Autor: Ronald Stoyan

  • Haushaltsrede 2026

    Einmal im Jahr debattieren die Parteien im Bubenreuther Gemeinderat um die Verabschiedung des Haushalts. Dabei hält jede Partei eine vorbereitete Rede. Dies ist unser Beitrag:

    Liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, lieber Herr Bürgermeister, liebe Mitarbeiter:innen der Gemeindeverwaltung,

    Seit 12 Jahren sind die Grünen im Bubenreuther Gemeinderat vertreten, und über die gesamte Dauer dieser Zeit waren sie in der Opposition. In diesen 12 Jahren haben Mitglieder unserer Fraktion zahlreiche Ideen und Vorschläge eingebracht, unseren Ort ökologischer und nachhaltiger zu machen. In den Haushaltsberatungen standen wir oft für eine finanzielle Zurückhaltung und haben vielfach kleinere, für uns als Gemeinde leistbare Lösungen eingebracht. Angenommen worden ist von diesen Ideen mit wenigen Ausnahmen kaum etwas.

    Dies war leider auch in den Beratungen für den Haushalt 2026 nicht anders. Seit ich im Haupt- und Finanzausschuss dabei bin, bemühe ich mich nach Kräften, im Schulterschluss mit den anderen Mitgliedern konstruktiv mitzuarbeiten, zum Beispiel Einsparpotentiale zu finden und pragmatische Lösungen zu suchen. Dies ist uns auch in einer sehr angespannten Haushaltslage in den letzten Jahren immer gelungen. Ich hatte die Hoffnung, dass im Gegenzug auch mehr grüne Themen Berücksichtigung finden. Leider ist diese Erwartung nicht in Erfüllung gegangen, und es werden die von uns Grünen eingebrachten Themen weiterhin nicht berücksichtigt – diesmal wurden sie noch nicht einmal mehr diskutiert, für mich ein frustrierender Tiefpunkt meiner Gemeinderatstätigkeit.

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  • Liebe CSU: Populismus ist keine Politik!

    „Näher am Menschen“ – das war ein bekannter Claim der CSU. Dem Volk aufs Maul schauen, dran sein an den Themen der Leute: Das ist erstmal per se nicht verwerflich und sicher ist es die Aufgabe jeder Partei, zumal einer „Volkspartei“, Stimmungen aus der Bevölkerung aufzunehmen. Was jedoch die Landes-CSU unter Söder daraus gemacht hat, geht weit darüber hinaus. Zielgerichtete Lösungen werden pauschal verteufelt, auch mit Falschaussagen, siehe Heizungsgesetz. Politische Haltungen werden pauschal diffamiert, siehe Klimaschutz. Und gegen politische Mitbewerber werden Verleumdungskampagnen gefahren, siehe Robert Habeck. Das ist durchschaubar, das ist schäbig, das ist falsch.
    Und traurig. (mehr …)

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