Was bedeuten die beiden Entscheide:
Bürgerentscheide Ortsmitte/Rothweiher
Ja, die Mehrzahl ist schon richtig, denn es geht am 25.05.2014 tatsächlich um zwei Bürgerentscheide und eine Stichfrage; Weiterlesen
Am 06.05. fand unsere erste, die konstituierende Gemeinderatssitzung statt.
Nach einer ökumenischen Andacht mit nachdenklich stimmenden Worten von den Geistlichen wurden Bürgermeister und neue Gemeinderäte vereidigt. Als stellv. Bürgermeister wurde Johannes Karl gewählt.
Norbert Stumpf führte schon fast routiniert durch die Sitzung und hat gezeigt, dass er bereit ist neue Wege zu gehen, als er erstmalig die Verwaltungs- und Bauhofangestellten eingeladen hatte und sie bat sich vorzustellen. Ein gelungener Einstieg.
Der einzige Beschluss des Abends war die vorläufige Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung aus dem Jahr 2008. Tatsächlich hatte ich bereits vor der Stichwahl Kontakt zu den anderen Fraktionen aufgenommen und Änderungen der Geschäftsordnung vorgeschlagen. Die Änderungen haben vor allem eine stärkere Transparenz der Gemeinderatsarbeit und mehr Bürgernähe zum Ziel und fanden erstes Interesse bei BM und GR-Kollegen. Aktuell werden diese Änderungsvorschläge in den Fraktionen noch beraten.
Am 05.05. laden wir Sie ein zu einem Informations- und Diskussionsabend zum anstehenden Bürgerentscheid.
Mit dem Bürgerentscheid, der am 25.05.2014 gleichzeitig mit der Europawahl stattfindet, bestimmen Sie direkt die zukünftige Entwicklung unseres Ortes.
Wir erläutern die Funktionsweise und die Formulierungen von Bürgerbegehren, Ratsbegehren und Stichfrage
und freuen uns auf die Diskussion.
Dass ein Ratsbegehren die einzige Antwort der Mehrheit des (alten) Gemeinderates auf das Bürgerbegehren ist, ist ein schwaches Zeichen einer Bürgervertretung. Seit dem 1. und 2. Bürgerforum glaubte der Bubenreuther Bürger, vom Gemeinderat ernst genommen zu werden. Weder im Wahlkampf noch beim 2. Bürgerforum nutzte der Gemeinderat die Chance, dem Bürger die Vorteile einer Bebauung des Gebietes ‚Rothweiher‘ nahe zu bringen. Stattdessen hörten wir wochenlang von CSU, SPD und FW von deren Wunsch nach einer Ortsmitte. Das 2. Bürgerforum stellte wiederholt die Dringlichkeit alternativer Wohnformen in den Vordergrund anstatt weiter v.a. Einfamilienhäuser am Ortsrand zu bauen.
Mit dem Neubaugebiet Rothweiher werden zukunftsweisende und ökologisch nachhaltige Konzepte, wie sie mit einer für den gesamten Ort wichtigen Entwicklung der Ortsmitte ‚Posteläcker‘ möglich wäre, auf Jahre hinaus ausgebremst. Darüber hinaus wird die Infrastruktur wie Krippen, Kindergarten und Grundschule überproportional belastet, was zu hohen Folgekosten für die Gemeinde führen wird. Man kann nur hoffen, dass sich der aufgeklärte Bubenreuther Bürger dessen bewusst ist und beim Bürgerentscheid am 25. Mai entsprechend abstimmt.
gut besuchtes Bürgerforum
Am Samstag, den 5. April fand das 2. Bürgerforum statt. Auch diesmal war die Veranstaltung mit ca. 150 Bubenreuthern sehr gut besucht und den gesamten Tag war der Wille zum Mitmachen und Mitgestalten spürbar.
Nach der Vorstellung der bereits gestarteten Initiativen (Flüchtlingshilfe, Tauschbörse, Nachbarschaftshilfe und Ideenwerkstatt) konnten die Stände der Initiativen und der Studenten begutachtet werden.
Die Kaffeepause nach dem Mittagessen nutzten wir Grüne, um die Bürger mit der Verkehrssituation am Mausloch zu konfrontieren. Ein einfach skizzierter Plan und ein paar Matchbox-Autos genügten, um angeregte Diskussionen entstehen zu lassen. Vielen wurde hier die Problematik der bisher angedachten Lösung bewußt.
Diskussion über Verkehrssituation Mausloch
Und auch der Bürgermeister diskutierte fleißig mit, strich dann aber die Segel mit den Worten: „Was hier geredet wird, ist sowieso egal. Die Verantwortung liegt jetzt nämlich bei der Stadt Erlangen.“
Nachmittags gab es Diskussionsrunden zu den Themen Gewerbe, Leben, Wohnen und Mobilität.
Nun sind wieder die Studenten und die Hochschule gefordert, aus den Anregungen der Bürger für Bubenreuth relevante und konkrete Vorschläge zu entwickeln.
Aber auch hiervon unabhängig war das Forum im Sinne der Bürgerbeteiligung und -vernetzung ein voller Erfolg.
Wir werden immer wieder gefragt, ob wir einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl unterstützen. Im Ortsverband haben wir uns klar dagegen entschieden. Von uns gibt es also keine Empfehlung. Wir werden mit beiden Kandidaten zusammen im Gemeinderat sitzen und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit allen. Weiterlesen
Zu allererst: dass 3 Kandidaten der Grünen Liste dem „ergrünten“ Gemeinderat angehören werden, ist Ihnen, der Wählerin, dem Wähler zu verdanken. Nicht geklebt, aber gelebt: Herzlichen Dank für den erteilten Auftrag!
Kein ausgebufftes Politikertrio spricht hier, vielmehr schwingt Aufregung und eine Portion Aufbruchstimmung mit. (Dass die Windstärke zunehmen wird, hat sich schon bis in die bavaria-blaue Stimmenumwerbung hineingeweht!) Jetzt heißt es Geschäftsordnungen und andere Spielregeln zu erlernen, um….mit zu spielen.
Wir hoffen auf den sportlichen Geist unserer politischen Gegenüber und berichten in Zukunft aus der Perspektive des Gemeinderatsessels.
Die grüne Besetzung: