Waldkinder in Bubenreuth

Veranstaltung Waldkindergarten

Mit viel Herzblut und sehr begeisternd erzählten unsere Gäste Ute Wening und Beate Kortmann vom Waldkindergarten Pfifferlinge über den Alltag im Waldkindergarten. Viele Waldkindergärten werden aktuell auch im Umkreis neu gegründet, das Konzept scheint zu überzeugen.

Ein Startschuss für einen Waldkindergarten in Bubenreuth?

Eine kleine Gruppe von Eltern ist jetzt erst mal gestartet sich mit nötigen Vorraussetzungen und den Möglichkeiten auseinanderzusetzen. Weitere Aktivitäten sind aber auch davon abhängig, wie groß das konkrete Interesse ist.

Wollen Sie sich der Initiative anschließen oder einfach Ihr Interesse konkretisieren? Wir stellen gerne den Kontakt zu der Gruppe her und unterstützen auch darüber hinaus.

TOP Haushalt 2016

Am 19.04.2016 wurde in der Gemeinderatssitzung der Haushalt für das Jahr 2016 debattiert und mit einer knappen Mehrheit von 9 zu 8 Stimmen beschlossen. Meine Stellungnahme hatte ich diesmal vorformuliert verlesen; deshalb diesmal im Wortlaut:

„In den letzten Entwürfen des Haushaltes waren noch Ausgaben in Höhe von 150.000 EUR enthalten zur Ertüchtigung des Gebäudes in der Hauptstraße 7 zur Unterbringung von Flüchtlingen. Dies deckt sich auch mit dem Vorhaben, Flüchtlinge aufzunehmen, welches im Herbst 2014 beschlossen wurde. Im Nachtragshaushalt 2015 haben wir im letzten Oktober noch dem entsprechend beschlossen, das Gehöft zu kaufen, um kurzfristig Flüchtlinge unterzubringen. Als Gegenfinanzierung hatten wir beschlossen die Grundstücke in der Walter-Flex-Str. /Bergstr. zu verkaufen.

In der hier zur Abstimmung stehenden Haushaltsfassung sind die Ausgaben zur Ertüchtigung des Gebäudes verschwunden und wir sehen, dass der BM sich Stück für Stück aus dem Vorhaben zur Flüchtlingsaufnahme verabschiedet. In einer Reihe von Beschlüssen, geben wir immer mehr Teile des Grundstücks an private Investoren ab und verpassen dadurch eine Chance auf Integration, Begegnung und Miteinander.

Das nehme ich dem Bürgermeister auch persönlich übel. Eine ehrliche Politik sieht anders aus. Weiterlesen →

Für mehr Gerechtigkeit: Reform des Kommunalabgabengesetzes (KAG)

Viele der in den 70er Jahren gebauten Ortsstraßen sind erneuerungsbedürftig.

Die Kommunen können entscheiden, die Grundstückseigentümer der zu erneuernden Straßen zur Kasse zu bitten oder die Kosten hierfür aus der Gemeindekasse zu begleichen.
In Bubenreuth wurde 2005 beschlossen, die Grundstückseigner zur Kasse zu bitten, auch wenn diese z.B. gar kein Auto besitzen. Das führt zu hohen finanziellen Belastungen bis zur Verschuldung der Betroffenen. Eine Handhabe für die Gemeinden, diese Ungerechtigkeit zu umgehen wäre die Einführung sogenannter „wiederkehrender Straßenausbaubeiträge“ im Kommunalabgabengesetz nach dem Vorbild von z. B. Rheinland-Pfalz.
In diesem Modell werden die jährlich anfallenden Ausbauaufwendungen gleichmäßig auf alle Grundstückseigentümer verteilt.

Um eine Änderung des KAG zu erwirken, reichten alle Bayerischen Landtagsparteien 2015 unabhängig voneinander Gesetzesentwürfe ein, die alle die Option auf wiederkehrende Beiträge enthalten. Der Antrag der CSU vom 02. Oktober 2015 wurde am 25. Februar 2016 beschlossen. Am 1. April 2016 tritt das Gesetz in Kraft.

Situation Damaschkestraße in Bubenreuth:

Der Gemeinderat hatte im Juli 2013 beschlossen die Damaschkestraße zu sanieren. Die zunächst veranschlagten Gesamtkosten von 1,1 Mio. € sind nach Fertigstellung auf 1,425 Mio. € angestiegen. Dies ist eine Preissteigerung von 30%.

Um zu verhindern, dass die Grundstückseigentümer nach der alten ungerechten Straßenausbaubeitragssatzung abgerechnet werden, stellte die Fraktion der Grünen vorausschauend bereits im Oktober 2015 den Antrag (pdf)), die Erstellung und Zusendung weiterer Beitragsbescheide auszusetzen, bis die zu erwartende Gesetzesänderung durch den Bayerischen Landtag erfolgt ist.
Dieser Antrag wurde vom Bürgermeister nicht zur Behandlung im Gemeinderat zugelassen.

Im Februar 2016 übergab Herr Dr. Haberrecker dem Bürgermeister ein Schreiben mit Unterschriften der Grundstückseigentümer der Damaschkestraße. In diesem wurde die Verwaltung gebeten, sich in Anbetracht der Gesetzesänderung um eine bürgerfreundliche Lösung zu bemühen (siehe auch BI Strabs).

Der Gesetzentwurf der Landtags-CSU, sowie die Anträge der anderen Fraktionen konnten seit Anfang Oktober 2015 auf der Homepage des Bayerischen Landtags nachgelesen werden.

Wäre der Antrag der Bubenreuther Grünen im Oktober 2015 behandelt worden, hätte die Gemeinde bereits im Vorfeld die Weichen für eine gerechtere Verteilung der Straßenausbaukosten stellen können.

Der Antrag der koalierenden Parteien von CSU und SPD vom 07. März 2016 kommt – zudem inhaltsmäßig inkorrekt – für eine bürgerfreundliche Lösung (bewusst?) zu spät!

Kein 6-spuriger Ausbau der A73

Laut Bundesverkehrswegeplanentwurf aus dem Verkehrsministerium wird der 6-spurige Ausbau des Frankenschnellwegs zwischen Fürth und Forchheim als unwirtschaftlich eingestuft. Das finde ich gut. Mehr Spuren führen nur zu mehr Verkehr und Eng- und Staustellen an anderen Orten. Eine zukunftsgerichtete Mobilität sieht anders aus.
https://www.gruene-bundestag.de/themen/verkehr/bundesverkehrswegeplan-vorgelegt.html

Als Gast im Gemeinderat am 16.02.2016

Am 16.02.2016 war ich als Gast in der Sitzung des Gemeinderats und möchte meine Beobachtungen wie folgt wiedergeben:

Beitrag aus der Zuhörerschaft:
Herr Haberrecker verliest und überreicht dem BM einen Brief der Damaschkestraßen-Anwohner. Sie bitten darin, die Erhebung des Straßenausbaubeitrags für die Sanierung der Straße bis April zurückzustellen. Alle im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien haben inzwischen Änderungen an der Gesetzelslage vorgeschlagen, die dafür sorgen sollen, dass Anlieger beim Straßenbau nicht über Gebühr belastet werden. Schon im April 2016 könnte das Gesetz in Kraft treten – Wir sind sehr gespannt!

Bekenntnis zum SV Bubenreuth – jedoch kein Mut zur Entscheidung?
Der Sprecher des „Fördervereins Sportzentrum Bubenreuth“ stellt dem Gemeinderat ein neues Sportzentrum-Konzept vor, welches sich nicht auf nur ein Sportgelände am Steinbuckel beschränkt
Sehr gut vorbereitet wurden mehrere Lösungswege vorgestellt und um Unterstützung durch den GR geworben. Der Fördervein und der SVB wünschen sich nach mehr als vier Jahren ehrenamtlicher, intensiver Vorarbeit endlich Planungssicherheit. Ein Arbeitskreis soll gebildet werden…halt nein, es gibt doch Gemeinderatsausschüsse, ja sogar einen, in dem „Sport“ vorkommt…. der soll sich nun damit auseinandersetzen….ich bin gespannt – Fortsetzung folgt?
Für die Sportanlagen werden Grundstücke benötigt, diese zu erhalten ist nicht einfach. Es war wohl alles besser, als Bubenreuth noch einen BM hatte, der über ererbte Grundstücke von Bubenreuther Bauern verfügen konnte. Oder wie kann die Bemerkung von Frau Paulus verstanden werden als sie zum BM sagte: ich weiß schon Norbert, Du hast keine Grundstücke.

Es ist unumstritten – für den kath. Kindergarten ist eine Sanierung angebracht. Außerdem ist seit 13 Jahren die fünfte Gruppe als räumliches Provisorium eingerichtet. Die dem GR vorgestellte Berechnung fordert weiterhin sechs Gruppen für Bubenreuth (5 im kath. KiGa und eine imMusikkindergarten). Auf den Einwand der Grünen es wäre doch sinnvoll zukunftsorientiert zunächst zu analysieren, ob zukünftig nicht sogar Bedarf für 7 Gruppen bestünde, wird nicht eingegangen, obwohl die Kindergartenleitung bestätigt, dass regelmäßig einige Kinder nicht aufgenommen werden können. Bei der Kalkulation wurde nicht berücksichtigt, dass in naher Zunkunft in etlichen Häusern der Vogel-, und Geigenbauersiedlung ein Generationswechsel stattfindet. Diese Entwicklung steht derzeit am Anfang. Es bleibt abzuwarten, ob die retrospektiv berechnete Anzal der Kindergartengruppen schon kurze Zeit nach Fertigstellung des Kindergartens überholt ist.
Es ist nicht schön in der Sitzung zu hören dass es in Bubenreuth Anwohner gibt, die sich gegen „Kinderlärm“ wehren.

Hoffeld – Gewerbegebiet oder Parkplatz?
Einige Grundstückseigentümer verweigern den Grundstücksverkauf für das „Gewerbegebiet Hoffeld“. Daher wird von der Gemeinde ein Umlegungsverfahren initiiert. Die Feien Wähler hatten im Vorfeld überlegt, dass für den GR eine Grundstückseignerin aus ihren Reihen im Gremium fü das Verfahren vertreten sein sollte. Zur Begründung wird angegeben, dass sie die Grundstücksverhältnisse genau kennt. Ein Schelm, der böses dabei denkt – gut, dass das nicht sinnvoll ist und abgewiesen wird.

Neujahrsempfang mit Renate Künast

Ele mit Renate Künast
Beim Neujahrstreffen der ERH-Grünen am Aschermittwoch in Höchstadt war Frau Künast zu Gast. Ihr Vortrag war ein Plädoyer für ‚Gutes Essen für alle‘, das heisst biologisch angebaut, fair bezahlt und so zubereitet, dass wir gesund bleiben können. Im Anschluss diskutierte ich mit ihr, wie wir es auf kommunaler Ebene schaffen können, in Kitas, Kindergärten und Schulen den Anteil an hochwertigen Lebensmitteln, die weder unseren Kindern noch unserer Umwelt schaden, zu erhöhen.

Vereinssportler sollen Konzept vorstellen

Die Gemeinderäte von SPD, CSU und FW haben nun beantragt, der Gemeinderat möge den SVB und den Förderverein Sportzentrum auffordern, ihr Konzept für zukünftige Sportanlagen inkl. Sportheim im Gemeinderat vorzustellen.

Wir sind selbstverständlich dafür, dass dieses Thema nicht aus dem Fokus gerät. Wir haben uns deshalb schon kurz nach der Wahl von den Vertretern der beiden Vereine die Sportstätten und den Handlungsbedarf zeigen lassen.

Wir haben natürlich für diesen Antrag gestimmt. Wichtig ist uns allerdings, dass entgegen der Formulierung im Antrag jede Lösungsmöglichkeit für die Sportstätten und das Sportheim betrachtet werden kann und die Thematik nicht auf ein Sportzentrum am Steinbuckel beschränkt ist. Dies haben wir in der GR-Sitzung angemerkt und wurden von Vertretern von SPD und CSU auch darin unterstützt. In den Erlanger Nachrichten wurde ich mit den Worten wiedergegeben: „der SVB solle offen sein in seinem Konzept“.

OhneGewerbeGebiet Hoffeld

In den Gemeinderatssitzungen im Dezember und Januar wurden die Planungen für das Gewerbegebiet Hoffeld konkretisiert. Da viele Grundstücksbesitzer nicht zum Verkauf bereit sind, kann zunächst nur der südliche Teil in Angriff genommen werden.

Für uns unverständlich ist, wie man diese Chance, aktiv Gewerbe an einem attraktiven Standort anzusiedeln, Arbeitsplätze zu schaffen und schließlich auch Gewerbesteuern zu generieren dadurch zunichte macht, dass man die verfügbare Fläche überwiegend mit Parkplätzen überplant.

Schließlich entsteht nun doch ein neues Gewerbegebiet in Bubenreuth – nur leider ohne Gewerbe!
Dafür wollten wir nicht stimmen.

Park & Ride – Parkplätze auf dem Hoffeld

Vom VGN existiert ein Brief an die Gemeinde, in dem beschrieben wird, man habe Fahrgäste befragt, die Herkunft von in der Nähe des S-Bahn-Haltes abgestellten Fahrzeugen analysiert und wäre nach erprobten Mechanismen zu einer Bedarfsprognose gekommen, so dass in Bubenreuth die Park&Ride Parkplätze von 30 auf 70 Stück erweitert werden sollten.
Die Bedarfsprognose selbst hat die Gemeinde trotz mehrmaligen Anfragens unsererseits nicht von der VGN anfordern wollen. Stattdessen wurde nun durch die Mehrheit aus CSU und SPD beschlossen, den Parkplatz zu Lasten von Gewerbegebietsflächen entsprechend zu erweitern.

Wir meinen, auch der erweiterte P&R Parkplatz wird bald voll besetzt sein. Es werden nach kurzer Zeit ebenso viele „Fremdparker“ bei REWE und EDEKA anzutreffen sein wie heute auch. Denn der Parkplatz in Bubenreuth ist schon deshalb attraktiv für Bahnnutzer, weil er im Gegensatz zu Baiersdorf eine Tarifzone näher an Nürnberg liegt und außerdem kostenlos im Vergleich zum Westparkplatz in Erlangen (2040 Parkplätze!) genutzt werden kann. Es werden also P&R-Nutzer nach Bubenreuth wechseln.

Der zusätzliche Parkraum wird PKW-Fahrer aber kaum zum Umsteigen auf den ÖPNV bewegen. Fragen Sie sich selbst: Motiviert Sie die Schaffung neuer Park&Ride-Parkplätze zukünftig mit der S-Bahn zum Einkaufen oder zur Arbeit zu fahren? Entscheidend ist vielmehr die Parksituation am Zielort und die Verkehrsbedingungen auf dem Weg dorthin.

Nach Studien im Internet muss man sogar davon ausgehen, dass ein großer Anteil der neuen Nutzer von zusätzlichen Park&Ride-Plätzen vorher zu Fuß oder mit dem Fahrrad die Bahnhaltestelle erreicht hat.

Eine zukunftsgerichtete Mobilität sieht für uns anders aus: Die Zubringersysteme des ÖPNV zu der S-Bahn-Haltestelle müssen ertüchtigt werden. Ein Anschluß der Busverbindung aus Möhrendorf an die S-Bahn ist bereits in Planung. Das gleiche sollte für die Anbindung der Nachbarorte Bräuningshof/Langensendelbach und selbstverständlich auch für die Anbindung der Bubenreuther Buslinie in Angriff genommen werden.
Eine Erweiterung der Parkflächen unterstützt wieder nur das Verkehrsmittel PKW und schwächt die Nachfrage nach den ÖPNV-Zubringersystemen.

Uns ist bewußt, dass die Sinnhaftigkeit von Park&Ride-Parkplätzen in der Regel nicht angezweifelt wird. Nach einem Blick ins Internet sehen wir uns aber bestätigt:

„Entgegen der etablierten öffentlichen Meinung erbringt Park & Ride kaum nachhaltig positive Wirkungen für Ballungsräume. Park & Ride erscheint insgesamt ungeeignet für eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik.“
(Dr. Johannes Klühspies, München; https://www.kluehspies.de)

Mehr Infos auch unter https://de.wikipedia.org/wiki/Parken_und_Reisen