Am 20.4. war unser Landtagsabgeordneter Christian Zwanziger Gast bei einer öffentlichen Veranstaltung unseres Grünen Ortsverbands zum Thema Ukraine im Bubenreuther Sportheim. Obwohl als MdL nicht an den Entscheidungen des Bundes beteiligt, konnte er doch viel über die politische Situation und die inhaltlichen Positionen der Grünen Abgeordneten in Land und Bund erzählen. Dabei wurde deutlich, dass die Partei in Summe geschlossen hinter den Aussagen und Handlungen von Annalena Baerbock und Robert Habeck steht, auch wenn einzelne Elemente der aktuellen Politik immer wieder Bauchschmerzen bereiten. Dabei reicht das Meinungsspektrum von den Forderungen Toni Hofreiters (schwere Waffen liefern) bis hin zu Abgeordneten, die sich mit Waffenlieferungen grundsätzlich schwertun. Klar wurde: Niemand macht es sich leicht! Außer der Bayerischen Landesregierung, die sich auch beim Thema Ukraine-Hilfe unseriös taktierend hinter der Formel „Der Bund muss liefern“ verschanzt.
Nach Christians Vortrag berichtete Andrea Schmoll von der Bubenreuther Flüchtlingsinitiative über den aktuellen Stand in Bubenreuth. Im ehemaligen Seniorenheim befinden sich etwa 70 Ukrainer*innen, davon etwa 20 Minderjährige, und es ist noch reichlich Platz für mehr Personen. Die Organisation dort ist zurzeit recht zufriedenstellend, auch die Versorgung ist weitgehend okay. Lediglich Hygieneartikel würden derzeit gebraucht und es fehlen einige komplette Sets Bettzeug (inklusive Bettdecken).
Im Anschluss gab es eine intensive Diskussion unter den mehr als 25 anwesenden Grünen und Gästen, wie stark Deutschland die Ukraine militärisch unterstützen darf und soll. Dabei wurde die gesamte Bandbreite an Meinungen deutlich, vom Willen zur Unterstützung mit schweren Waffen bis hin zur Forderung nach passivem Widerstand. Und während wir noch – relativ – leicht über Ethik und Moral sprechen können, tun wir uns viel schwerer mit Fakten zu militärischer Strategie, der Einsatzfähigkeit und Wirkung von Waffen oder den Zielen von Putins Regime.
Denn wir alle, und das hat auch Christian Zwanziger betont, können leider nicht in die Köpfe des Autokraten oder anderer beteiligter Personen schauen.
Alles in allem: eine gelungene Veranstaltung, die gezeigt hat, wie wichtig Live-Diskussionen auch in Online-Zeiten sind. Kommt zu uns, redet mit uns, unterstützt uns oder macht uns auf Fehler aufmerksam. Denn nur wenn wir Grünen stark sind, können wir viel bewegen.