Die Grünen in Bubenreuth

Autor: Christian Dirsch

  • Abgesetzter Antrag zur Baulandentwicklung Hoffeld

    In unserem Antrag Ende 2015 (pdf) hatten wir bereits beantragt, dass die Kommune die Grundstücksflächen im Hoffeld in ihren Besitz bringen soll, bevor sie Bauland schafft. Dem Antrag wurde im Grunde gefolgt und in einer der nachfolgenden Sitzungen wurden die Rahmenbedingungen festgelegt. Die Fläche sollte mit Hilfe eines Treuhänders entwickelt werden, der sowohl die Zwischenfinanzierung übernimmt als auch bei der Vermarktung unterstützt. Dieses Vorgehen galt bis zur Sitzung am 18.10.2016, in der der BM darauf drängte, das Ziel aufzugeben, zunächst die Flächen zu erwerben. Schließlich wurde jedoch beschlossen, dass ein Ankauf aller Flächen weiterhin Ziel ist, jedoch nicht zwingende Voraussetzung für die Entwicklung des Gebiets.

    Wir sind uns nach wie vor sicher, dass es langfristig die bessere Variante ist, als Kommune die Flächenentwicklung in die Hand zu nehmen. Dies bestätigt uns durchgehend jeder, der fachlich mit diesen Themen zu tun hat, ob Stadtentwickler, Stadtplaner oder Mitglieder von Stadt- und Gemeinderäten in anderen Orten. Und tatsächlich wird das auch so in den meisten Kommunen gehandhabt.

    Wir haben also erneut einen Antrag (pdf) in diesem Sinne gestellt, der für den 21.03.17 auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Da es aktuelle Beschlusslage ist, dass die Gemeinde weiterhin die Flächen ankaufen will, sehen wir auch keine zusätzlichen Kosten, die durch unseren Antrag verursacht werden. Unser Antrag fordert lediglich, dass dies wieder zwingend geschieht – bzgl. der Entwicklungsverantwortung natürlich ein großer Unterschied, bzgl. der Kosten nicht.

    Tassilo Schäfer (CSU) beantragte nun zu Beginn der Sitzung am 21.03.17, den TOP abzusetzen, da der Antrag keinen Vorschlag zur Kostendeckung enthalte. Der BM läßt trotz meiner Bemühungen, das Wort zu ergreifen, sofort abstimmen. Hierbei setzt sich selbstverständlich die Koalition durch.

    Tatsächlich enthält unser Antrag keinen Vorschlag zur Kostendeckung, allerdings verursacht er auch keine Kosten (s.o.). Zur Sicherung der Grundstücke wird im Antrag außerdem ausdrücklich auf die Sicherung der Flächen durch Kaufoptionen hingewiesen.

    Nachdem das Vorgehen der CSU als konzertierte AKtion erkennbar war, verließen wir unter Protest geschlossen die Sitzung.

    Unsere Lösung würde langfristig sicher zu mehr Gewerbesteuereinnahmen und zu mehr Arbeitsplätzen führen und die Attraktivität Bubenreuths eher steigern als die pure Ausweisung des Gewerbegebietes es vermag.

    In unserem Antrag geht es um das Wohl der Gemeinde. Uns geht es um eine langfristige und zukunftsfähige Ortsentwicklung. Die CSU-geführte Mehrheit hat offenbar andere Interessen.

  • Antrag zur Gebietsentwicklung Hoffeld & Haushalt 2017

    Auf Antrag der CSU hat die Mehrheit des Gemeinderates mit einer fadenscheinigen Begründung beschlossen, unseren Antrag (siehe Seite Grüne Anträge) zur Gebietsentwicklung Hoffeld von der Tagesordnung zu streichen. Hier zeigt sich wie die Mehrheit Sachthemen bearbeitet, wenn ihre Interessen nicht gewahrt werden. Wir haben deshalb aus Protest und unter Androhung eines Ordnungsgeldes geschlossen die Sitzung verlassen. Unsere Stellungnahme zum Haushalt konnten wir daher nicht abgeben und veröffentlichen sie deshalb hier.

  • GEGENEINANDER. aktuell

    Roter SesselDie SPD hatte uns zugesagt, in ihrem Weihnachtsflyer eine Richtigstellung abzudrucken. Wort hat sie nicht gehalten, stattdessen hat sie auf ihrer Homepage eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie erneut zeigt, dass es ihr nicht um die Sache sondern nur um postfaktische Stimmungsmache geht.

    Wenn die SPD in einzelnen Punkten auch zugesteht, dass ihre Vorwürfe unbegründet waren, so hat sie nicht die Größe dies in einer Richtigstellung so darzustellen, wie man das in Richtigstellungen eben macht. Stattdessen präsentiert sie die Vorwürfe – weiterhin haltlos – in neuer Formulierung.
    Den Pauschalvorwurf, wir würden Unwahrheiten verbreiten, hat die SPD trotz unserer Aufforderung nie mit Inhalt gefüllt. Es ist die SPD, die Unwahrheiten publiziert.

    Unser berechtigter Anspruch auf Richtigstellung wird mit Hohn beantwortet.
    Politisches „Miteinander“ beruht auf gegenseitiger Verlässlichkeit und Fairness … auch das ist eine Frage des Stils.

  • postfaktisches MITEINANDER.

    Roter SesselDie SPD hat in ihrem Flyer vom Juli 2016 uns gegenüber massive Vorwürfe ausgesprochen. Sie nimmt zwar für sich in Anspruch, sie arbeite an realisierbaren Lösungen auf Faktenbasis. Tatsächlich fehlt ihren Vorwürfen und manch einer Behauptung gerade die faktische Grundlage.

    Wir haben die SPD zunächst per Mail darauf aufmerksam gemacht und saßen am 24.11.16 nun auch bei einem langfristig geplanten Termin mit ihr zusammen.

    Als Ergebnis des Treffens hat uns die SPD zugesagt, noch in ihrem Weihnachtsflyer eine Richtigstellung abzudrucken.

  • Was macht die Bank mit meinem Geld?

    Vor etwas mehr als 40 Gästen referierte Agnes Dieckmann von der Umwelt- und Menschenrechtsorganisation urgewald e.V. zur Frage „Was macht die Bank mit meinem Geld?“ Seit 1992 untersucht urgewald die Geldflüsse in der Finanzindustrie auf ihre Auswirkungen bzgl. Umweltzerstörungen, der Verschärfung des Klimawandels und auch Menschenrechtsverletzungen durch unmenschliche Arbeits- und Lebensbedingungen.

    Nach dem Motto „Wer das Geld gibt, trägt Verantwortung!“ forderte Frau Dieckmann dazu auf, als Bankkunde bei seiner Bank nachzufragen, wo das Geld eingesetzt wird: „Wir Verbraucher sollten bei unserer Geldanlage genauso kritisch sein, wie wir es beim Kauf von Lebensmitteln, Kleidung oder anderen Konsumgütern sind und unser Geld in zukunftsweisende Projekte wie Erneuerbare Energien, den Ökologischen Landbau und in Bildung investieren.“ Konventionelle Banken achten in der Regel kaum auf solche Aspekte. Kirchenbanken und Nachhaltigkeitsbanken dagegen tätigen ihre Investitionen orientiert an ihren Grundwerten „Mensch und Natur vor Profit“ und nach konsequenten Ausschlusskriterien für Unternehmen der Kohle-, Rüstung- oder Atomindustrie.

    Wie diese durch gezielte Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit von urgewald und Partnerorganisationen zunehmend unter Druck geraten, zeigen jüngste Erfolge.

    Druck und Aufklärung wirken

    So konnte der Bau eines Atomkraftwerkes in einem erdbebengefährdeten Gebiet in Bulgarien verhindert werden. Im Mai 2016 wurde die Deutsche Bank zu einem Kurswechsel beim Thema „Mountaintop Removal“ (MTR) bewegt. Diese besonders brutale Form der Kohleförderung, bei der Bergkuppen einfach weggesprengt werden, hat im US-Gebirge Appalachen bereits Hunderte Gipfel vernichtet und Millionen Anwohner massiven Gesundheitsgefahren ausgesetzt.

    Mountain Top Removal

    Nach anhaltenden Protesten zieht sich aktuell auch der Norwegische staatliche Pensionsfonds mit 7,7 Mrd. € aus seinen Kohleinvestitionen zurück und der Versicherer Allianz will diesem Beispiel folgen. Wie kann auch eine Versicherung in Unternehmen investieren, deren Produktionsweise Umweltschäden verursacht und den Klimawandel anheizt, wodurch sich zunehmend unkalkulierbare Risiken für den Versicherer ergeben?

     Bei Banken nachgefragt

    Agnes Dieckmann erkannte am Ende ihres Vortrages durchaus den Wert lokal ansässiger Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken an, forderte sie aber gleichzeitig dazu auf, ihre Kunden umfangreich auch zu Fragen der Nachhaltigkeit zu informieren. Ein Vertreter der örtlichen VR-Bank bestätigte, dass auf Wunsch der Kunden durchaus in Erfahrung gebracht werden könne, wo die eingelegten Gelder investiert werden. Die Veranstaltung im Landgsthof Mörsbergei schloss somit auch mit der Aufforderung an die Bankkunden, bei Ihrer Bank gezielt nachzufragen.

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  • Was macht eigentlich die Bank mit meinem G€ld?

    Immer öfter fragen wir nach, wie etwas hergestellt wird, was in unseren Lebensmitteln drin ist und unter welchen Bedingungen Menschen, die für uns produzieren, arbeiten müssen. Auf jedem Joghurtbecher steht drauf, was drin ist. Aber was die Bank mit unserem Geld macht, steht auf keinem Kontoauszug. Wem vertrauen wir da eigentlich unser Geld an?

    urgewald legt schmutzige Geschäfte offen: Streumunition in Riester-Produkten,  Klimakiller-Banken, Finanzierung von Atomkonzernen. Auch beim Thema Geldanlage gibt es Alternativen. Nachhaltige Banken bieten Girokonten, Spar- und Tagesgeldkonten und Direktbeteiligungen an Unternehmen.

    Wir laden zu einem Diskussionsabend mit Agnes Diekmann von urgewald ein. (mehr …)

  • Download der Flyer

    In der Menuzeile habe ich den Eintrag „Grüner Druck“ ergänzt. Dort finden sich nun auch unsere Druckerzeugnisse zum Download.

  • Autorenlesung mit Zekarias Kebraeb

    Wir haben den deutsch-eritreischen Buchautor und ehemaligen Flüchtling Zekarias Kebraeb zu einer Lesung am 18. Juli 2016 nach Bubenreuth eingeladen. In seinem Buch „Hoffnung im Herzen, Freiheit im Sinn“ beschreibt Zekarias Kebraeb seine Flucht.

     
    Zekarias KebraebMit 17 Jahren sah er keinen anderen Ausweg als sich auf die riskante Reise nach Europa zu machen. Die meisten Geflüchteten aus Eritrea sind junge Erwachsene wie er, sie möchten dem brutalen Militärregime unter Isaias Afewerki und dem erzwungenen Militärdienst entkommen. Es ist wenig über Eritrea und seinen Diktator Afewerki bekannt. Das liegt auch daran, dass internationale Beobachter und ausländische Journalisten kaum ins Land gelassen werden. Welche Lebensbedingungen bietet Eritrea? Was zwingt Menschen aus Eritrea zur Flucht?
    Zekarias Kebraeb – er ist auch als Oppositions-Radiomacher aktiv – wird aus seinem Buch lesen und über seine Flucht und sein Land sprechen.

     

    Veranstaltungsort ist die Mörsbergei in Bubenreuth am 18. Juli um 19.30Uhr.
    Weitere Infos zum Buch unter https://www.luebbe.de/bastei-luebbe/buecher/erfahrungsbuecher/hoffnung-im-herzen-freiheit-im-sinn/id_3302682

  • Antrag zur Änderung der Strabs gestellt

    In Bayern ist seit Anfang April 2016 die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Form von wiederkehrenden Beiträgen möglich. Hierbei werden die Beiträge nicht nur auf mehrere Jahre sondern auch auf deutlich mehr Grundeigentümer verteilt. Das sollten wir in Bubenreuth einführen.

    Antrag Strabs
    Antrag (pdf) geschrieben und am 16.06.2016 im Rathaus eingeworfen. Der Antrag selbst findet sich auch auf unserer Seite Grüne Anträge.

  • Waldkinder in Bubenreuth

    Veranstaltung Waldkindergarten

    Mit viel Herzblut und sehr begeisternd erzählten unsere Gäste Ute Wening und Beate Kortmann vom Waldkindergarten Pfifferlinge über den Alltag im Waldkindergarten. Viele Waldkindergärten werden aktuell auch im Umkreis neu gegründet, das Konzept scheint zu überzeugen.

    Ein Startschuss für einen Waldkindergarten in Bubenreuth?

    Eine kleine Gruppe von Eltern ist jetzt erst mal gestartet sich mit nötigen Vorraussetzungen und den Möglichkeiten auseinanderzusetzen. Weitere Aktivitäten sind aber auch davon abhängig, wie groß das konkrete Interesse ist.

    Wollen Sie sich der Initiative anschließen oder einfach Ihr Interesse konkretisieren? Wir stellen gerne den Kontakt zu der Gruppe her und unterstützen auch darüber hinaus.