Am 23.03. stand unser Antrag „Local Green Deal“ (link) auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses, der aufgrund der hohen Corona-Inzidenzwerte anstelle des Gemeinderates tagte. Unser Ziel war, hohe finanzielle Anreize für Privathaushalte zum Umstieg auf eine nachhaltigere Lebensweise zu schaffen. Gerne hätten wir dafür noch in diesem Jahr 400.000 Euro in den Haushalt eingestellt, um Maßnahmen wie z.B. die Installation einer PV-Anlage, den Umstieg auf Ökostrom, einen Zuschuss zu personalisierten VGN-Tickets oder den Erwerb eines Pedelecs von der Kommune mit bis zu 40% zu fördern. Wir wollten einen Klimaschutz mit Wumms!

Die Mitglieder der anderen Fraktionen sprachen sich zwar für Maßnahmen für den Klimaschutz aus, wollten den Antrag in dieser Form und Höhe jedoch nicht mittragen. Um einen Kompromiss möglich zu machen, wurde der Antrag von uns zurückgestellt. Nun werden es dieses Jahr immerhin noch 100.000 Euro für ein kommunales Förderprogramm zum Klimaschutz sein. Vereinbart wurde außerdem, dass der Ausschuss für Klima- Energie- und Umweltfragen sich gemeinsam mit dem Arbeitskreis Energiewende sowie Mitgliedern des interkommunalen Energieeffizienznetzwerks „Rund um MUC“ an die Überarbeitung des Förderkatalogs macht.

Uns Grünen ist es nun wichtig, an einer hohen Förderquote je Einzelmaßnahme festzuhalten, um den Anreiz zur Umstellung auf eine klimafreundlichere Lebensweise für die Bürgerinnen und Bürger möglichst hoch zu setzen. Laut unseres Antrags sollte die Förderquote von 40% in den Folgejahren sinken. Damit wollten wir schnelles Handeln belohnen und erreichen, dass möglichst bald ein Umstieg erfolgt, denn die Zeit drängt. Damit die Erderwärmung nicht unaufhaltsam voranschreitet, muss sie auf 1,5 Grad begrenzt werden, und wir haben bereits 1,2 Grad erreicht. Jede*r Bubenreuther*in verbraucht im Durchschnitt über 6 Tonnen CO2 pro Jahr, um den Klimawandel aufzuhalten, müssen noch mindestens 5 Tonnen pro Person eingespart werden. Wir befürchten, dass bei einer zu geringen Förderquote zu wenige Bürger*innen „zugreifen“, wir nur die erreichen, die ohnehin bereits über derartige Maßnahmen nachdenken. Zum Vergleich: Bei der deutlich niedrigeren Förderung der Solarthermie und der Zisterne wurden bisher nur sehr wenige Anträge gestellt.

Nach Freigabe des Haushalts durch das Landratsamt sollte es baldmöglichst an die Umsetzung gehen und nicht mehr zu viel weitere Zeit in die Ausarbeitung des Förderkatalogs gesteckt werden. In anderen Kommunen werden derartige Förderprogramme zum Klimaschutz bereits erfolgreich umgesetzt, so dass hier nichts mehr neu erfunden werden muss. Wir befinden uns bereits mitten in der größten Krise unseres Planeten und viele Lebensräume werden schon  nicht mehr zu retten sein. Die schlimmsten Folgen der Erderwärmung können wir jedoch noch verhindern oder zumindest abmindern, aber dafür müssen wir JETZT handeln.

Lea Beifuß