Flagge zeigen oder: Wie lang ist der Weg an den Fahnenmast?

Kopfkino: ein sonniger Tag kündigt sich an, die Nacht hat eine angenehme Frische hinterlassen, die bald weichen wird. Ein Tag für Neues, Frisches!
Das zeigt schon jetzt zu früher Stunde Wirkung: ein Ruck geht durch‘s Rathaus an der Bubenreuther Birkenallee. Heute ist der Tag Tibets! Der 10. März unterbricht an vielen Entscheiderimmobilien (Rathäuser) Bayerns die morgendliche Routine.
Es gilt die Flagge Tibets zu hissen. Es heißt Solidarität zu bekunden für ein friedliches Volk, dass von China überfallen wurde. Im Jahre 1959 – eben an jenem Märztag- lehnten sich in Lhasa die Tibeter gegen den Übergriff auf.
Da sich Bubenreuth hinsichtlich Vertreibung ein gewisses Expertenwissen angeeignet hat, ist es geradezu zwingend den Fahnenmast – unweit platziert von der Ausstellung „Musik und Integration“ – für die Dauer eines Verwaltungstages für eine Solidaritätsbekundung zu nutzen!
Soweit kann Tibet nicht entfernt sein, dass diese unaufwendige Bekundung gegen Unrecht ausbleibt…
..wie schön sie weht…im neuen Wind…

Schnitt!
Vorstellung aus formalen Gründen abgebrochen.
Keine Wind, keine Flagge. Als das Rathaus auf meinem Weg zum Geldverdienen in Sicht kommt, ist keine Flagge gehisst. Dabei hat sie schon geweht, an dieser Stelle. Das notwendige Spezialtextil existiert im Rathaus und doch wurde der Bitte dreier Bubenreuther Bürger um Beflaggung nicht entsprochen, auf Richtlinien und Flaggenverordnungen verwiesen. Die ausführliche Ablehnung zeigt aber auch: hier wurde Arbeitszeit investiert, um formal abgesichert zu trotzen:
„Nein, nein, diese Flagge hiss‘ ich nicht!“

Stunden später im Entscheidersaal. Dem Meister aller Bürger wird  von Caro Betzold eine tibetische Flagge überreicht, respektvoll, eine Wissenslücke vermutend, die eine solch ablehnende Haltung begründen kann.
Der Beschenkte dankt artig und verweist auf den Gemeinderat, der nun die Möglichkeit habe, die Flaggenordnung der Gemeinde zu ändern.
Schade! Chance vertan!
Ich warte schon des längeren auf eine Willensbekundung, die auf Eigenverantwortlichkeit und Zivilcourage schließen lässt, statt dessen bemüht der Verwaltungschef den Verwaltungsweg. Den Gemeinderat anzurufen – und das ist meine Erfahrung – ist die Hoffnung auf sich auftuende Beschränkungen  und Weisungen, die sich zum Unterordnen anbieten.
Man bedenke, sie wehte schon einmal!

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Besuch im Bubenreutheum

Bei einem Besuch im Souterrain des Bubenreuhter Rathauses kann man von einem Schatz erfahren! 20150223_BubenreutheumAusstellungWebEs geht um die Geigenbauer-Geschichte Bubenreuths.

Lebhaft hat Dr. Christian Hoyer uns das Gezeigte erläutert. Durch ihn spricht die Begeisterung an der Sache. Herzblut und Engagement steckt in der Ausstellung, die zusammen mit Juliane Fronja und Susanne Lang entstanden ist.

Wir haben uns begeistern lassen vom Heimatmuseum der besonderen Art, das gegen widrige Umstände – zu klein ist der Platz, die Raumluft schadet den ausgestellten Intrumenten – versucht, die Identität unseres Ortes zu dokumentieren und zu bewahren. Ein weiteres „Handlungsfeld“ der Kommunalpolitik.

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Die Grünen am 23.02.2015 im Bubenreutheum – zusammen mit Dr. Christian Hoyer und Susanne Lang (v.l.n.r.)

 

TOP Baulandentwicklung Hoffeld

Ausgehend von unserer Initiative (unser Antrag vom 26.10.2014) hat die Verwaltung am 10.02.2015 nun das Baulandentwicklungskonzept für das Gewerbegebiet Hoffeld zur Beschlussfassung vorgestellt. Im Kern beinhaltet das schließlich einstimmig beschlossene Konzept den Erwerb aller notwendigen Flächen durch die Gemeinde und die anschließende Vermarktung ebenfalls durch die Gemeinde.

Hierdurch wird gewährleistet, dass die Entwicklung des Gebietes langfristigen Zielen folgt und dadurch auch Gebäude über mehrere Grundstücke hinweg (z.B. Riegelbebauung als Lärmschutz) leichter realisierbar werden.

Sollten nicht genügend Grundstückseigentümer zum Verkauf bereit sein, wird es kein Gewerbegebiet Hoffeld geben.

Drei-Königspunsch und Igelsdorfer Straße

Wie im Jahr davor hatten wir am 06.01.2015 wieder zu Glühwein und Kinderpunsch geladen. Explizit per Flyer hatten wir diesmal auch unsere Nachbarn in Igelsdorf eingeladen, um deren Meinung zu der geplanten Sperrung der Igelsdorfer Straße zu hören.

Tatsächlich besuchten uns einige Igelsdorfer und es entstanden lebhafte Diskussionen.

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Befürworter der Sperrung (unser Antrag) kamen keine. Allerdings war durchaus ernüchternd zu hören, dass entweder gar nicht wahrgenommen oder einfach nicht geglaubt wurde, dass die Sperrung nur temporär geplant ist.

Mittlerweile hat sich jedoch der Baiersdorfer Stadtrat gegen die Sperrung ausgesprochen und aus unserem Rathaus wurde erläutert, dass das Landratsamt keine einseitige Sperrung erlauben würde. Von daher gab es in Bubenreuth auch keinen weiteren Gestaltungsspielraum in dieser Sache mehr und so musste der Bubenreuther Gemeinderat den Beschluss am 20.01.2015 wieder zurücknehmen.

TOP Neubau Hort

In der GR-Sitzung am 09.12.2014 sind wir nun bei der Lösung angekommen, einen eigenständigen Neubau für einen 3-gruppigen Hort für 1.4 Mio EUR zu erstellen. Der kommunale Anteil ist inzwischen bei fast 1 Mio EUR.

Nachdem der Gemeinderat gegen unseren Änderungsantrag schon im Juli für einen Neubau (damals Anbau an die Schule) gestimmt hatte, haben wir Mitte November (!) nun endlich erste Belegungszahlen von der aktuellen Mittagsbetreuung erhalten. Wenn man sich diese Belegungszahlen ansieht, fällt auf, dass von den angemeldeten 170 Kindern gerade einmal 121 Kinder gleichzeitig betreut werden. Nur 3 der 7 Gruppen betehen auch nach 14:30; dann mit insgesamt maximal 40 Kindern. 2 Gruppen existieren sogar nur von 13:00 bis 14:30.

Unserer Meinung nach ist es nicht zwingend notwendig, für das Klientel von 40 Kindern einen Neubau für 1,4 Mio EUR zu errichten. Wir meinen, dass es andere Lösungsmöglichkeiten gibt, die Kinder bedarfsgerecht zu betreuen (auch mit einem pädagogisch anspruchsvollem Hortkonzept):
4 Räume existieren ohnehin bereits im Untergeschoss der Schule und der Turnhalle. Mit ein wenig Willen müsste es doch möglich sein weitere Leerstände zur Mittagszeit wie Dojo-Raum, Jugendraum, Sportgaststätte, ein weiterer Raum im UG der Turnhalle und die Turnhalle selbst zu nutzen.

Die neuen Zahlen wollten vor allem die Gemeinderäte der Eckpunktekoalition (CSU & SPD) allerdings nicht näher in Betracht ziehen. Statt nach Lösungsmöglichkeiten im Bestand zu suchen, konzentrierte man sich lieber darauf nach Gründen dafür zu suchen, trotz alledem zu bauen. Das hörte sich in etwa so an:

  • wir brauchen das, um wettbewerbsfähig zu sein
    (befinden wir uns etwa im Wettstreit mit Buckenhof, Uttenreuth oder Möhrendorf?)
  • Angebot schafft Nachfrage
    (für einen Gewerbetreibenden mag das Sinn machen, wenn er dadurch seine Einnahmen steigern kann; die Kommune Bubenreuth steigert in diesem Fall allerdings nur ihre Ausgaben)
  • wenn der Hort zu groß ist, kann ein Raum abgetrennt werden und als Jugendraum genutzt werden
    (wir haben schon einen ungenutzten Jugendraum; siehe oben)
  • das haben wir doch schon im Juli beschlossen
    (da hatten wir aber noch keine Datengrundlage)

Will man ihrem aktuellen Flyer Glauben schenken, so plant die SPD bei der Planung zum Rathausum- oder -neubau den Bedarf genau prüfen zu wollen.
Warum nur beim Rathaus? Für den Hortneubau wäre das unserer Meinung nach genauso angebracht gewesen.

Frohe Weihnachten!

Wir wünschen Ihnen Frohe Weihnachtsfeiertage und einen Guten Rutsch ins Neue Jahr 2015.

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Wir würden uns freuen, wenn Sie uns zu einem kleinen Umtrunk mit Glühwein, Punsch und interessanten Gesprächen besuchen.
Am 06.01.2015 zwischen 14:00 und 16:00 vor dem Sportgelände an der Igelsdorfer Straße.

 

Anträge Igelsdorfer Straße / HWS-Lehrpfad / Hoffeld

Am 11.11.2014 wurden drei Anträge von uns im Gemeinderat behandelt:

Grüne Anträge

  • Sperrung der Ortsverbindungsstraße nach Igelsdorf (Antrag)
    Dieser Antrag wurde unverändert beschlossen. Laut BM Stumpf ist die Umsetzung jedoch von anliegenden Gemeinden sowie Landratsämtern und anderen Beteiligten (Polizei, Zweckverband für Rettungsdienst- und Feuerwehralarmierung, ….) abhängig. Dass durch die Umleitung über Bräuningshof die Belastung in der Hauptstraße zunehmen wird, ist uns bewußt. Nach einer Verkehrszählung aus dem Jahr 2012 befahren werktäglich insgesamt (beide Richtungen) ca. 1100 Kfz die Ortsverbindungsstraße nach Igelsdorf (Verkehrsgutachten; ca. 5800 Kfz in Hauptstraße Höhe Mörsbergei). Diese Zahl hatte ich auch während der Sitzung genannt.
  • Errichtung eines Hochwasserschutz-Lehrpfades (Antrag)
    Dieser Antrag wurde zurückgestellt, da wir die Kosten hierfür nicht beziffern konnten.
  • Baulandnutzung im Hoffeld (Antrag)
    Der Kern des Antrags fand breite Zustimmung. Der Antrag wurde schließlich geändert beschlossen; d.h. die Verwaltung überarbeitet die Formulierung im Sinne des Antrags und stellt diese erneut zur Beschlussfassung.

 

Unterschriftenaktion „Europäische Bürgerinitiative“

Europaweit wurde am 11.10.2014 gegen das Freihandelsabkommen TTIP demonstriert:
„mit 1 Million Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative stoppen wir TTIP und CETA“.

Wir Bubenreuther Grünen haben in nur zwei Stunden 76 Unterschriften gesammelt und wir sammeln noch weiter.

unser Stand vor dem Edeka

unser Stand vor dem Edeka

Es entstanden rege Diskussionen und konstruktive Gespräche mit den Bürgern. Die meisten waren spontan zur Unterstützung bereit, einige hatten bereits online teilgenommen.

Unterschriften für die europäische BI

Unterschriften für die europäische BI

Nach den Gesprächen in den 2 Stunden ist uns klar: Die klare Mehrheit der Menschen will weder TTIP noch CETA.

Weiterhin online unterzeichnen können Sie unter https://www.campact.de/ttip/.

… und hier ein 3 Minuten Video, das TTIP gut zusammenfasst (die 2. Hälfte davon bitte nicht versäumen)

TOP Mittagsbetreuung

Gemeinderat am 29.07.2014

Durch eine höhere Zahl an Grundschülern für die nächsten 4 Jahre muss ein Mittagsbetreuungsraum im Untergeschoss als Klassenraum genutzt werden. Außerdem haben sich für das Schuljahr 2014/2015 besonders viele Kinder für die Mittagsbetreuung angemeldet; nämlich 170 Kinder.

Für diese Kinder werden eigentlich 7 Räume benötigt, in der Schule sind nun aber nur noch 4 Räume – also für 100 Kinder.

Zunächst wollte man temporär 3 weitere Räume mit Containern errichten, was für 5 Jahre fast 500.000 EUR gekostet hätte. Daraufhin hat die Schulleitung sich doch bereit erklärt, ein Jahr lang zu improvsieren, wenn es dann dafür eine langfristige Lösung in Massivbauweise gibt.

Der Gemeinderat hat schließlich gegen unsere Grüne Stimmen für einen Schulanbau für ca. 1.000.000 EUR (evtl. 400.000 später als Förderung) gestimmt.

Waldkindergarten in Uttenreuth

Wir könnten uns Kinderbetreuung auch wie in einem Waldkindergarten vorstellen.

Warum haben wir dagegen gestimmt?

  • Trotz Nachfrage gab es keine Übersicht über die gebuchten Zeiten
  • Noch verfügbare Räume im Sportheim und unter der Turnhalle wurden nicht diskutiert
  • Alternative Betreuungsangebote (z.B. Betreuung im Wald, Sportangebote) könnten gemeinsam entwickelt werden

Wir haben daher in einem eigenen Antrag (link) dafür geworben, zunächst mehr Daten zu sammeln und andere Optionen noch genauer zu untersuchen.

Leider war es der Mehrheit des Gemeinderats wichtiger, schnell zu handeln.

 

TOP Hochwasserschutzmaßnahme Bauabschnitt 2A und 2B

Gemeinderat am 29.07.2014

Diplomgeologe Herr Gloser erläuterte die Planung  der HW-Schutzmaßnahme von den Rothweihern bis zur Regnitz. Es ging im Grunde um Querschnittserweiterungen und Grundstückskäufe zwischen Scherleshoferstr. und Regnitz. Die Streckenführung wurde dabei nicht geändert.

Auf meine Nachfrage, wie denn auf einmal HW-Schutz ohne das Baugebiet ‚Rothweiher‘ möglich sein könne, antwortete mir Herr Gloser, dass für den HW-Schutz selbstverständlich KEIN Baugebiet nötig sei.

Der sofortige Einwurf seitens der CSU, die Kosten wären dann aber für die Gemeinde durch Umlegungsverfahren deutlich geringer ausgefallen, verneinte die Verwaltung prompt.

Es fragt sich also, wie die These ‚Hochwasserschutz geht nur mit Neubaugebiet‘ während des Wahlkampfes so hartnäckig aufrecht erhalten werden konnte. Sie entbehrt jeglicher Grundlage!