Newsletter_kopf
November 2023

Liebe Freundinnen und Freunde der GRÜNEN in Bubenreuth,
liebe Kommunalpolitik-Interessierte,
liebe Umwelt- und Klimaschutzbewegte!

Krieg in Israel und Gaza, in der Ukraine ist kein Ende in Sicht. Immer noch weltweit zu hohe Temperaturen. Dagegen wirken die Bezirks- und Landtagswahl in Bayern ziemlich unwichtig. Und doch reiht sie sich ein in eine Reihe politischer Rechtsrucke: Schweden, Slowakei, Spanien, US-Repräsentantenhaus. Spanien könnte mit einem blauen Auge davonkommen. In Polen gibt es einen Lichtblick, allerdings versucht die bisherige Regierung Zeit zu gewinnen; wahrscheinlich vernichtet sie derzeit kompromittierende Dokumente. Gleichzeitig streicht die italienische Regierung für große Teile der Bevölkerung die Sozialhilfe, das sogenannte „Bürgergeld“, und befeuert damit den Nord-Süd-Konflikt im Land.

Die Ansprache schlechthin zu Israel und Antisemitismus hat Robert Habeck gehalten. Auf Youtube könnt ihr sie ansehen. Hier spricht ein Staatsmann, der wirklich alle Seiten im Blick hat. Ganz, ganz stark!

All diese politischen Entwicklungen können wir im Newsletter kaum kommentieren. Trotzdem, wir geben unser Bestes: den Ticker, eine Bestandsaufnahme zum Grünen Wahlergebnis in Bubenreuth, Infos zum Koalitionsvertrag zwischen CSU und Freien Wählern, einen Kommentar zum Wahlergebnis und einen Bericht zur Dürre im Amazonasgebiet. Was dort abläuft, ist geographisch weit weg und eigentlich doch ganz nah.

Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen!

Übrigens: Hier kannst du den Newsletter abonnieren und die bisher erschienen Ausgaben ansehen.

Aktuelles & Wir Grüne

Termine

Öffentlicher Grüner Dezember-Stammtisch
Montag, 4.12., 19.30 Uhr, Gasthaus zur Post
Ihr seid bei uns willkommen!

Bürgerversammlung in Bubenreuth
Donnerstag, 7.12., 19.00 Uhr, Grundschul-Aula

+++ Ticker +++

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· +++ Heßdorf plant gemeinsam mit Schultheiß eine Wohnanlage mit 76 Wohnungen, aber nur 57 Parkplätzen. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.

+++ Greta Thunberg wird für ihre Äußerungen zum Gaza-Konflikt verurteilt. Hier könnt ihr ein Interview mit Luisa Neubauer lesen, die eine ganz andere Sicht auf die Situation hat: „Es ist offensichtlich, dass gerade einiges zerbricht.“

+++ Der Bund hat die Erhöhung der Autobahn-Maut zum 1. Dezember 2023 beschlossen; sie greift nun für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen und gilt nicht für Handwerksbetriebe. Die jährlichen Einnahmen erhöhen sich von 2023 auf 2024 von 8 auf 15 Milliarden Euro. Damit einher geht eine verkehrsstrategische Revolution: Die Hälfte der Einnahmen soll überwiegend in Maßnahmen aus dem Bereich Bundesschienenwege investiert werden. (EN, 21.10.23)

+++ Etwa 55 Prozent der Abfälle in Deutschland stammen aus der Baubranche. Jede Sekunde werden deutschlandweit über 7,3 Tonnen Bauabfälle erzeugt (Zahlen von 2020, Umweltbundesamt). Der „Abriss-Atlas“ soll das vermeintlich alternativlose Abrissgeschehen anprangern und ein Bewusstsein für vernichtete Werte schaffen.

+++ Entsprechend Climate Action Tracker gilt: Wenn weltweit alle gegenwärtigen Klimaschutz-Ankündigungen umgesetzt werden, droht uns nach dem Best-Case-Szenario bis 2100 ein Temperaturanstieg von 1,8 °C. Wenn Klimaschutzmaßnahmen aber weiterlaufen wie bisher, droht eine Erhitzung um 2,7 °C, und danach steigt die Temperatur weiter (DIE ZEIT, 14.9.23). Allerdings: Eine neue Berechnung des CO2-Budgets für das 1,5-Grad-Ziel bis 2030 ergibt gegenüber bisherigen Werten einen geringeren erlaubten CO2-Ausstoß bis 2030 (EN, 31.10.23). Das bedeutet, dass die Zahlen des Climate Action Tracker wahrscheinlich zu optimistisch sind und wir mit einem stärkeren Temperaturanstieg rechnen müssen.

+++ Ein aktueller WWF-Report offenbart für Deutschland deutliche Lücken bezüglich der Finanzierung der Maßnahmen zur Erfüllung der Klimaziele bis 2030. 2020 lag die Finanzlücke danach bei 41,7 Milliarden Euro, 2022 bei 32,7 Milliarden, 2023 etwa bei 8,3 Milliarden. Der geschätzte jährliche Gesamtbedarf liegt bei 51 Milliarden. 2023 passiert also deutlich mehr als in den Vorjahren, allerdings zeigt eine Betrachtung nach Sensoren, dass zum Beispiel im Verkehr, bei der Wasserstoffstrategie oder beim Naturschutz besonders große Lücken bestehen. Trotzdem: Die Zahlen zeigen, dass wir Grünen in der Regierung schon einiges bewegt haben.

Aus Bubenreuth

Wieder ein tolles Wahlergebnis für uns in Bubenreuth

Liebe Bubenreuther,

danke für eure Stimmen, danke für das tolle Ergebnis! 26,2 Prozent der Bubenreuther haben für den Landtag grün gewählt, für den Bezirkstag 24,6 Prozent. Wir freuen uns sehr darüber.
Gegenüber der Landtagswahl 2018 haben wir sogar ein halbes Prozent zugelegt. In Anbetracht der Gesamtsituation in Bayern ist dieses Ergebnis wirklich herausragend! In den Bildern seht ihr die Gesamtergebnisse für Land- und Bezirkstag in Bubenreuth. Detaillierte Zahlen für unseren Stimmkreise findet ihr auf den Internetseiten des Landkreises Erlangen-Höchstadt.
Der Vergleich mit den vorangegangenen Wahlen (Bundestag, Kommunalwahl, Landtagswahl 2018) zeigt: Wir Grünen haben in Bubenreuth eine feste Stammwählerschaft und sind klar die zweitstärkste politische Kraft im Ort.

Hätte Bayern gewählt wie Bubenreuth, hätte das Bündnis aus CSU und Freien Wählern keine Mehrheit.

Landtagswahl / Aus Bayern

In München nichts Neues

So könnte man den zwischen FW und CSU vereinbarten Koalitionsvertrag (den ihr auf den Webseiten von CSU und Freien Wählern findet) charakterisieren. Im Großen und Ganzen haben sich die beiden Parteien aufs Weiter-so geeinigt.

Überraschend sind die Zahlen zu Schulbereich und Kindertagesbetreuung:
Bis 2028 sollen 9000 neue Stellen (davon 3000 für Nicht-Lehrer, sogenannte multiprofessionelle Unterstützungskräfte) an Schulen geschaffen werden, außerdem 180.000 neue Kindertagesbetreuungsplätze, davon 50.000 Kita-Plätze und 130.000 Plätze für Grundschulkinder. Wie das Personal dafür gefunden werden kann, bleibt offen. Ein echter Clou ist die „Verfassungsviertelstunde“, da niemand weiß, ...

Kommentar: Wir brauchen mehr politische Bildung!

CSU 37,0% (-0,2). FW 15,8% (+4,2). AfD 14,6 (+4,4). Die Grünen/Bündnis 90 14,4% (-3,2). SPD 8,4% (-1,3). FDP 3,0% (-2,1). Die Linke 1,5% (-1,8). Sonstige 5,2% (-0,2). Das ist das Gesamtergebnis der Landtagswahl.

Der neue Landtag hat 203 Abgeordnete (davon 23 Überhangmandate); bei CSU und FW beträgt der Frauenanteil je 19%, bei der AfD 9%, bei den Grünen 47%, bei der SPD 59%. Macht in Summe 51 weibliche Abgeordnete; damit ist jede vierte Abgeordnete eine Frau. Diese Zahlen zeigen deutlich, welche Parteien die Interessen der weiblichen Bevölkerung vertreten. Es fragt sich nur, warum so viele Frauen dann männerdominierte Parteien wählen.

CSU, FW und AfD halten zusammen 67,4% der Stimmen. Das toppt selbst die 64%, die CSU, Bayernpartei und NPD 1974 gemeinsam erzielt hatten. Wir sehen einen klaren Rechtsruck, den auch die 18 Prozent der U30-Wähler*innen widerspiegeln, welche die AfD gewählt haben.
Widerlegt ist die Mär, ...

Klimakatastrophe und mehr

Kein Regen im Regenwald

Amazon Rainforest, near Manaus
Amazonas-Regenwald bei Manaus (Bildnachweis im vollständigen Beitrag)
Während wir in Europa unsere lokalen Probleme haben – wie aktuell die Stürme in Frankreich (mit Stromausfall für 1,2 Millionen Menschen!) und anderen Regionen – spielt sich auf der Südhalbkugel in der Amazonasregion ein besonderes Drama ab.

Der Amazonas-Regenwald erlebt eine extreme Dürre. Riesige Flüsse trocknen aus. Besonders extrem ist es am Rio Negro, dem zweitgrößten Amazonas-Nebenfluss, der normalerweise unter den wasserreichsten Flüssen der Erde Rang 6 belegt. Sein Pegel ist in der Millionenstadt Manaus von über 30 auf 13 Meter gefallen ist. Manaus ist der zentrale Knotenpunkt des amazonischen Flusssystems und Hauptstadt des 1,5 Millionen Quadratkilometer großen brasilianischen Bundesstaats Amazonas mit über 4 Millionen Einwohnern.
Schifffahrtslinien mussten ihren Verkehr einstellen. Indigene Communities können nicht mehr mit Nahrungsmitteln, Wasser und medizinischen Gütern versorgt werden. Die Wassertemperaturen in den Flüssen erreichen bis zu 40 °C. Die Pflanzen- und Tierwelt ist stark gefährdet. Es mangelt an sauberem Trinkwasser. ...
Manaus: Millionenstadt in Gefahr
(Bildnachweis im vollständigen Beitrag)

Grünmontag

Wir treffen uns in der Regel einmal im Monat zum öffentlichen Stammtisch im Gasthaus zur Post. Das nächste Treffen dort ist am Montag, dem 4.12., um 19.30 Uhr.

Jede*r Interessierte ist herzlich willkommen. Jetzt mitmachen!
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