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Unsere Position zum kommunalen Haushalt 2021

Die Grüne Haushaltsrede 2021

Lieber Herr Bürgermeister Stumpf, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Die Süddeutsche Zeitung hat auf ihrer Website einen Countdown, man sieht dabei zu, wie das verbleibende CO2-Budget schmilzt und die Zeit abläuft. Bis zur Erderwärmung auf über 1,5 Grad sind es beim derzeitigen CO2-Ausstoß noch 6 Jahre, 8 Monate und ein paar Tage.

2019 hat der Gemeinderat dieser Situation Rechnung getragen und den Beschluss gefasst, allen Maßnahmen zum Klimaschutz absoluten Vorrang einzuräumen. Aus dem vorliegenden Haushaltsentwurf wird dies für uns aber nicht deutlich. Bei der Priorisierung der Investitionen liegen andere Projekte vorne, die Maßnahmen für den Klimaschutz sind zu zaghaft. Für uns stimmt das proportionale Verhältnis nicht. Beim Sanierungsgebiet, bei dem es um gestalterische Maßnahmen ging, hieß es noch Klotzen statt Kleckern, auch wird die Gemeinde Millionen in den Umbau von H7 und den Bau eines Parkhauses an der Bahn beisteuern. Einige sehen in diesem Parkhaus einen Beitrag zum Klimaschutz, weil dort Park&Ride-Parkplätze errichtet werden. Für uns lädt Park&Ride dazu ein, mit dem Auto zur Bahn zu fahren, statt mit dem ÖPNV oder dem Rad zu kommen. Der ÖPNV-Ausbau wird dadurch dann womöglich sogar ausgebremst. Es zu fördern, nur noch bis Bubenreuth mit dem Auto zu fahren und erst dann auf den ÖPNV umzusteigen, ist für uns keine sinnvolle Maßnahme, um beim Klimaschutz voranzukommen. Während Städte Parkplätze reduzieren und so die Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV bringen wollen, ziehen wir die Autos mit Park & Ride nach Bubenreuth. Ja, es werden auch Fahrradabstellplätze an der Bahn errichtet, aber zunächst ohne Zugangskontrolle. Diese wäre aber dringend notwendig, um auch aus entfernteren umliegenden Gemeinden mit dem Pedelec zur Bahn kommen zu können. Die Zugangskontrolle nicht gleich mit einzurichten finden wir eine halbherzige Vorgehensweise.

Unser im Februar gestellter Antrag zum Local Green Deal zielt darauf ab, beim Klimaschutz zu klotzen anstatt zu kleckern. Wir wollen, dass Bubenreuth ein Zeichen setzt und seinen Bürger*innen deutlich macht, dass der Ort beim Klimaschutz vorangeht und dabei alle stark unterstützt, die mitgehen wollen. Unser pro Kopf CO2-Verbrauch in Bubenreuth liegt bei über 6 Tonnen. Nachhaltig ist 1 Tonne. Um die Bürger*innen für dieses Thema zu gewinnen und um die Priorität und Dringlichkeit der Lage deutlich zu machen, wollen wir 400.000 Euro in den Haushalt 2021 einstellen um damit Maßnahmen von Privathaushalten für den Klimaschutz zu fördern. Jede einzelne Maßnahme wollen wir in diesem Jahr in der Regel noch mit 40% fördern. In den Folgejahren würden sich Gesamtsumme und Förderquote reduzieren. Schnelles Handeln, auf das es beim Klimaschutz so sehr ankommt, würde belohnt werden, denn die Förderung würde nur für kurze Zeit gelten. Dies würde sich maßgeblich von den Programmen anderer Kommunen unterscheiden, die solche Förderprogramme schon seit Jahren anbieten und deshalb mit geringeren Förderquoten versehen.

Als dann statt der 400.000 Euro der Kompromiss von 100.000 Euro für derartige Fördermaßnahmen beschlossen wurde, bin ich im Finanzausschuss mitgegangen, dem Gemeinderat den Haushaltsentwurf zu empfehlen. Noch ist aber nicht entschieden, wie die Förderquoten bei den jeweiligen Maßnahmen gestaltet werden. Immer wieder habe ich deutlich gemacht, dass uns Grünen beim Klimaschutzförderprogramm eine möglichst hohe Förderquote je Maßnahme wichtig ist, um attraktive Anreize für die Bürger*innen zu bieten. Und zwar gerade für die, in deren Alltag – aus welchen Gründen auch immer – Klimaschutz bisher keine große Rolle spielt. Wir glauben: Wenn die Förderungen je Maßnahme zu gering sind, werden sie nur von denen abgerufen, die diese ohnehin durchgeführt hätten. Dies wird zu Mitnahmeeffekten führen, aber sicherlich keinen Ruck für den Klimaschutz erzeugen. In der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 23.03. war jedoch eine deutliche Zurückhaltung auf Seiten der anderen Fraktionen zu spüren, hier hoch zu fördern. Dies lässt uns befürchten, dass es bei der Förderung von Klimaschutz eben nicht heißt: Klotzen statt Kleckern.

Wir sind vom Haushaltsentwurf 2021 insgesamt nicht überzeugt, denn er trifft zu wenig Vorsorge, um dem, was auf uns zukommt, entgegenzusteuern. Er lässt uns daran zweifeln, dass der Klimaschutz wirklich die höchste Priorität darstellt. Ein Teil von uns wird dem Haushalt daher nicht zustimmen. Der andere Teil von uns ist bereit, trotz aller Bedenken doch darauf zu vertrauen, dass in den Nachverhandlungen zum Klimaschutzförderprogramm sich noch die Erkenntnis durchsetzt, dass nur mit einem hohen Anreiz auch entsprechendes Handeln bei vielen Bürger*innen angeregt werden kann. Außerdem soll diese teilweise gegebene Zustimmung die Zusage würdigen, dass ab 2022 deutlich höhere Summen für ein derartiges Förderprogramm in den Haushalt eingestellt werden sollen.

Jeder Euro, der zum Abwenden der Klimakrise beiträgt, ist richtig eingesetzt. Die Folgekosten einer Klimakrise sind unermesslich höher. Die Verschuldung der Gemeinde Bubenreuth ist pro Kopf mit über 1000 Euro gegenüber dem Landesdurchschnitt von rund 600 Euro sehr hoch. Wir werden priorisieren müssen und so manches künftige Projekt auch zurückstellen oder sein lassen müssen. Eine Priorisierung auf Kosten des Klimaschutzes darf es jedoch nicht geben, das hat der Gemeinderat 2019 selbst beschlossen.

Vielen Dank
Lea Beifuß

 

Bike-and-Ride-Anlage am Bubenreuther Bahnhof

Endlich scheint die Errichtung einer Fahrradabstellanlage für zunächst 84 Räder am S-Bahn-Halt voranzukommen. Der Gemeinderat hat nun einer Vereinbarung zugestimmt, nach der die Aufteilung der Kosten zwischen der Bahn und und der Gemeinde Bubenreuth geregelt wird. Hiernach trägt die Bahn die Wiederherstellung von 40 Stellplätzen, wie sie auch vor dem Umbau der Bahntrasse existiert hatten.

Wir Grüne warben erneut für die zugangskontrollierte Ausgestaltung eines Teilbereichs der geplanten Stellplätze. Hier hätten nur Besitzer eines Zugangscodes oder -chips Zugang und könnten auch wertvollere Räder wie z.B. Pedelecs sicher abstellen. Dadurch wird es möglich, dass auch S-Bahn-Nutzer:innen aus den umliegenden Gemeinden statt mit dem Auto zunehmend mit dem Pedelec die Anfahrt nach Bubenreuth zurücklegen können.

Wer Interesse an der Nutzung des zugangsgesicherten Bereichs hat, möge sich an die Gemeindeverwaltung Bubenreuth wenden. Bei entsprechender Rückmeldung könnte der zugangsgesicherte Bereich von Anfang an mit eingerichtet werden (Fertigstellung geplant bis Ende 2021).

Ein entsprechender Aufruf wurde auch im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

Kein Parkhaus für mehr Park & Ride an der S-Bahn

Am S-Bahn-Halt soll ein Parkhaus errichtet werden. Wir befürworten das, wenn es für ein Gewerbegebiet Hoffeld errichtet wird, nicht jedoch für zusätzliche P&R-Parkplätze. Unsere Überlegungen hierzu:
Folgende Nutzungsarten gibt es für ein Parkplatzangebot auf der Fläche Bruckwiesen II:

1. Die Boulderhalle benötigt für das Betreiben ihrer Kletterhalle ab Mitte/Ende 2021 60 Parkplätze. Diese können zeitnah und kostengünstig ebenerdig geschottert eingerichtet werden.

2. Ein barrierefreier Parkplatz für die Bahn kann ebenso hier (neben den 60 Ppl) eingerichtet werden.

3. Wenn das Gewerbegebiet Hoffeld zukunftsfähig entwickelt werden soll (d.h. mit hoher Arbeitsplatzdichte und attraktivem Umfeld mit hoher Aufenthaltsqualität), brauchen wir außerhalb oder am Rand des Gebietes Parkflächen, die von den angesiedelten Unternehmen angemietet oder abgekauft werden können. In diesem Fall wäre die Errichtung des Parkhauses vorteilhaft, um die Flächenversiegelung für Parkplätze auf dem Gebiet Hoffeld in Grenzen zu halten. Der Weg von den Parkplätzen zum Arbeitsplatz sollte länger sein als der Weg von der S-Bahn zum Arbeitsplatz, um den Umstieg auf den ÖPNV attraktiver zu gestalten. Hilfreich wären hier noch begleitende Maßnahmen der Unternehmen wie Jobtickets, Diensträder o.ä.
Von der Entwicklung von Hoffeld hängt dann die benötigte Stellplatzfläche ab.

4. Park & Ride
Auf den ersten Blick erscheint es logisch, dass mit dem P&R-Konzept Verkehr vermieden und damit auch Klimaschutz betrieben wird. Bei genauerer Betrachtung bestätigt sich das jedoch nicht. Dies gelingt nur, wenn wir den ÖPNV, den Fuß- und Radverkehr fördern und die Nutzung attraktiv gestalten. Weitere Millionen Investitionen in die Infrastruktur des motorisierten Individualverkehrs (MIV) durch Schaffung von weiteren Auto-Parkplätzen sind kontraproduktiv und schwächen die mittlerweile gut getakteten Zubringerbuslinien aus Bubenreuth und den umliegenden Gemeinden zur S-Bahn.

Beispielsweise dauert die Fahrt morgens um 7:28 von Möhrendorf Mitte nach Nürnberg Hbf in der Kombination Bus/S-Bahn 41 min. Das sind 11 min länger als die reine Fahrtzeit vom S-Bahn-Halt in Bubenreuth nach Nürnberg Hbf.
Es dürfte also wenn überhaupt nur unwesentlich schneller sein, zunächst mit dem Auto nach Bubenreuth in ein Parkhaus zu fahren und dort zur S-Bahn zu wechseln. Dies gilt für alle Nachbargemeinden, für die Bubenreuth der nächstgelegene S-Bahn-Halt darstellt (siehe Tabelle unten) .

Für die Alltagswege von Pendler*innen gibt es also bereits ein attraktives Alternativangebot zum eigenen Auto. Für Ausnahmefahrten wie „mit 3 Kindern zum Arzt“ oder „Einkaufsbummel in der Stadt“ können die 30 vorhandenen P&R-Parkplätze, das Carsharing- oder das eigene Auto genutzt werden. Ohnehin bringt man die PKW-Nutzer*innen nicht durch ein P&R-Angebot zum Umstieg, denn bzgl. Komfort wird das eigene Auto unschlagbar bleiben, gerade dann, wenn man zu Beginn des Weges schon darin sitzt. Eine Motivation zum Umstieg gelingt nur durch die Verknappung der Parkplätze am Zielort, die Verteuerung der PKW-Fahrt oder den Komfortverlust durch bspw. Stau. Ist das gegeben und die Pendler*innen sind bereit, die S-Bahn zu nutzen, ist es nur ein kleiner Schritt, für den Weg bis zum S-Bahn-Halt eine ja durchaus vorhandene Busverbindung zu nutzen.

Angesichts der steigenden Verkaufszahlen von E-Bikes wird auch die Entfernung zur nächsten öffentlichen Haltestelle an Bedeutung verlieren. Wichtig sind hier eher die Qualität und Sicherheit der Fahrradabstellanlagen.

Das Argument, dass es besser sei, die Autos würden nur bis Bubenreuth gefahren werden anstatt z.B. bis nach Nürnberg, ist außerdem nicht überzeugend, da viele Großstädte bereits einschneidende Maßnahmen umsetzen und weitere planen, um die Autos aus der Innenstadt fernzuhalten und um die Menschen zu motivieren, auf den ÖPNV oder das Rad umzusteigen. Wir würden mit dem Ausbau von P&R in Bubenreuth also die notwendige Mobilitätswende hinauszögern. Denn anstatt komplett mit Bus / Fahrrad und S-Bahn zu fahren, ziehen wir weiteren motorisierten Individualverkehr nach Bubenreuth und bremsen damit sogar eine Verbesserung des Bus-Netzes aus bzw. gefährden das Busverbindungsangebot durch das Alternativangebot Park&Ride. Wenn der motorisierte Individualverkehr durch die Maßnahmen von den Städten stark reduziert wird, sollten wir diesen nicht zu uns verlagern.
Für die längst überfällige Verkehrswende brauchen wir die Reduzierung der Pkws um 50 %  (https://www.protect-the-planet.de/die-klima-studie-von-fridays-for-future/).

Deswegen sind wir gegen den Bau weiterer P&R-Parkplätze und schlagen vor, stattdessen mit der Deutschen Bahn Gespräche zu führen, dass die vorhandenen 30 P&R-Plätze von der DB bewirtschaftet werden oder wir sie als Gemeinde mieten oder abkaufen und selbst Parkgebühren einführen. So stehen die Parkplätze eher denjenigen zur Verfügung, die wirklich darauf angewiesen sind und werden nicht von Pendler*nnen blockiert. Mit solchen Maßnahmen können vor einer Entscheidung zum Parkhausbau erste Erfahrungen gesammelt werden.

Sollte ein Parkhaus zu einem späteren Zeitpunkt für Hoffeld gebaut werden müssen, sehen wir ein Parkhaus in Bruckwiesen als schlüssigen Bestandteil der Gewerbeansiedlung. Selbstverständlich sollte es ressourcensparend gebaut und anschließend begrünt werden.

 

Busverbindungen beispielhaft für die Nachbargemeinden, ermittelt mit vgn.de für den 04.01.2021. In der Spalte Fahrtzeit ist die Fahrtzeit mit Bus und S-Bahn gelistet. Es wird klar, dass sich durch die PKW-Fahrt zum S-Bahn-Halt Bubenreuth, das Parken im Parkhaus, das Gehen zum Bahnsteig und die Weiterfahrt mit der S-Bahn nur ein minimaler Zeitvorteil gegenüber der klimaschonenden Bus/Bahn-Kombination ergibt.

Haltestelle Abfahrt Ankunft N-Hbf Fahrtzeit
Bubenreuth S-Bahn 07:39 08:09 00:30
Bubenreuth S-Bahn 08:15 08:48 00:33
Bubenreuth Marienplatz 07:26 08:09 00:43
Bubenreuth Marienplatz 07:57 08:48 00:51
Möhrendorf Mitte 07:28 08:09 00:41
Möhrendorf Mitte 07:58 08:48 00:50
Kleinseebach Mitte 07:20 08:09 00:49
Kleinseebach Mitte 07:50 08:48 00:58
Igelsdorf Feuerwehr 07:11 08:09 00:58
Igelsdorf Feuerwehr 07:51 08:48 00:57
Bräuningshof Dorfbrunnen 07:16 08:09 00:53
Bräuningshof Dorfbrunnen 07:56 08:48 00:52
Langensendelbach Kirchweg 07:12 08:09 00:57
Langensendelbach Kirchweg 07:39 08:36 00:57
Atzelsberg Atzelsberg 07:18 08:09 00:51
Atzelsberg Atzelsberg 07:58 08:48 00:50
Rathsberg Schloßweg 07:22 08:09 00:47
Rathsberg Schloßweg 08:02 08:48 00:46
Marloffstein Feuerwehrhaus 07:08 08:09 01:01
Marloffstein Feuerwehrhaus 07:43 08:36 00:53
Röttenbach Hauptstr./Ringstr. 07:15 08:09 00:54
Röttenbach Hauptstr./Ringstr. 07:45 08:36 00:51

„Gleich gar keine P+R-Parkplätze bauen“

„Christian Dirsch will gleich gar keine P+R-Parkplätze bauen“

So wurde ich in der EN am 23.01.2020 zitiert (Artikel). Tatsächlich habe ich meine jahrelange Forderung erneuert, man möge doch bitte die Erhebungsdaten des VGN vorstellen, die Grundlage für das Errichten zusätzlicher P+R-Parkplätze sind.
Denn ich bezeifle die Notwendigkeit und vor allem die Sinnhaftigkeit einer Erweiterung der P+R-Anlage angesichts einer dringend nötigen Verkehrswende.

Meine Überlegungen dazu:
Um den Klimawandel einzudämmen, muss der Verkehr stärker auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verlagert werden, weg vom motorisierten Individualverkehr (MIV).
Von der S-Bahn-Haltestelle Bubenreuth fährt die S-Bahn 2 mal pro Stunde in 30 min zum Nürnberger Hauptbahnhof. Würde ein Pendler aus Bubenreuth 5 min für die Anfahrt mit dem Auto und 5 min für das Umsteigen kalkulieren, würde das also eine Fahrtstrecke von 40 min bedeuten.
Von der Bushaltestelle Marienplatz käme der Pendler beispielsweise in 40 min mit Bus und Regionalexpress (über Erlangen) ebenfalls bis zum N-Hbf; mit Umstieg am Bubenreuther Bahnhof und der S-Bahn in 51 min. Beim Rückweg dauern die Verbindungen 38 min über Erlangen bzw. 46 min über den Bubenreuther Bahnhof (auch nachts um 23:49).
Hinzu käme natürlich noch der Fußweg zur Bushaltestelle, der nach aktuellem Verkehrsgutachten mit wenigen Ausnahmen in Bubenreuth weniger als 6 min beansprucht.

Deshalb meine ich, dass es für den täglichen Pendler keinen Bedarf gibt, den bestehenden P+R-Parkplatz zu erweitern.
Den Sinn des P+R-Parkplatzes sehe ich eher im unregelmäßigen Bedarf für Menschen mit körperlichen Einschränkungen oder Menschen, die spät abends nicht mehr zu Fuß unterwegs sein möchten. In den Abendstunden ist aber schon heute der bestehende Parkplatz nicht ausgelastet, bzw. könnte eine Bewirtschaftung der Parkplätze Kapazitäten für die freihalten, die wirklich darauf angewiesen sind.

P+R-Platz am 15.02.2019 um 8:44

P+R-Platz am 15.02.2019 um 8:44

Für Pendler aus Baiersdorf und nördlich davon sowie für Pendler südlich von Bubenreuth sehe ich Bubenreuth nicht in der Pflicht P+R-Parkplätze zu bieten, da dort die jeweiligen S-Bahnhaltestellen erreichbar sind. Für Möhrendorf/Kleinseebach, Bräuningshof, Langensendelbach, Hemhofen, Röttenbach, Atzelsberg und Marloffstein habe ich ebenfalls die ÖPNV-Verbindungen zum Nürnberger HBf geprüft. In allen Fällen ist die Strecke mit einer Verbindung aus Bus und Bahn in maximal 65 min zu bewältigen.

Zu den Kosten:
Ein PKW-Stellplatz in einem Parkhaus wird mit 12.000 EUR veranschlagt. Der VGN soll nach Aussage der Verwaltung aktuell einen zusätzlichen Bedarf von ca. 100 Stellplätzen bescheinigen.
Die Gemeinde Bubenreuth wird demnächst also eine Ausgabe von 1,2 Mio EUR beschliessen für einen Bedarf, der meiner Meinung nach seit einigen Jahren durch die stark verbesserten Busverbindungen bereits gedeckt wird.

Sehr viel wichtiger ist es, dass gerade auch für hochwertige Fahrräder vernünftige Abstellplätze geschaffen werden. Hierdurch erwarte ich auch durch Pedelec-Fahrer eine stärkere Nutzung des Bubenreuther S-Bahnhalts.