscheidungen getrieben werden muss, bleibt sekundär.
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Wie problematisch die Lage beim Klima ist, zeigt zum Beispiel die Oberflächentemperatur der Weltmeere viel deutlicher als das Datum des Erdüberlastungstags. Im letzten August-Newsletter gab es einen Beitrag dazu. Und im April dieses Jahres hat der ZDF-Wetterexperte Özden Terli auf die aktuelle Situation hingewiesen, die noch viel brisanter ist als im vergangenen August. Sowohl im Nordatlantik (unteres Bild), wie auch weltweit zwischen 60 Grad nördlicher und 60 Grad südlicher Breite (oberes Bild), hat die Temperaturentwicklung den Grat der Normalität bei weitem verlassen. Die Grafiken zeigen eine Art unkontrollierter klimatischer Kernschmelze.
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The following iIllustrations are taken from: 'Daily Sea Surface Temperature',
Climate Reanalyzer (https://ClimateReanalyzer.org), Climate Change Institute,
University of Maine, USA. Retrieved April 26, 2024.
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Grünmontag
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Wir treffen uns in der Regel einmal im Monat zum Stammtisch im Gasthaus zur Post Royal King. Nächstes Mal am 3. Juni um 19.30 Uhr.
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Jede*r Interessierte ist herzlich willkommen. Jetzt mitmachen!
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