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Bebauungsplan Bruckwiesen II

In dem Artikel in der EN vom 02.07.2020 über den Beschluss zum Bebaungsplan ‚Bruckwiesen II‘ ist richtig festgestellt, dass wir Grünen schon lange die Einrichtung eines P&R-Parkplatzes im Parkhaus kritisieren.
Die Begründung, die sich hinter unserer Ablehnung verbirgt, wurde von Christian Dirsch in dieser Sitzung erläutert und ausführlich und mit fundierten Quellen belegt. Mit der Einrichtung einer P&R-Anlage wird der MIV (= motorisierte Individualverkehr) gefördert, zusätzlich zu der ohnehin stattfindenden Förderung des ÖPNV. Diese Parallelförderung produziert zusätzlichen Autoverkehr und schadet dem Klima wie auch den Ortsbussystemen (nachzulesen bei ‚Straßen für alle‘ von Prof. Monheim, 1990).

Der Vermutung von Herrn Schreiter, ‚die drei anderen Grünen scheinen da anderer Meinung zu sein‘, möchte ich hier allerdings ausdrücklich widersprechen.
Wir sind FÜR den Bau einer Boulderhalle und für den Bau eines Parkhauses gerade für das Gewerbegebiet Hoffeld, damit die Flächen dort den Arbeitsplätzen und der Aufenthaltsqualität zugute kommen. Aber wir sind gegen eine Erweiterung der vorhandenen P&R-Flächen.
Deswegen stimmten wir mit DREI Stimmen FÜR den Bebauungsplan ‚Bruckwiesen II‘ und mit EINER DAGEGEN. Wir werden uns bei der weiteren Planung des Parkhauses auch weiterhin für eine echte Lösung im Sinne des Klimaschutzes einsetzen.

Ansicht Gewerbegebiet Bruckwiesen II von SüdOst

Parkplätze für den Klimaschutz?

Ab dem 04. Mai 2020 liegt der Bebauungsplan Bruckwiesen II zur Einsicht aus. Bürger haben nun bis zum 12.06. Gelegenheit, zum Bebauungsplan Stellung zu nehmen. Auf der Homepage bubenreuth.de können die Dokumente eingesehen werden.

Park & RideAm 21.04. hat der GR den Auslegungsbeschluss auf Basis des ersten Entwurfs gefasst. Dieser Entwurf enthielt als Begründung für die Parkplätze in einer Park&Ride-Anlage noch den Hinweis, eine Park&Ride-Anlage würde für Pendler einen Anreiz zum Umstieg vom Auto auf die Bahn schaffen, was der Erreichung der Ziele des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung diene.

Auf meinen Protest hin, das Park&Ride-Konzept wäre keine Maßnahme, die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung erwähnt werde, wurde die Passage geändert. Nun verweist die Begründung (Begründung für Entwurf, S.10) auf die Maßnahme 24 des Energienutzungsplans der Gemeinde (https://www.bubenreuth.de/endbericht-energienutzungsplan). In dieser Maßnahme geht es zwar um das Verknüpfen verschiedener Verkehrsträger, explizit genannt werden jedoch hier nur Fahrrad, Bus, Bahn und CarSharing; nicht aber Park&Ride.

Offenbar ist es dem Bürgermeister sehr wichtig, den Autoparkplätzen ein grünes Mäntelchen umzuhängen.

Warum erfolgt durch die Park&Ride-Anlage kein Klimaschutz?
Eine Park&Ride-Anlage kann dann sinnvoll sein, wenn sie im dünnbesiedelten Raum ohne Bus-Zubringer Pendler zur Bahn bringt (z.B. Gräfenberg). In Bubenreuth ist die Lage eine andere. Alle umliegenden Gemeinden im Einzugsgebiet des S-Bahnhaltes haben entweder selbst einen S-Bahnhalt oder sind so gut mit dem Busverkehr angebunden, dass die Kombination Auto – P&R – S-Bahn nicht einmal spürbar schneller ist als die Kombination aus Bus und S-Bahn. Eine P&R-Anlage in Bubenreuth schafft Infrastruktur für den PKW-Verkehr und stärkt damit den motorisierten Individualverkehr, schwächt dagegen den Bus-Verkehr/ÖPNV und trägt zur Klimakrise bei.
(Weitere Beiträge zum Thema Park&Ride)

Besser könnte man das Parkhaus für das Gewerbegebiet Hoffeld nutzen. Dort würde dann weniger Fläche für Parkraum benötigt werden und stattdessen mehr Fläche für Gewerbe und damit für Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Eine Verkehrsreduzierung würde auch der Aufenthaltsqualität im Hoffeld zugute kommen.

„Gleich gar keine P+R-Parkplätze bauen“

„Christian Dirsch will gleich gar keine P+R-Parkplätze bauen“

So wurde ich in der EN am 23.01.2020 zitiert (Artikel). Tatsächlich habe ich meine jahrelange Forderung erneuert, man möge doch bitte die Erhebungsdaten des VGN vorstellen, die Grundlage für das Errichten zusätzlicher P+R-Parkplätze sind.
Denn ich bezeifle die Notwendigkeit und vor allem die Sinnhaftigkeit einer Erweiterung der P+R-Anlage angesichts einer dringend nötigen Verkehrswende.

Meine Überlegungen dazu:
Um den Klimawandel einzudämmen, muss der Verkehr stärker auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verlagert werden, weg vom motorisierten Individualverkehr (MIV).
Von der S-Bahn-Haltestelle Bubenreuth fährt die S-Bahn 2 mal pro Stunde in 30 min zum Nürnberger Hauptbahnhof. Würde ein Pendler aus Bubenreuth 5 min für die Anfahrt mit dem Auto und 5 min für das Umsteigen kalkulieren, würde das also eine Fahrtstrecke von 40 min bedeuten.
Von der Bushaltestelle Marienplatz käme der Pendler beispielsweise in 40 min mit Bus und Regionalexpress (über Erlangen) ebenfalls bis zum N-Hbf; mit Umstieg am Bubenreuther Bahnhof und der S-Bahn in 51 min. Beim Rückweg dauern die Verbindungen 38 min über Erlangen bzw. 46 min über den Bubenreuther Bahnhof (auch nachts um 23:49).
Hinzu käme natürlich noch der Fußweg zur Bushaltestelle, der nach aktuellem Verkehrsgutachten mit wenigen Ausnahmen in Bubenreuth weniger als 6 min beansprucht.

Deshalb meine ich, dass es für den täglichen Pendler keinen Bedarf gibt, den bestehenden P+R-Parkplatz zu erweitern.
Den Sinn des P+R-Parkplatzes sehe ich eher im unregelmäßigen Bedarf für Menschen mit körperlichen Einschränkungen oder Menschen, die spät abends nicht mehr zu Fuß unterwegs sein möchten. In den Abendstunden ist aber schon heute der bestehende Parkplatz nicht ausgelastet, bzw. könnte eine Bewirtschaftung der Parkplätze Kapazitäten für die freihalten, die wirklich darauf angewiesen sind.

P+R-Platz am 15.02.2019 um 8:44

P+R-Platz am 15.02.2019 um 8:44

Für Pendler aus Baiersdorf und nördlich davon sowie für Pendler südlich von Bubenreuth sehe ich Bubenreuth nicht in der Pflicht P+R-Parkplätze zu bieten, da dort die jeweiligen S-Bahnhaltestellen erreichbar sind. Für Möhrendorf/Kleinseebach, Bräuningshof, Langensendelbach, Hemhofen, Röttenbach, Atzelsberg und Marloffstein habe ich ebenfalls die ÖPNV-Verbindungen zum Nürnberger HBf geprüft. In allen Fällen ist die Strecke mit einer Verbindung aus Bus und Bahn in maximal 65 min zu bewältigen.

Zu den Kosten:
Ein PKW-Stellplatz in einem Parkhaus wird mit 12.000 EUR veranschlagt. Der VGN soll nach Aussage der Verwaltung aktuell einen zusätzlichen Bedarf von ca. 100 Stellplätzen bescheinigen.
Die Gemeinde Bubenreuth wird demnächst also eine Ausgabe von 1,2 Mio EUR beschliessen für einen Bedarf, der meiner Meinung nach seit einigen Jahren durch die stark verbesserten Busverbindungen bereits gedeckt wird.

Sehr viel wichtiger ist es, dass gerade auch für hochwertige Fahrräder vernünftige Abstellplätze geschaffen werden. Hierdurch erwarte ich auch durch Pedelec-Fahrer eine stärkere Nutzung des Bubenreuther S-Bahnhalts.

Weitere Park & Ride Parkplätze am S-Bahnhalt

Am 07.05.2019 hat nun die konservative Mehrheit aus CSU, SPD und FW beschlossen, die Park & Ride Parkplätze um weitere 45-50 Stück zu erweitern. Meine Meinung zu Park & Ride habe ich bereits im Beitrag „Park & Ride – Parkplätze auf dem Hoffeld“ (2016) dargestellt. Gegenüber damals hat sich lediglich geändert, dass die Busanbindung inzwischen tatsächlich deutlich verbessert wurde, was Bürger sogar in der Bürgersprechstunde dem Gemeinderat explizit lobend berichtet haben.
Mit diesem Beschluss wird dem Autoverkehr der rote Teppich ausgerollt und mit deutlich über 200.000 EUR subventioniert.
Zukunftsweisende Klimaschutzpolitik mit mutigen Schritten auch im Verkehrsbereich sieht anders aus.

https://www.sueddeutsche.de/auto/parkplatzmangel-warum-park-and-ride-nicht-mehr-zeitgemaess-ist-1.2858451

Wie es gerade passt – Sanktion wg. Verlassen der Sitzung

Zur Erinnerung: am 21.03.2017 hatten wir unter Protest die Sitzung verlassen, nachdem auf Antrag der CSU unser Antrag zur Baulandentwicklung Hoffeld von der Tagesordnung gestrichen worden war (link). Die Begründung der CSU war konstruiert, eine Gelegenheit zur Erläuterung wurde nicht gewährt. Angeblich hätte unser Antrag Kosten verursacht und hierfür müsse er einen Kostendeckungsvorschlag enthalten.

Am 11.07.2017 haben wir nun unseren Bescheid erhalten, der uns über das Strafmaß wg. unseres Verlassens der Sitzung informiert. Von einer Geldstrafe hat man zwar abgesehen, jedoch wertet man unser „Verhalten als Missachtung sowohl des höchsten gemeindlichen Organs als auch des Wählerwillens und als Ausdruck mangelnden Demokratieverständnisses.“

Just in dieser Sitzung am 11.07.2017 wurde nun aber ein Antrag der SPD behandelt, der u.a. vorschlägt, nicht in Gemeindebesitz befindliche Flächen zu sichern und die Errichtung von Wohnhäusern durch die Gemeinde selbst zu verfolgen. Einen Kostendeckungsvorschlag enthält dieser Antrag allerdings nicht.

Diesmal forderte die CSU jedoch NICHT, den Antrag wg. fehlendem Kostendeckungsvorschlag von der Tagesordnung zu streichen. Man stimmte mit der Mehrheit des schwarz-roten Blocks einfach dafür, die Formulierung so anzupassen, dass eine Kostenverursachung nicht mehr eindeutig erkennbar ist.

Hier wird ganz offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen – Ausdruck eines zumindest recht flexiblen Demokratieverständnisses.

Abgesetzter Antrag zur Baulandentwicklung Hoffeld

In unserem Antrag Ende 2015 (pdf) hatten wir bereits beantragt, dass die Kommune die Grundstücksflächen im Hoffeld in ihren Besitz bringen soll, bevor sie Bauland schafft. Dem Antrag wurde im Grunde gefolgt und in einer der nachfolgenden Sitzungen wurden die Rahmenbedingungen festgelegt. Die Fläche sollte mit Hilfe eines Treuhänders entwickelt werden, der sowohl die Zwischenfinanzierung übernimmt als auch bei der Vermarktung unterstützt. Dieses Vorgehen galt bis zur Sitzung am 18.10.2016, in der der BM darauf drängte, das Ziel aufzugeben, zunächst die Flächen zu erwerben. Schließlich wurde jedoch beschlossen, dass ein Ankauf aller Flächen weiterhin Ziel ist, jedoch nicht zwingende Voraussetzung für die Entwicklung des Gebiets.

Wir sind uns nach wie vor sicher, dass es langfristig die bessere Variante ist, als Kommune die Flächenentwicklung in die Hand zu nehmen. Dies bestätigt uns durchgehend jeder, der fachlich mit diesen Themen zu tun hat, ob Stadtentwickler, Stadtplaner oder Mitglieder von Stadt- und Gemeinderäten in anderen Orten. Und tatsächlich wird das auch so in den meisten Kommunen gehandhabt.

Wir haben also erneut einen Antrag (pdf) in diesem Sinne gestellt, der für den 21.03.17 auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Da es aktuelle Beschlusslage ist, dass die Gemeinde weiterhin die Flächen ankaufen will, sehen wir auch keine zusätzlichen Kosten, die durch unseren Antrag verursacht werden. Unser Antrag fordert lediglich, dass dies wieder zwingend geschieht – bzgl. der Entwicklungsverantwortung natürlich ein großer Unterschied, bzgl. der Kosten nicht.

Tassilo Schäfer (CSU) beantragte nun zu Beginn der Sitzung am 21.03.17, den TOP abzusetzen, da der Antrag keinen Vorschlag zur Kostendeckung enthalte. Der BM läßt trotz meiner Bemühungen, das Wort zu ergreifen, sofort abstimmen. Hierbei setzt sich selbstverständlich die Koalition durch.

Tatsächlich enthält unser Antrag keinen Vorschlag zur Kostendeckung, allerdings verursacht er auch keine Kosten (s.o.). Zur Sicherung der Grundstücke wird im Antrag außerdem ausdrücklich auf die Sicherung der Flächen durch Kaufoptionen hingewiesen.

Nachdem das Vorgehen der CSU als konzertierte AKtion erkennbar war, verließen wir unter Protest geschlossen die Sitzung.

Unsere Lösung würde langfristig sicher zu mehr Gewerbesteuereinnahmen und zu mehr Arbeitsplätzen führen und die Attraktivität Bubenreuths eher steigern als die pure Ausweisung des Gewerbegebietes es vermag.

In unserem Antrag geht es um das Wohl der Gemeinde. Uns geht es um eine langfristige und zukunftsfähige Ortsentwicklung. Die CSU-geführte Mehrheit hat offenbar andere Interessen.

Antrag zur Gebietsentwicklung Hoffeld & Haushalt 2017

Auf Antrag der CSU hat die Mehrheit des Gemeinderates mit einer fadenscheinigen Begründung beschlossen, unseren Antrag (siehe Seite Grüne Anträge) zur Gebietsentwicklung Hoffeld von der Tagesordnung zu streichen. Hier zeigt sich wie die Mehrheit Sachthemen bearbeitet, wenn ihre Interessen nicht gewahrt werden. Wir haben deshalb aus Protest und unter Androhung eines Ordnungsgeldes geschlossen die Sitzung verlassen. Unsere Stellungnahme zum Haushalt konnten wir daher nicht abgeben und veröffentlichen sie deshalb hier.

TOP Haushalt 2016

Am 19.04.2016 wurde in der Gemeinderatssitzung der Haushalt für das Jahr 2016 debattiert und mit einer knappen Mehrheit von 9 zu 8 Stimmen beschlossen. Meine Stellungnahme hatte ich diesmal vorformuliert verlesen; deshalb diesmal im Wortlaut:

„In den letzten Entwürfen des Haushaltes waren noch Ausgaben in Höhe von 150.000 EUR enthalten zur Ertüchtigung des Gebäudes in der Hauptstraße 7 zur Unterbringung von Flüchtlingen. Dies deckt sich auch mit dem Vorhaben, Flüchtlinge aufzunehmen, welches im Herbst 2014 beschlossen wurde. Im Nachtragshaushalt 2015 haben wir im letzten Oktober noch dem entsprechend beschlossen, das Gehöft zu kaufen, um kurzfristig Flüchtlinge unterzubringen. Als Gegenfinanzierung hatten wir beschlossen die Grundstücke in der Walter-Flex-Str. /Bergstr. zu verkaufen.

In der hier zur Abstimmung stehenden Haushaltsfassung sind die Ausgaben zur Ertüchtigung des Gebäudes verschwunden und wir sehen, dass der BM sich Stück für Stück aus dem Vorhaben zur Flüchtlingsaufnahme verabschiedet. In einer Reihe von Beschlüssen, geben wir immer mehr Teile des Grundstücks an private Investoren ab und verpassen dadurch eine Chance auf Integration, Begegnung und Miteinander.

Das nehme ich dem Bürgermeister auch persönlich übel. Eine ehrliche Politik sieht anders aus. Weiterlesen

Als Gast im Gemeinderat am 16.02.2016

Am 16.02.2016 war ich als Gast in der Sitzung des Gemeinderats und möchte meine Beobachtungen wie folgt wiedergeben:

Beitrag aus der Zuhörerschaft:
Herr Haberrecker verliest und überreicht dem BM einen Brief der Damaschkestraßen-Anwohner. Sie bitten darin, die Erhebung des Straßenausbaubeitrags für die Sanierung der Straße bis April zurückzustellen. Alle im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien haben inzwischen Änderungen an der Gesetzelslage vorgeschlagen, die dafür sorgen sollen, dass Anlieger beim Straßenbau nicht über Gebühr belastet werden. Schon im April 2016 könnte das Gesetz in Kraft treten – Wir sind sehr gespannt!

Bekenntnis zum SV Bubenreuth – jedoch kein Mut zur Entscheidung?
Der Sprecher des „Fördervereins Sportzentrum Bubenreuth“ stellt dem Gemeinderat ein neues Sportzentrum-Konzept vor, welches sich nicht auf nur ein Sportgelände am Steinbuckel beschränkt
Sehr gut vorbereitet wurden mehrere Lösungswege vorgestellt und um Unterstützung durch den GR geworben. Der Fördervein und der SVB wünschen sich nach mehr als vier Jahren ehrenamtlicher, intensiver Vorarbeit endlich Planungssicherheit. Ein Arbeitskreis soll gebildet werden…halt nein, es gibt doch Gemeinderatsausschüsse, ja sogar einen, in dem „Sport“ vorkommt…. der soll sich nun damit auseinandersetzen….ich bin gespannt – Fortsetzung folgt?
Für die Sportanlagen werden Grundstücke benötigt, diese zu erhalten ist nicht einfach. Es war wohl alles besser, als Bubenreuth noch einen BM hatte, der über ererbte Grundstücke von Bubenreuther Bauern verfügen konnte. Oder wie kann die Bemerkung von Frau Paulus verstanden werden als sie zum BM sagte: ich weiß schon Norbert, Du hast keine Grundstücke.

Es ist unumstritten – für den kath. Kindergarten ist eine Sanierung angebracht. Außerdem ist seit 13 Jahren die fünfte Gruppe als räumliches Provisorium eingerichtet. Die dem GR vorgestellte Berechnung fordert weiterhin sechs Gruppen für Bubenreuth (5 im kath. KiGa und eine imMusikkindergarten). Auf den Einwand der Grünen es wäre doch sinnvoll zukunftsorientiert zunächst zu analysieren, ob zukünftig nicht sogar Bedarf für 7 Gruppen bestünde, wird nicht eingegangen, obwohl die Kindergartenleitung bestätigt, dass regelmäßig einige Kinder nicht aufgenommen werden können. Bei der Kalkulation wurde nicht berücksichtigt, dass in naher Zunkunft in etlichen Häusern der Vogel-, und Geigenbauersiedlung ein Generationswechsel stattfindet. Diese Entwicklung steht derzeit am Anfang. Es bleibt abzuwarten, ob die retrospektiv berechnete Anzal der Kindergartengruppen schon kurze Zeit nach Fertigstellung des Kindergartens überholt ist.
Es ist nicht schön in der Sitzung zu hören dass es in Bubenreuth Anwohner gibt, die sich gegen „Kinderlärm“ wehren.

Hoffeld – Gewerbegebiet oder Parkplatz?
Einige Grundstückseigentümer verweigern den Grundstücksverkauf für das „Gewerbegebiet Hoffeld“. Daher wird von der Gemeinde ein Umlegungsverfahren initiiert. Die Feien Wähler hatten im Vorfeld überlegt, dass für den GR eine Grundstückseignerin aus ihren Reihen im Gremium fü das Verfahren vertreten sein sollte. Zur Begründung wird angegeben, dass sie die Grundstücksverhältnisse genau kennt. Ein Schelm, der böses dabei denkt – gut, dass das nicht sinnvoll ist und abgewiesen wird.

OhneGewerbeGebiet Hoffeld

In den Gemeinderatssitzungen im Dezember und Januar wurden die Planungen für das Gewerbegebiet Hoffeld konkretisiert. Da viele Grundstücksbesitzer nicht zum Verkauf bereit sind, kann zunächst nur der südliche Teil in Angriff genommen werden.

Für uns unverständlich ist, wie man diese Chance, aktiv Gewerbe an einem attraktiven Standort anzusiedeln, Arbeitsplätze zu schaffen und schließlich auch Gewerbesteuern zu generieren dadurch zunichte macht, dass man die verfügbare Fläche überwiegend mit Parkplätzen überplant.

Schließlich entsteht nun doch ein neues Gewerbegebiet in Bubenreuth – nur leider ohne Gewerbe!
Dafür wollten wir nicht stimmen.