Archiv des Autors: Christian Dirsch

H7 Faktencheck

Wir Grüne haben uns für ein Ratsbegehren eingesetzt, da wir der Überzeugung sind, dass eine so weitreichende politische Entscheidung wie die Entwicklung von H7 durch ein Ratsbegehren von den Bubenreuther BürgerInnen legitimiert werden sollte.
Dies ist von der Mehrheit des GRs leider abgelehnt worden.

Da es jetzt eine Bürgerbefragung zu H7 geben wird, möchten wir hier auf unserer Homepage wichtige Aspekte zu H7 auflisten und den Aussagen des Bürgermeisters gegenüberstellen.
Machen Sie sich bitte selbst ein Bild und Weiterlesen

Erste Sitzung im neuen Rat

Für die Sitzung am 26.05.2020 stand die Verabschiedung der neuen Geschäftsordnung auf der Tagesordnung. Wir hatten in den letzten Wochen intensiv an Änderungsvorschlägen für die Geschäftsordnung gefeilt und das Gespräch dazu mit einzelnen Mitgliedern der anderen Fraktionen gesucht und geführt. In vielen Kommunen ist es üblich, dass sich dann eine Gruppe von jeweils einer Person aus den Fraktionen gemeinsam mit dem Bürgermeister und der Leitung der Verwaltung zusammensetzt (das wäre auch in Zeiten von Corona unter Einhaltung der Hygienevorschriften möglich gewesen und fand in anderen Kommunen auch statt), die Vorschläge diskutiert und Kompromissmöglichkeiten auslotet.

Dieser Wunsch wurde gegenüber dem Bürgermeister kommuniziert (in der letzten Legislaturperiode fanden Vorberatungen in dieser Form statt) und Norbert Stumpf hatte auch seine Bereitschaft dazu signalisiert. Aber dann war davon plötzlich keine Rede mehr. Stattdessen wurden unsere Änderungsvorschläge vom Bürgermeister und der Verwaltung eigenmächtig als formeller Antrag in der GR-Sitzung zur Abstimmung vorgelegt. Da wir selbst gar keinen Antrag gestellt hatten, sondern Ideen für eine Vorberatung zusammengetragen hatten, stellten wir zu Beginn der Sitzung den Antrag, die Abstimmung über die Geschäftsordnung zu vertagen, mit der Bitte sich doch noch die Zeit für einen offenen Austausch zu nehmen. Dieser Antrag wurde von CSU/SPD und FW unisono abgelehnt und unser Antrag, den wir nie so gestellt hatten, wurde behandelt.

Es lag außerdem bereits ein fertiger Entwurf für die neue Geschäftsordnung von Seiten der Verwaltung vor: Einige Vorschläge von uns fanden sich darin sogar (meist in leicht geänderter Form) wieder, das hat uns gefreut: die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung wird nun unverzüglich den Gemeinderatsmitgliedern zugänglich gemacht, der Energie- und Umweltausschuss heißt nun zusätzlich auch noch Klimaausschuss (allerdings haben sie unsere Vorschläge zur Erweiterung seiner Aufgaben abgelehnt), die Geschäftsordnung ist nun gegendert und der Bürgermeister muss eine Liste über die laufenden Projekte führen, aus der der Bearbeitungsstatus ersichtlich wird (diese ist allerdings nichtöffentlich).
Die weiteren Ideen, die noch nicht in die neue Geschäftsordnung eingearbeitet worden waren, wurden von den drei anderen Fraktionen dann regelmäßig abgelehnt und zwar:

  • das grundsätzliche Recht auf Akteneinsicht für Gemeinderatsmitglieder (angedacht war nach Terminvereinbarung, z.B. auch Sammeltermine, um die Verwaltung nicht zu überfordern)
  • die Festschreibung der Priorität des Klimaschutzes bei allen Maßnahmen
  • verlängerte Ladungsfristen zur besseren Vorbereitung der Tagesordnungspunkte
  • das Recht für jede Fraktion, der Niederschrift eine kurze Begründungen für das eigene Abstimmungsverhalten beizufügen, um sich gegenüber den Bürger*innen erklären zu können
  • die Idee, neue größere Themen zunächst in einer ersten Lesung zu behandeln, ohne dass es bereits eine Beschlussvorlage gibt: bei einer vorliegenden Beschlussvorlage haben sich die Fraktionen meist auf ein Abstimmungsverhalten festgelegt, dies verhindert meist einen offenen Austausch

Was uns aber am meisten deutlich gemacht hat, dass auf unsere konstruktive Mitarbeit kein Wert gelegt wird:

In der letzten Legislaturperiode bestand noch Konsens, dass jede Fraktion als Vertretung des Bürgermeisters präsent ist. Neben Johannes Karl als zweitem Bürgermeister wurden Annemarie Paulus und Bärbel Rhades per Beschluss als weitere Stellvertreterinnen (ohne pauschale Aufwandsentschädigung) bestimmt (in dieser Reihenfolge, da wir Grüne damals die kleinste Fraktion stellten). Dieses Mal hatten wir, als zweitstärkste Fraktion, unseren Anspruch auf den dritten Platz angemeldet und dies auch in unsere Änderungsvorschläge zur Geschäftsordnung geschrieben. Als der betreffende Paragraph an der Reihe war, schlug die CSU-Fraktion Hans-Jürgen Leyh und Wolfgang Meyer von den Freien Wählern vor. Die Kandidatin der Grünen-Fraktion, Lea Beifuß, wurde von allen anderen Fraktionen wieder einstimmig abgelehnt. Dies ist Demokratie und von uns zu akzeptieren. Aber es spricht dennoch für sich.

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Nebenbei sei noch bemerkt, dass die Grüne Fraktion in ihren Änderungsvorschlägen auch die Mindestanzahl von Gemeinderatsmitgliedern für eine Fraktionsstärke berücksichtigt hatte. Diese lag bisher bei 3 Personen. Die Freien Wähler stellen in dieser Legislaturperiode allerdings nur 2 Gemeinderatsmitglieder und wären somit weder in der Sitzung der Fraktionssprecher*innen noch in den Ausschüssen vertreten gewesen. Sicherlich wäre auch ohne unseren Vorschlag die Zahl von 3 auf 2 reduziert worden. Aber es sollte von unserer Seite aus ein Zeichen des fairen Umgangs miteinander sein. Und es sollte zeigen, dass wir den Willen der Wähler*innen respektieren und wir der Meinung sind, dass sich dieser auch in der Gemeinderatsarbeit durch eine repräsentative Vertretung in allen Bereichen widerspiegeln soll. Was uns betrifft sehen das die anderen Fraktionen CSU, SPD und FW offensichtlich anders.

Parkplätze für den Klimaschutz?

Ab dem 04. Mai 2020 liegt der Bebauungsplan Bruckwiesen II zur Einsicht aus. Bürger haben nun bis zum 12.06. Gelegenheit, zum Bebauungsplan Stellung zu nehmen. Auf der Homepage bubenreuth.de können die Dokumente eingesehen werden.

Park & RideAm 21.04. hat der GR den Auslegungsbeschluss auf Basis des ersten Entwurfs gefasst. Dieser Entwurf enthielt als Begründung für die Parkplätze in einer Park&Ride-Anlage noch den Hinweis, eine Park&Ride-Anlage würde für Pendler einen Anreiz zum Umstieg vom Auto auf die Bahn schaffen, was der Erreichung der Ziele des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung diene.

Auf meinen Protest hin, das Park&Ride-Konzept wäre keine Maßnahme, die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung erwähnt werde, wurde die Passage geändert. Nun verweist die Begründung (Begründung für Entwurf, S.10) auf die Maßnahme 24 des Energienutzungsplans der Gemeinde (https://www.bubenreuth.de/endbericht-energienutzungsplan). In dieser Maßnahme geht es zwar um das Verknüpfen verschiedener Verkehrsträger, explizit genannt werden jedoch hier nur Fahrrad, Bus, Bahn und CarSharing; nicht aber Park&Ride.

Offenbar ist es dem Bürgermeister sehr wichtig, den Autoparkplätzen ein grünes Mäntelchen umzuhängen.

Warum erfolgt durch die Park&Ride-Anlage kein Klimaschutz?
Eine Park&Ride-Anlage kann dann sinnvoll sein, wenn sie im dünnbesiedelten Raum ohne Bus-Zubringer Pendler zur Bahn bringt (z.B. Gräfenberg). In Bubenreuth ist die Lage eine andere. Alle umliegenden Gemeinden im Einzugsgebiet des S-Bahnhaltes haben entweder selbst einen S-Bahnhalt oder sind so gut mit dem Busverkehr angebunden, dass die Kombination Auto – P&R – S-Bahn nicht einmal spürbar schneller ist als die Kombination aus Bus und S-Bahn. Eine P&R-Anlage in Bubenreuth schafft Infrastruktur für den PKW-Verkehr und stärkt damit den motorisierten Individualverkehr, schwächt dagegen den Bus-Verkehr/ÖPNV und trägt zur Klimakrise bei.
(Weitere Beiträge zum Thema Park&Ride)

Besser könnte man das Parkhaus für das Gewerbegebiet Hoffeld nutzen. Dort würde dann weniger Fläche für Parkraum benötigt werden und stattdessen mehr Fläche für Gewerbe und damit für Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Eine Verkehrsreduzierung würde auch der Aufenthaltsqualität im Hoffeld zugute kommen.

Haushalt 2020

In den Erlanger Nachrichten vom 23.04.2020 werde ich mit den Worten zitiert: „Klimaschutz ist nicht vieles sein zu lassen, sondern eine andere Lebensweise“. Allerdings habe ich es genau andersherum gesagt: Klimaschutz ist, Dinge auch sein zu lassen. Denn es reicht nicht, sich mit Förderungen beispielsweise für Solarthermieanlagen und Zisternen zu brüsten, die nur in seltenen Einzelfällen abgerufen werden. Gerade die großen Vorhaben müssten unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes grundsätzlich auf den Prüfstand.
Und ja, um unsere planetaren Grenzen nicht zu überschreiten, brauchen wir in vielen Bereichen eine andere Handlungs- und Lebensweise.

Geht das zu weit?

Schauen Sie selbst (4,5 min): https://players.brightcove.net/18140073001/65fa926a-0fe0-4031-8cbf-9db35cecf64a_default/index.html?videoId=6087750314001

Am 15. März Grün wählen

Aktuell erleben wir wie unsere Zivilisation fast weltweit versucht, durch die Einschränkung vieler gesellschaftlicher Aktivitäten eine Ausbreitung des Corona Virus zu verlangsamen. Auswirkungen davon spüren wir alle. Gleichzeitig wissen wir weltweit seit spätestens 2015, dass wir bereits auf eine weitere Krise zusteuern, die Klimakrise. Auch deren Auswirkungen werden wir alle spüren. Wir sind gefordert, es nicht so weit kommen zu lassen.

Ich meine, für die Herausforderungen der nächsten Jahren genügt es nicht, alles mögliche zu machen. Darüber hinaus sind Kreativität und Mut gefragt, das Notwendige möglich, Vieles anders und Manches auch nicht zu machen.

#weil wir hier leben  –  am 15. März Grün wählen

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Endspurt – Gehen Sie bitte wählen am 15. März

GR_combined_4x4Der Wahltag rückt näher. Und wer seine Stimme noch nicht per Briefwahl abgegeben hat, will vielleicht nochmal die Wahlprogramme der Parteien und Kandidaten betrachten. Unser Programm finden Sie unter
https://gruene-bubenreuth.de/programm2020/,
die Vorstellung unserer Bürgermeisterkandidatin und unserer Gemeinderatskandidat*innen unter
https://gruene-bubenreuth.de/gabrieledirsch/ und
https://gruene-bubenreuth.de/liste-gemeinderat/

Dort können Sie nachlesen, was wir uns für die nächsten Jahre vorgenommen haben.

Sollten Sie sich fragen, was wir die letzten 6 Jahre gemacht und erreicht haben, können Sie in den Beiträgen und Anträgen auf unserer Homepage stöbern.

Außerdem ist unser Wirken auch in der Liste der CSU, überschrieben mit „Das haben wir für Bubenreuth bereits erreicht“, schon mit aufgeführt. Denn die Maßnahmen, die grün klingen, gehen auch meist auf die Initiativen, das Drängen und die Anträge von uns Grünen zurück: Pedelecs, CarSharing, Waldkindergarten, Grunderwerb zur Baulandentwicklung, Ökostrom mit Neuanlagenquote, LED Straßenbeleuchtung, Abwassergebührensplitting, Altkleidercontainer an nicht-kommerzielle Betreiber, Grabsteine ohne Kinderarbeit, …

Vorstellung unserer Bürgermeisterkandidatin und unserer Gemeinderatskandidat*innen

Gabriele DirschBrechend voll war es nicht bei unserer Vorstellungsveranstaltung; aber gut gefüllt, deutlich mehr als noch vor 6 Jahren.

Nach Ansprache unserer Bürgermeisterkandidatin Gabriele Dirsch, die erneut die Dringlichkeit beim Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene hervorhob,  stellten sich die Kandidat*innen für den Gemeinderat selbst vor und demonstrierten unsere Vielfalt.

 

 

Vorstellung unserer Kandidat*innenBei der anschließenden Fragerunde bekamen wir auch wieder eine ordentliche Packung Kritik ab dafür, dass wir die Bürger*innen über die Nutzung von H7 abstimmen lassen wollen. Aber wir bleiben dabei: so uneins wir auch selbst in der Gruppe über die Nutzungsart von H7 sind, so gibt es die unterschiedlichsten Meinungen auch in der Bürgerschaft. Einig sind wir uns daher, dass eine Bürgerabstimmung der richtige Weg ist das zu klären (siehe unser Antrag auf Bürgerentscheid vom 01.09.2019)
In lockerer Athmosphäre ließen wir den Abend in kleinen Gesprächsgruppen ausklingen.
Danke an die Anwesenden für ihr Kommen und ihr Interesse.

 

Ausklang

Wohnprojekt Bubenreuth

Ein Wohnprojekt kann unterschiedlich und vielfältig ausgestaltet sein, es entwickelt sich aus den Vorstellungen der zukünftigen Bewohner*innen und schafft Gemeinsinn schon in der Entwurfsphase.

Veranstaltung Wohnprojekt am 15.02.2020Wir sind gespannt, ob es in Bubenreuth dafür Intessierte gibt, und wollen bei unserer Veranstaltung am 15.02. einen Rahmen bieten, sich über die Vorstellungen ergebnisoffen auszutauschen. Ob, wie, wo und wann hieraus mit wem ein Wohnprojekt entsteht, kann erst der weitere Prozess zeigen.

Wir haben Gäste eingeladen, die von ihren Erfahrungen aus Wohnprojekten in Nürnberg und Bamberg berichten können.

Siehe auch unseren Beitrag zur Veranstaltung am 05.12.2016 mit dem Wohnprojekt Raumteiler (link).

 
 
Weitere Links:
gemeinschaftliches Wohnprojekt Tocklerhof
gemeinsam Wohnen eigenständig Leben Nürnberg
Wohnprojekte in Nordbayern

„Gleich gar keine P+R-Parkplätze bauen“

„Christian Dirsch will gleich gar keine P+R-Parkplätze bauen“

So wurde ich in der EN am 23.01.2020 zitiert (Artikel). Tatsächlich habe ich meine jahrelange Forderung erneuert, man möge doch bitte die Erhebungsdaten des VGN vorstellen, die Grundlage für das Errichten zusätzlicher P+R-Parkplätze sind.
Denn ich bezeifle die Notwendigkeit und vor allem die Sinnhaftigkeit einer Erweiterung der P+R-Anlage angesichts einer dringend nötigen Verkehrswende.

Meine Überlegungen dazu:
Um den Klimawandel einzudämmen, muss der Verkehr stärker auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verlagert werden, weg vom motorisierten Individualverkehr (MIV).
Von der S-Bahn-Haltestelle Bubenreuth fährt die S-Bahn 2 mal pro Stunde in 30 min zum Nürnberger Hauptbahnhof. Würde ein Pendler aus Bubenreuth 5 min für die Anfahrt mit dem Auto und 5 min für das Umsteigen kalkulieren, würde das also eine Fahrtstrecke von 40 min bedeuten.
Von der Bushaltestelle Marienplatz käme der Pendler beispielsweise in 40 min mit Bus und Regionalexpress (über Erlangen) ebenfalls bis zum N-Hbf; mit Umstieg am Bubenreuther Bahnhof und der S-Bahn in 51 min. Beim Rückweg dauern die Verbindungen 38 min über Erlangen bzw. 46 min über den Bubenreuther Bahnhof (auch nachts um 23:49).
Hinzu käme natürlich noch der Fußweg zur Bushaltestelle, der nach aktuellem Verkehrsgutachten mit wenigen Ausnahmen in Bubenreuth weniger als 6 min beansprucht.

Deshalb meine ich, dass es für den täglichen Pendler keinen Bedarf gibt, den bestehenden P+R-Parkplatz zu erweitern.
Den Sinn des P+R-Parkplatzes sehe ich eher im unregelmäßigen Bedarf für Menschen mit körperlichen Einschränkungen oder Menschen, die spät abends nicht mehr zu Fuß unterwegs sein möchten. In den Abendstunden ist aber schon heute der bestehende Parkplatz nicht ausgelastet, bzw. könnte eine Bewirtschaftung der Parkplätze Kapazitäten für die freihalten, die wirklich darauf angewiesen sind.

P+R-Platz am 15.02.2019 um 8:44

P+R-Platz am 15.02.2019 um 8:44

Für Pendler aus Baiersdorf und nördlich davon sowie für Pendler südlich von Bubenreuth sehe ich Bubenreuth nicht in der Pflicht P+R-Parkplätze zu bieten, da dort die jeweiligen S-Bahnhaltestellen erreichbar sind. Für Möhrendorf/Kleinseebach, Bräuningshof, Langensendelbach, Hemhofen, Röttenbach, Atzelsberg und Marloffstein habe ich ebenfalls die ÖPNV-Verbindungen zum Nürnberger HBf geprüft. In allen Fällen ist die Strecke mit einer Verbindung aus Bus und Bahn in maximal 65 min zu bewältigen.

Zu den Kosten:
Ein PKW-Stellplatz in einem Parkhaus wird mit 12.000 EUR veranschlagt. Der VGN soll nach Aussage der Verwaltung aktuell einen zusätzlichen Bedarf von ca. 100 Stellplätzen bescheinigen.
Die Gemeinde Bubenreuth wird demnächst also eine Ausgabe von 1,2 Mio EUR beschliessen für einen Bedarf, der meiner Meinung nach seit einigen Jahren durch die stark verbesserten Busverbindungen bereits gedeckt wird.

Sehr viel wichtiger ist es, dass gerade auch für hochwertige Fahrräder vernünftige Abstellplätze geschaffen werden. Hierdurch erwarte ich auch durch Pedelec-Fahrer eine stärkere Nutzung des Bubenreuther S-Bahnhalts.