Christian Dirsch verlässt den Gemeinderat

Christian Dirsch verlässt den Gemeinderat Bubenreuth

In der Sitzung am 23.11.2021 habe ich meinen Rückzug aus dem Gemeinderat mit folgendem Wortlaut erklärt:

„Im Februar 2019 hatten wir beantragt den Klimanotstand anzuerkennen (link). Der Beschlußtext begann schließlich mit den Worten „Die Kinder und Jugendlichen alarmieren uns mit dem Begriff „Klimanotstand“.

Ich muss feststellen – von der Mehrheit im Gemeinderat ist niemand alarmiert. 2,5 Jahre sind vergangen, Wetterkatastrophen sind alltäglich, kommunale Politik macht weiter wie in den letzten 50 Jahren. Keine Wende zu einer zukunftsfähigen Lebensweise ist zu erkennen.
Aus unserem Antrag (link), klimaschützende Investitionen zu fördern, wurde gerade die Maßnahme mit der größten Sichtbarkeit gestrichen – die Installation von PV-Anlagen auf Hausdächern.
Schlimmer noch – mit dem Park & Ride Parkhaus wird dem Auto ein weiteres Denkmal gebaut und der klimaschädliche Autoverkehr damit erneut mit einigen Millionen Euro subventioniert (link).

Diese Politik halte ich nicht für zukunftsfähig und ich persönlich ertrage sie auch nicht mehr.
Ich lege deshalb mein Mandat als Mitglied des Gemeinderats nieder.
Vielen Dank.“

Ergänzen möchte ich, dass es bei den zwei genannten Themen „Förderprogramm“ und „Parkhaus“ nicht allein um die Enttäuschung bzgl. der Ergebnisse geht, sondern auch darum, wie sich die Dinge entwickelten.
Die anderen Parteien lehnten unseren Antrag „local green deal“ genauso prompt ab wie fast alle unsere Anträge anstatt konstruktiv Verbesserungen einzubringen. Danach wurde unser Vorschlag nach aufwendigen Beratungen zwar zu Teilen, aber leider auch nur in nahezu wirkungslosem Umfang, umgesetzt. Beim Park & Ride Parkhaus wurden unsere mehrfach vorgetragenen Argumente nie aufgegriffen und schlicht ignoriert. Nie wurde ein Versuch unternommen, darauf einzugehen. Das Versprechen, vor dem zweiten Planungsschritt die Thematik grundsätzlich zu diskutieren, wurde nicht eingehalten.
Leider ist auch die Kommunalpolitik nicht vom Austausch von Sachargumente geprägt, sondern wie auf anderen Ebenen auch Interessenspolitik mit entsprechender Machtdemonstration.

Christian Dirsch