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Kein Scherz! Wir sind „Flächenbewusste Kommune“

Im Rahmen eines Festakts in München wurde Bubenreuth als „Flächenbewusste Kommune“ ausgezeichnet. Beworben hat sich die Gemeinde unter anderem mit dem 2015 gestarteten Ortsentwicklungsprozess „Bubenreuth 4.0 mit einem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept ISEK“, der Erfassung von Baulücken und Leerständen, Kauf und Sanierung einer ortsbildprägenden Hofstelle im Ortskern (die jetzt „H7“ heißt) sowie der Ausweisung von flächensparendem Geschosswohnungsbau im Innenbereich (Posteläcker), angelehnt an die „Stadt der kurzen Wege“.

Dieser Entwicklung gingen vor vielen Jahren zwei Bürgerentscheide voraus gegen weitere Flächenausweisungen (Wohnen und Gewerbe) am Ortsrand, ohne die sich unsere Gemeinde sicher anders entwickelt hätte. Hier zeigt sich, dass es sich gelohnt hat, sich einzumischen, und es auch dadurch in der Folge langfristig mit den Planungen in eine andere Richtung ging. Heute wird das Resultat dieser Entwicklung von der Bayerischen Staatsregierung belohnt.

Leider harmoniert die Stellplatzsatzung in Bubenreuth nicht mit der Auszeichnung. Da ist das Flächenbewusstsein nach unserer Meinung deutlich ausbaufähig.

Posteläcker: Mega-Projekt in Bubenreuth

So betitelte die EN am 28.01.2023 ihren Artikel dazu.

Ja, Posteläcker ist ein Mega-Projekt. Es ist DIE Chance für eine nachhaltige Entwicklung des Ortes, aber es kann auch zum Negativbeispiel einer rückwärtsgewandten Ortspolitik werden. Dass dies nicht so wird, dafür setzen wir Grüne uns im Gemeinderat ein. Die Ergebnisse aus den letzten beiden GR-Klausuren lassen hoffen, dass sich eine vertretbare und langfristig tragbare Baugebietsentwicklung realisieren lässt. Noch steht vorausschauender Klimaschutz weit oben auf der Agenda. Das darf sich auch bei aktuell steigenden Preisen für Fachkräfte und Baumaterialien nicht ändern. Denn die Kosten für die nachfolgenden Generationen werden bei Nichtbeachtung die jetzigen Baukosten weit übersteigen.

Dass wir Grüne uns – wie im EN-Artikel erwähnt – für den Erhalt der alten Obstbäume einsetzen, stimmt. Allerdings hinterlässt der Artikel den Eindruck, dass dies das einzige wäre, wofür wir uns stark machen. Dem ist natürlich nicht so, denn dank uns wird ernsthaft über die Entwicklung eines weitgehend autofreien Gebietes, großflächige und attraktive Frei- und Grünräume und eine ansprechende und ökologisch gebaute Architektur als Notwendigkeit für ein nachhaltiges Quartier diskutiert. Auch wurde die aktive Einbindung der Bürgerschaft als notwendige Voraussetzung für die Akzeptanz dieses Projekts festgelegt. Und dass jetzt mit einem Bio-Nahversorger Gespräche geführt werden, ist ebenfalls auf einen Impuls unsererseits zurückzuführen. Die 2. Infobroschüre der Gemeinde zum Entwicklungsgebiet „Posteläcker“ enthält all diese Ergebnisse.

Jetzt heißt es für uns, gut darauf zu achten, dass hier nicht vonseiten des Bauträgers scheibchenweise Abstriche gemacht und diese vor allem vom Gemeinderat als unumgänglich hingenommen werden.

Unsere zweite Veranstaltung zum Posteläcker-Projekt

Auch unserer zweiten Einladung zum Austausch über die Planungen zum Baugebiet Posteläcker am 17.10.2022 folgten wieder viele interessierte Bürger*innen ins Sportheim. Nach einer Eingangsrunde folgten rege Gespräche, wie sich die anwesenden Bürger*innen den weiteren Austausch mit der Gemeinde wünschen.

Als erstes wünschten sie sich, dass die Stellungnahmen anonymisiert auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht werden sollten, damit sie sich ein Bild über die Schwerpunkte und Verhältnismäßigkeit der Einwendungen machen könnten.
Wir Gemeinderät*innen versprachen, dies im Gemeinderat einzufordern.

Auch war einhellige Meinung, dass man ein Gebiet (Bauabschnitt 1) in dieser Größenordnung nicht beurteilen kann, wenn man die Gesamtplanung (BA 1+2+3) nicht kennt.
Wir Gemeinderät*innen versprachen, auch diesen Wunsch im Gemeinderat einzubringen.

Es wurden viele Kommentare abgegeben und Fragen gestellt, die wir aber leider zu diesem Zeitpunkt meist nicht beantworten konnten.
Eine Bürger*in befürchtete eine monotone Schultheißsche Planung, wie sie sie in Erlangen gesehen hatte, und lud die Anwesenden ein, sich das von Schultheiß entwickelte Quartier in der Gleiwitzerstraße anzusehen. Eine derartige Entwicklung können wir jedoch zum aktuellen Stand der Planungen weder bestätigen noch ausschließen, da noch keine Objektplanung vorliegt.

     

Am Ende der Veranstaltung stellten wir eine Art Bürgerbeteiligung vor, die wir uns für die Entwicklung von Posteläcker vorstellen könnten, damit hier tragfähige Lösungen mit den Bürger*innen erarbeitet werden können: einen Bürger*innenrat, der über Losverfahren bestimmt wird und die Bevölkerung von Bubenreuth in Bezug auf Alter, Geschlecht, Herkunft, Beruf und Bildungsgrad repräsentiert. Bürger*innenräte agieren weitgehend frei von Eigeninteressen und parteitaktischen Überlegungen. Sie sind schwer durch Lobbyinteressen beeinflussbar, da sie nur für eine bestimmte Zeit, für ein bestimmtes Projekt gelost werden. Deshalb sind sie hervorragend geeignet, auch auf lokaler Ebene akzeptierte Lösungen für aktuelle Fragestellungen zu erarbeiten. Erfahrungen zeigen, dass sich ihre Ergebnisse eher am Gemeinwohl und an nachhaltigen Kriterien orientieren als Entscheidungen der Mandatsträger*innen.

Das Interesse an ‚Bürger*innenräten‘ war dermaßen groß, dass sich eine Gruppe aus den Besucher*innen herausgebildet hat, die diesem Thema vertieft nachgehen wollte.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Mehr Infos unter:
https://www.buergerrat.de/
https://www.mehr-demokratie.de/projekte/buergerraete
https://buergerinnenrat.jetzt/

Austausch über das Bauvorhaben Posteläcker im Sportheim am 25.07.2022

Der Einladung der Grünen Fraktion sind mehr als 30 Bubenreuther Bürger*innen gefolgt. Der Abend zeigte, dass hier dringender Austauschbedarf besteht und die Gemeinde nicht einfach das Projekt „Posteläcker“ mit einem Minimum an Bürgerinformation vorantreiben darf. Sie muss sich mit den Fragen, Anregungen und der Kritik der Bürger*innen auf Augenhöhe auseinandersetzen, und da ist erstmal Zuhören angesagt. Mangelnde Transparenz war einer der Hauptkritikpunkte vonseiten der Bürgerschaft.

Wir Grüne haben zuerst unsere Sichtweise und unsere Fragen zu der Planung „Posteläcker“ vorgestellt und im Anschluss allen Anwesenden der Reihe nach die Möglichkeit gegeben, ihre/seine Wahrnehmung wiederzugeben und Fragen zu stellen. Wir wollten bewusst keine Diskussion und möglichst auch keinen Schlagabtausch der Argumente beginnen, sondern zunächst alle zu Wort kommen lassen.

Wir hätten auf viele Fragen auch keine Antworten gehabt, da z.B. eine umfangreiche Wohnraumbedarfsanalyse, die uns versprochen wurde, seitens des Bürgermeisters nicht mehr für nötig erachtet wird und die Folgekostenabschätzung noch immer nicht vorliegt. Das ist in unseren Augen mehr als fahrlässig.

Bei den geplanten Stellplätzen lagen unsere und die Meinung der Besucher*innen (besonders der direkten Anwohner*innen des Gebiets) weit auseinander. Zu wenige von ihnen können sich ein autofreies oder zumindest autoreduziertes Quartier vorstellen. Die Angst, dass die eigene Straße mit Autos aus dem neuen Quartier zugeparkt wird und man selbst dort dann keinen Parkplatz mehr findet, ist (noch?) größer als der Glaube an eine mögliche – von vielen zugegeben als notwendig erachtete – Reduzierung des Verkehrs durch kommunale Weichenstellung (Flexibilisierung der Stellplatzsatzung). Hier fehlt es an Best-Practice-Beispielen aus anderen Städten und Gemeinden, die hier schon viel mutiger handeln und positive Erfahrungen gemacht haben (z.B. Vauban in Freiburg). Wenn wir Vergleiche mit anderen Städten bringen, wird uns vonseiten des Bürgermeisters oft gesagt, man könne die Gegebenheiten nicht mit Bubenreuth vergleichen. Wir fragen uns oft, warum eigentlich nicht – und hier ganz besonders, denn das hier geplante Quartier hat ja durchaus städtischen Charakter und es böte sich aufgrund seiner Gegebenheiten (Nahversorger im Quartier) und seiner Lage (Nähe zum ÖPNV und Nähe zu Erlangen) ideal für ein autofreies oder zumindest autoreduziertes Gebiet an, das diesen Namen auch verdient.

Am Ende der Veranstaltung riefen wir die Anwesenden auf, ihre Fragen im Rahmen der 1. öffentlichen Auslegung bis zum 12.08.2022 auch an Bürgermeister, Gemeinderatsmitglieder und Verwaltung zu schicken. Diese würden dann nach Themen gebündelt und in einer der nächsten Sitzungen diskutiert und abgewogen. Hier sollten die Bubenreuther Bürger*innen gerne dazu kommen und die öffentliche Diskussion verfolgen.

Unsere Stellungnahme zur aktuellen Planung des Gebietes ‚Posteläcker‘, Stand Juni 2022

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

die Bebauung der freien Fläche zwischen Altort und Geigenbauersiedlung ist ein gewaltiger Entwicklungsschritt für unseren Ort, der in seiner gesamten Dimension mit dem Bau der Vogelsiedlung oder sogar der Ansiedlung der Geigenbauer verglichen werden kann. Dieser Schritt wird Bubenreuth verändern, größer machen, auch städtischer. Wir werden mehr Einwohner im Ort haben, mehr Gewerbe, wieder ein Wohnheim. Endlich wächst auch die Lücke zwischen den beiden Ortsteilen zusammen. Wir als Grüne haben dies immer als den besten Ort für neue Entwicklungen angesehen, anstatt Flächen im Außenbereich wie am Rothweiher zu verbauen.

Die Firma Schultheiß hat ein ambitioniertes Konzept für den ersten Bauabschnitt vorgelegt. Der Plan mit viel Grün, Retentionsflächen, einer intelligenten Lösung für Nahversorger und Heim, einem sehr großen Anteil an gefördertem Wohnungsbau hat uns in weiten Bereichen überzeugt. Nicht glücklich sind wir mit der städtischen Architektur, die nicht so recht zum Ort mit seinem heutigen Gesicht passen will. Gar nicht einverstanden sind wir damit, dass verkehrstechnisch weiterhin zu viel rund um das Auto geplant wird und die versprochenen Reduzierungen der Stellplätze nicht verbindlich vorgesehen werden – hier wird versäumt eine zukunftsfähige Planung anzugehen.

Was uns auch nicht überzeugt hat ist insbesondere die Vorgehensweise bei einem so großen Projekt. Nach dem Bebauungsplan, der den Gemeinderät*innen erst seit wenigen Tagen vorliegt und bisher gar nicht diskutiert wurde, kommen allein im ersten Bauabschnitt 1200 neue Mitbürger*innen dazu. Insgesamt werden es für Posteläcker wohl einmal um die 3000 sein! Dieser ganz erhebliche Zuwachs stellt uns vor ungeklärte Herausforderungen. Wir kennen die Folgekosten dieses Projektes noch nicht, deren Berechnung beauftragt wurde, aber uns nicht vorgelegt worden ist. Gibt es ausreichend Plätze in Kindergarten und Grundschule und in den Vereinen? Verkraften Eichenplatz und Birkenallee die zusätzlichen Verkehrsströme auch bei dieser Größenordnung? Was ist mit der Wasserversorgung, wenn der Trend zur Dürre anhält? Keine dieser Fragen wurde zum jetzigen Zeitpunkt ausführlich im Gemeinderat behandelt, wir halten das für fahrlässig, wenn der 1. Bauabschnitt bis 2025 realisiert werden soll. Diese Dinge müssen dringend verbindlich geklärt werden.

Fahrlässig finden wir auch den Verhandlungsansatz der Gemeinde mit der Firma Schultheiß. Zwei halbtägige Klausuren hat der Gemeinderat mit einem externen Berater verbracht, um dessen dringenden Rat zu folgen, den Maximalforderungen von Schultheiß eigene Erwartungen der Gemeinde entgegen zu setzen. Doch die erarbeiteten Ergebnisse wurden nicht einmal protokolliert und der Firma Schultheiß komplett übermittelt, sondern sie wurden nach neuen Erkenntnissen zum Genehmigungsverfahren vom Bürgermeister kassiert. Der Gemeinderat hat also nicht nur zwei Klausuren umsonst abgehalten, sondern man fügt sich bis auf kleine Änderungen den Vorgaben des Bauträgers, bevor wir überhaupt Gewissheit über die Folgekosten haben. Eine fundierte demokratische Entscheidungsfindung wurde somit abgewürgt und der Gemeinderat konnte seinem Auftrag, die beste Lösung für den Ort zu erarbeiten, nicht gerecht werden.

Wir begrüßen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ausdrücklich. Wir stehen für eine Realisierung des Projekts, aber mit mehr Zeit und Sachverstand. Nun hoffen wir auf zahlreiche Rückmeldungen aus der Bürgerschaft.

Ronald Stoyan in der Gemeinderatssitzung vom 28.6.2022

Einladung zum Austausch über das Bauvorhaben Posteläcker

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger Bubenreuths,

bei der Bürgerversammlung konnten Sie sich bereits einen Eindruck machen, wie die Gemeinde plant, die Posteläcker zu entwickeln. Viele Fragen wurden an dem Abend gestellt, doch wir können uns vorstellen, dass Sie noch viele weitere Fragen, Anmerkungen und Anregungen zu diesem Projekt haben. Uns interessiert, was Sie umtreibt. Gerne erklären wir Ihnen auch unsere Haltung gegenüber dem Bauvorhaben.

Dazu laden wir Sie am 25.07.2022 um 19:30 ins Sportheim des SVB Bubenreuths ein.

Wir freuen uns auf Sie!
Herzliche Grüße
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

H7 Machbarkeitsstudie, Bürgerbefragung und wohin soll nun der Kindergarten?

Im August 2019 stellten wir den Antrag auf ein Ratsbegehren, um die Bürger*innen zum Vorhaben H7 als sozio-kulturelles Zentrum zu befragen. Im Antrag hatten wir formuliert, dass der Entscheid durchgeführt werden soll, wenn die (damals bereits beauftragte) Machbarkeitsstudie den Bürger*innen zur Verfügung gestellt werden kann.
Eine Behandlung unseres Antrags hatte sich bis in den Herbst 2020 hinausgezögert, die Machbarkeitsstudie war zwar ab April 2020 im Rathaus vorhanden, wurde vom Bürgermeister jedoch bis März 2021 zurückgehalten.

Wir Grüne waren von der Nutzungskonzeption nie komplett überzeugt. Aus zwei Hauptgründen: Für uns gehört das Museum in die Geigenbauersiedlung, dort hätte es Weiterlesen

RaumTeiler oder Wie will ich zukünftig leben?

RaumTeiler_webWie will ich leben? Als Familie oder als Single oder im Alter, wenn die Kinder ausgezogen sind? Wie kann ich mein Lebens- und Wohnumfeld so weit wie möglich selbst gestalten? Dieser Fragestellung gingen wir bei unserem Montagstreffen am 5.12.2016 in der Mörsbergei nach.

Dazu eingeladen hatten wir 3 Vertreter des Erlanger Wohnprojekts ‚Raumteiler‘. Die Gruppe – bestehend aus Paaren, Einzelpersonen und Kindern im Alter von 5 – 70 Jahren – ist auf der Suche nach neuen Formen gemeinschaftlichen Wohnens in oder um Erlangen. Sie alle verbindet der Wunsch, Weiterlesen

Ergebnis der Bürgerentscheide

Das Ratbegehren wurde mit 45% Ja-Stimmen ebenso deutlich abgelehnt wie das Bürgerbegehren mit 67% angenommen wurde (pdf). Damit ist die Realisierung des Neubaugebietes Rothweiher gestoppt und die Bubenreuther Mitte (Posteläcker) bekommt den Fokus.

Wir Grüne begrüßen dieses Ergebnis. Schon in unserem Programm zur Kommunalwahl haben wir darauf hingewiesen, dass das Neubaugebiet keinerlei Konzepte bietet für die Herausforderungen der nächsten Zeit: demographischer Wandel, Energiewende und Klimawandel. In der Bubenreuther Mitte liegt das Bubenreuther Potential.