Drei-Königspunsch und Igelsdorfer Straße

Wie im Jahr davor hatten wir am 06.01.2015 wieder zu Glühwein und Kinderpunsch geladen. Explizit per Flyer hatten wir diesmal auch unsere Nachbarn in Igelsdorf eingeladen, um deren Meinung zu der geplanten Sperrung der Igelsdorfer Straße zu hören.

Tatsächlich besuchten uns einige Igelsdorfer und es entstanden lebhafte Diskussionen.

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Befürworter der Sperrung (unser Antrag) kamen keine. Allerdings war durchaus ernüchternd zu hören, dass entweder gar nicht wahrgenommen oder einfach nicht geglaubt wurde, dass die Sperrung nur temporär geplant ist.

Mittlerweile hat sich jedoch der Baiersdorfer Stadtrat gegen die Sperrung ausgesprochen und aus unserem Rathaus wurde erläutert, dass das Landratsamt keine einseitige Sperrung erlauben würde. Von daher gab es in Bubenreuth auch keinen weiteren Gestaltungsspielraum in dieser Sache mehr und so musste der Bubenreuther Gemeinderat den Beschluss am 20.01.2015 wieder zurücknehmen.

TOP Neubau Hort

In der GR-Sitzung am 09.12.2014 sind wir nun bei der Lösung angekommen, einen eigenständigen Neubau für einen 3-gruppigen Hort für 1.4 Mio EUR zu erstellen. Der kommunale Anteil ist inzwischen bei fast 1 Mio EUR.

Nachdem der Gemeinderat gegen unseren Änderungsantrag schon im Juli für einen Neubau (damals Anbau an die Schule) gestimmt hatte, haben wir Mitte November (!) nun endlich erste Belegungszahlen von der aktuellen Mittagsbetreuung erhalten. Wenn man sich diese Belegungszahlen ansieht, fällt auf, dass von den angemeldeten 170 Kindern gerade einmal 121 Kinder gleichzeitig betreut werden. Nur 3 der 7 Gruppen betehen auch nach 14:30; dann mit insgesamt maximal 40 Kindern. 2 Gruppen existieren sogar nur von 13:00 bis 14:30.

Unserer Meinung nach ist es nicht zwingend notwendig, für das Klientel von 40 Kindern einen Neubau für 1,4 Mio EUR zu errichten. Wir meinen, dass es andere Lösungsmöglichkeiten gibt, die Kinder bedarfsgerecht zu betreuen (auch mit einem pädagogisch anspruchsvollem Hortkonzept):
4 Räume existieren ohnehin bereits im Untergeschoss der Schule und der Turnhalle. Mit ein wenig Willen müsste es doch möglich sein weitere Leerstände zur Mittagszeit wie Dojo-Raum, Jugendraum, Sportgaststätte, ein weiterer Raum im UG der Turnhalle und die Turnhalle selbst zu nutzen.

Die neuen Zahlen wollten vor allem die Gemeinderäte der Eckpunktekoalition (CSU & SPD) allerdings nicht näher in Betracht ziehen. Statt nach Lösungsmöglichkeiten im Bestand zu suchen, konzentrierte man sich lieber darauf nach Gründen dafür zu suchen, trotz alledem zu bauen. Das hörte sich in etwa so an:

  • wir brauchen das, um wettbewerbsfähig zu sein
    (befinden wir uns etwa im Wettstreit mit Buckenhof, Uttenreuth oder Möhrendorf?)
  • Angebot schafft Nachfrage
    (für einen Gewerbetreibenden mag das Sinn machen, wenn er dadurch seine Einnahmen steigern kann; die Kommune Bubenreuth steigert in diesem Fall allerdings nur ihre Ausgaben)
  • wenn der Hort zu groß ist, kann ein Raum abgetrennt werden und als Jugendraum genutzt werden
    (wir haben schon einen ungenutzten Jugendraum; siehe oben)
  • das haben wir doch schon im Juli beschlossen
    (da hatten wir aber noch keine Datengrundlage)

Will man ihrem aktuellen Flyer Glauben schenken, so plant die SPD bei der Planung zum Rathausum- oder -neubau den Bedarf genau prüfen zu wollen.
Warum nur beim Rathaus? Für den Hortneubau wäre das unserer Meinung nach genauso angebracht gewesen.

Frohe Weihnachten!

Wir wünschen Ihnen Frohe Weihnachtsfeiertage und einen Guten Rutsch ins Neue Jahr 2015.

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Wir würden uns freuen, wenn Sie uns zu einem kleinen Umtrunk mit Glühwein, Punsch und interessanten Gesprächen besuchen.
Am 06.01.2015 zwischen 14:00 und 16:00 vor dem Sportgelände an der Igelsdorfer Straße.

 

Anträge Igelsdorfer Straße / HWS-Lehrpfad / Hoffeld

Am 11.11.2014 wurden drei Anträge von uns im Gemeinderat behandelt:

Grüne Anträge

  • Sperrung der Ortsverbindungsstraße nach Igelsdorf (Antrag)
    Dieser Antrag wurde unverändert beschlossen. Laut BM Stumpf ist die Umsetzung jedoch von anliegenden Gemeinden sowie Landratsämtern und anderen Beteiligten (Polizei, Zweckverband für Rettungsdienst- und Feuerwehralarmierung, ….) abhängig. Dass durch die Umleitung über Bräuningshof die Belastung in der Hauptstraße zunehmen wird, ist uns bewußt. Nach einer Verkehrszählung aus dem Jahr 2012 befahren werktäglich insgesamt (beide Richtungen) ca. 1100 Kfz die Ortsverbindungsstraße nach Igelsdorf (Verkehrsgutachten; ca. 5800 Kfz in Hauptstraße Höhe Mörsbergei). Diese Zahl hatte ich auch während der Sitzung genannt.
  • Errichtung eines Hochwasserschutz-Lehrpfades (Antrag)
    Dieser Antrag wurde zurückgestellt, da wir die Kosten hierfür nicht beziffern konnten.
  • Baulandnutzung im Hoffeld (Antrag)
    Der Kern des Antrags fand breite Zustimmung. Der Antrag wurde schließlich geändert beschlossen; d.h. die Verwaltung überarbeitet die Formulierung im Sinne des Antrags und stellt diese erneut zur Beschlussfassung.

 

Unterschriftenaktion „Europäische Bürgerinitiative“

Europaweit wurde am 11.10.2014 gegen das Freihandelsabkommen TTIP demonstriert:
„mit 1 Million Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative stoppen wir TTIP und CETA“.

Wir Bubenreuther Grünen haben in nur zwei Stunden 76 Unterschriften gesammelt und wir sammeln noch weiter.

unser Stand vor dem Edeka

unser Stand vor dem Edeka

Es entstanden rege Diskussionen und konstruktive Gespräche mit den Bürgern. Die meisten waren spontan zur Unterstützung bereit, einige hatten bereits online teilgenommen.

Unterschriften für die europäische BI

Unterschriften für die europäische BI

Nach den Gesprächen in den 2 Stunden ist uns klar: Die klare Mehrheit der Menschen will weder TTIP noch CETA.

Weiterhin online unterzeichnen können Sie unter https://www.campact.de/ttip/.

… und hier ein 3 Minuten Video, das TTIP gut zusammenfasst (die 2. Hälfte davon bitte nicht versäumen)

TOP Mittagsbetreuung

Gemeinderat am 29.07.2014

Durch eine höhere Zahl an Grundschülern für die nächsten 4 Jahre muss ein Mittagsbetreuungsraum im Untergeschoss als Klassenraum genutzt werden. Außerdem haben sich für das Schuljahr 2014/2015 besonders viele Kinder für die Mittagsbetreuung angemeldet; nämlich 170 Kinder.

Für diese Kinder werden eigentlich 7 Räume benötigt, in der Schule sind nun aber nur noch 4 Räume – also für 100 Kinder.

Zunächst wollte man temporär 3 weitere Räume mit Containern errichten, was für 5 Jahre fast 500.000 EUR gekostet hätte. Daraufhin hat die Schulleitung sich doch bereit erklärt, ein Jahr lang zu improvsieren, wenn es dann dafür eine langfristige Lösung in Massivbauweise gibt.

Der Gemeinderat hat schließlich gegen unsere Grüne Stimmen für einen Schulanbau für ca. 1.000.000 EUR (evtl. 400.000 später als Förderung) gestimmt.

Waldkindergarten in Uttenreuth

Wir könnten uns Kinderbetreuung auch wie in einem Waldkindergarten vorstellen.

Warum haben wir dagegen gestimmt?

  • Trotz Nachfrage gab es keine Übersicht über die gebuchten Zeiten
  • Noch verfügbare Räume im Sportheim und unter der Turnhalle wurden nicht diskutiert
  • Alternative Betreuungsangebote (z.B. Betreuung im Wald, Sportangebote) könnten gemeinsam entwickelt werden

Wir haben daher in einem eigenen Antrag (link) dafür geworben, zunächst mehr Daten zu sammeln und andere Optionen noch genauer zu untersuchen.

Leider war es der Mehrheit des Gemeinderats wichtiger, schnell zu handeln.

 

TOP Hochwasserschutzmaßnahme Bauabschnitt 2A und 2B

Gemeinderat am 29.07.2014

Diplomgeologe Herr Gloser erläuterte die Planung  der HW-Schutzmaßnahme von den Rothweihern bis zur Regnitz. Es ging im Grunde um Querschnittserweiterungen und Grundstückskäufe zwischen Scherleshoferstr. und Regnitz. Die Streckenführung wurde dabei nicht geändert.

Auf meine Nachfrage, wie denn auf einmal HW-Schutz ohne das Baugebiet ‚Rothweiher‘ möglich sein könne, antwortete mir Herr Gloser, dass für den HW-Schutz selbstverständlich KEIN Baugebiet nötig sei.

Der sofortige Einwurf seitens der CSU, die Kosten wären dann aber für die Gemeinde durch Umlegungsverfahren deutlich geringer ausgefallen, verneinte die Verwaltung prompt.

Es fragt sich also, wie die These ‚Hochwasserschutz geht nur mit Neubaugebiet‘ während des Wahlkampfes so hartnäckig aufrecht erhalten werden konnte. Sie entbehrt jeglicher Grundlage!

Volksbegehren zu G9/G8

Die Freien Wähler in Bayern fordern, dass jedes Gymnasium in Bayern sich frei entscheiden kann, ob es G8 und/oder G9 anbietet. Hierzu streben sie ein Volksbegehren ab dem 03. Juli 2014 an.

Die bayerischen Grünen halten davon nicht viel. Die Grüne Position dazu lesen Sie hier.

Ergebnis der Bürgerentscheide

Das Ratbegehren wurde mit 45% Ja-Stimmen ebenso deutlich abgelehnt wie das Bürgerbegehren mit 67% angenommen wurde (pdf). Damit ist die Realisierung des Neubaugebietes Rothweiher gestoppt und die Bubenreuther Mitte (Posteläcker) bekommt den Fokus.

Wir Grüne begrüßen dieses Ergebnis. Schon in unserem Programm zur Kommunalwahl haben wir darauf hingewiesen, dass das Neubaugebiet keinerlei Konzepte bietet für die Herausforderungen der nächsten Zeit: demographischer Wandel, Energiewende und Klimawandel. In der Bubenreuther Mitte liegt das Bubenreuther Potential.