Archiv des Autors: Christian Dirsch

Am 15. März Grün wählen

Aktuell erleben wir wie unsere Zivilisation fast weltweit versucht, durch die Einschränkung vieler gesellschaftlicher Aktivitäten eine Ausbreitung des Corona Virus zu verlangsamen. Auswirkungen davon spüren wir alle. Gleichzeitig wissen wir weltweit seit spätestens 2015, dass wir bereits auf eine weitere Krise zusteuern, die Klimakrise. Auch deren Auswirkungen werden wir alle spüren. Wir sind gefordert, es nicht so weit kommen zu lassen.

Ich meine, für die Herausforderungen der nächsten Jahren genügt es nicht, alles mögliche zu machen. Darüber hinaus sind Kreativität und Mut gefragt, das Notwendige möglich, Vieles anders und Manches auch nicht zu machen.

#weil wir hier leben  –  am 15. März Grün wählen

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Endspurt – Gehen Sie bitte wählen am 15. März

GR_combined_4x4Der Wahltag rückt näher. Und wer seine Stimme noch nicht per Briefwahl abgegeben hat, will vielleicht nochmal die Wahlprogramme der Parteien und Kandidaten betrachten. Unser Programm finden Sie unter
https://gruene-bubenreuth.de/programm2020/,
die Vorstellung unserer Bürgermeisterkandidatin und unserer Gemeinderatskandidat*innen unter
https://gruene-bubenreuth.de/gabrieledirsch/ und
https://gruene-bubenreuth.de/liste-gemeinderat/

Dort können Sie nachlesen, was wir uns für die nächsten Jahre vorgenommen haben.

Sollten Sie sich fragen, was wir die letzten 6 Jahre gemacht und erreicht haben, können Sie in den Beiträgen und Anträgen auf unserer Homepage stöbern.

Außerdem ist unser Wirken auch in der Liste der CSU, überschrieben mit „Das haben wir für Bubenreuth bereits erreicht“, schon mit aufgeführt. Denn die Maßnahmen, die grün klingen, gehen auch meist auf die Initiativen, das Drängen und die Anträge von uns Grünen zurück: Pedelecs, CarSharing, Waldkindergarten, Grunderwerb zur Baulandentwicklung, Ökostrom mit Neuanlagenquote, LED Straßenbeleuchtung, Abwassergebührensplitting, Altkleidercontainer an nicht-kommerzielle Betreiber, Grabsteine ohne Kinderarbeit, …

Vorstellung unserer Bürgermeisterkandidatin und unserer Gemeinderatskandidat*innen

Gabriele DirschBrechend voll war es nicht bei unserer Vorstellungsveranstaltung; aber gut gefüllt, deutlich mehr als noch vor 6 Jahren.

Nach Ansprache unserer Bürgermeisterkandidatin Gabriele Dirsch, die erneut die Dringlichkeit beim Klimaschutz auch auf kommunaler Ebene hervorhob,  stellten sich die Kandidat*innen für den Gemeinderat selbst vor und demonstrierten unsere Vielfalt.

 

 

Vorstellung unserer Kandidat*innenBei der anschließenden Fragerunde bekamen wir auch wieder eine ordentliche Packung Kritik ab dafür, dass wir die Bürger*innen über die Nutzung von H7 abstimmen lassen wollen. Aber wir bleiben dabei: so uneins wir auch selbst in der Gruppe über die Nutzungsart von H7 sind, so gibt es die unterschiedlichsten Meinungen auch in der Bürgerschaft. Einig sind wir uns daher, dass eine Bürgerabstimmung der richtige Weg ist das zu klären (siehe unser Antrag auf Bürgerentscheid vom 01.09.2019)
In lockerer Athmosphäre ließen wir den Abend in kleinen Gesprächsgruppen ausklingen.
Danke an die Anwesenden für ihr Kommen und ihr Interesse.

 

Ausklang

Wohnprojekt Bubenreuth

Ein Wohnprojekt kann unterschiedlich und vielfältig ausgestaltet sein, es entwickelt sich aus den Vorstellungen der zukünftigen Bewohner*innen und schafft Gemeinsinn schon in der Entwurfsphase.

Veranstaltung Wohnprojekt am 15.02.2020Wir sind gespannt, ob es in Bubenreuth dafür Intessierte gibt, und wollen bei unserer Veranstaltung am 15.02. einen Rahmen bieten, sich über die Vorstellungen ergebnisoffen auszutauschen. Ob, wie, wo und wann hieraus mit wem ein Wohnprojekt entsteht, kann erst der weitere Prozess zeigen.

Wir haben Gäste eingeladen, die von ihren Erfahrungen aus Wohnprojekten in Nürnberg und Bamberg berichten können.

Siehe auch unseren Beitrag zur Veranstaltung am 05.12.2016 mit dem Wohnprojekt Raumteiler (link).

 
 
Weitere Links:
gemeinschaftliches Wohnprojekt Tocklerhof
gemeinsam Wohnen eigenständig Leben Nürnberg
Wohnprojekte in Nordbayern

„Gleich gar keine P+R-Parkplätze bauen“

„Christian Dirsch will gleich gar keine P+R-Parkplätze bauen“

So wurde ich in der EN am 23.01.2020 zitiert (Artikel). Tatsächlich habe ich meine jahrelange Forderung erneuert, man möge doch bitte die Erhebungsdaten des VGN vorstellen, die Grundlage für das Errichten zusätzlicher P+R-Parkplätze sind.
Denn ich bezeifle die Notwendigkeit und vor allem die Sinnhaftigkeit einer Erweiterung der P+R-Anlage angesichts einer dringend nötigen Verkehrswende.

Meine Überlegungen dazu:
Um den Klimawandel einzudämmen, muss der Verkehr stärker auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verlagert werden, weg vom motorisierten Individualverkehr (MIV).
Von der S-Bahn-Haltestelle Bubenreuth fährt die S-Bahn 2 mal pro Stunde in 30 min zum Nürnberger Hauptbahnhof. Würde ein Pendler aus Bubenreuth 5 min für die Anfahrt mit dem Auto und 5 min für das Umsteigen kalkulieren, würde das also eine Fahrtstrecke von 40 min bedeuten.
Von der Bushaltestelle Marienplatz käme der Pendler beispielsweise in 40 min mit Bus und Regionalexpress (über Erlangen) ebenfalls bis zum N-Hbf; mit Umstieg am Bubenreuther Bahnhof und der S-Bahn in 51 min. Beim Rückweg dauern die Verbindungen 38 min über Erlangen bzw. 46 min über den Bubenreuther Bahnhof (auch nachts um 23:49).
Hinzu käme natürlich noch der Fußweg zur Bushaltestelle, der nach aktuellem Verkehrsgutachten mit wenigen Ausnahmen in Bubenreuth weniger als 6 min beansprucht.

Deshalb meine ich, dass es für den täglichen Pendler keinen Bedarf gibt, den bestehenden P+R-Parkplatz zu erweitern.
Den Sinn des P+R-Parkplatzes sehe ich eher im unregelmäßigen Bedarf für Menschen mit körperlichen Einschränkungen oder Menschen, die spät abends nicht mehr zu Fuß unterwegs sein möchten. In den Abendstunden ist aber schon heute der bestehende Parkplatz nicht ausgelastet, bzw. könnte eine Bewirtschaftung der Parkplätze Kapazitäten für die freihalten, die wirklich darauf angewiesen sind.

P+R-Platz am 15.02.2019 um 8:44

P+R-Platz am 15.02.2019 um 8:44

Für Pendler aus Baiersdorf und nördlich davon sowie für Pendler südlich von Bubenreuth sehe ich Bubenreuth nicht in der Pflicht P+R-Parkplätze zu bieten, da dort die jeweiligen S-Bahnhaltestellen erreichbar sind. Für Möhrendorf/Kleinseebach, Bräuningshof, Langensendelbach, Hemhofen, Röttenbach, Atzelsberg und Marloffstein habe ich ebenfalls die ÖPNV-Verbindungen zum Nürnberger HBf geprüft. In allen Fällen ist die Strecke mit einer Verbindung aus Bus und Bahn in maximal 65 min zu bewältigen.

Zu den Kosten:
Ein PKW-Stellplatz in einem Parkhaus wird mit 12.000 EUR veranschlagt. Der VGN soll nach Aussage der Verwaltung aktuell einen zusätzlichen Bedarf von ca. 100 Stellplätzen bescheinigen.
Die Gemeinde Bubenreuth wird demnächst also eine Ausgabe von 1,2 Mio EUR beschliessen für einen Bedarf, der meiner Meinung nach seit einigen Jahren durch die stark verbesserten Busverbindungen bereits gedeckt wird.

Sehr viel wichtiger ist es, dass gerade auch für hochwertige Fahrräder vernünftige Abstellplätze geschaffen werden. Hierdurch erwarte ich auch durch Pedelec-Fahrer eine stärkere Nutzung des Bubenreuther S-Bahnhalts.

Nachhaltiges Haushalten ist das nicht

Leben und Wohnen im Alter
Der Bürgermeister ließ über einen Text beschließen, welcher schwammig Kriterien für eine Seniorenwohnanlage beschreibt. Leider wird bereits in dem Schreiben die Unterstützung eines Investors zugesichert für den Fall, er hält sich an die Kriterien. Mein Einwand, der Gemeinderat würde mit dem Beschluss einen Blankoscheck ausstellen, wurde vom Tisch gewischt; mein Änderungsantrag, wenigstens eine finanzielle Unterstützung auszunehmen, wurde von CSU/FW/SPD abgelehnt.
Der Bürgermeister wird nun also auf Investoren zugehen und Bauherren schon im Erstkontakt Unterstützung anbieten, sofern sie bereit sind ca. 70 Wohnungen mit 1-3 Zimmern mit Balkon zu bauen.

Friedhofgebühren
Anschließend wurde die Gebührensatzung für das Bestattungswesen novelliert. Im April 2019 war eine umfangreiche Kostenkalkulation durchgeführt worden, so dass nun rechtsicher feststand, welche Leistungsart mit welcher Gebühr berechnet werden muss. Bisher wies das Bestattungswesen jährlich einen Fehlbetrag von ca. 100.000 EUR aus. Die Jahresgebühr für beispielsweise ein Einzelgrab müsste man von aktuell 50 EUR auf 80 EUR anheben, um die Kosten zu decken. Vom Finanzausschuss waren 60 EUR vorgeschlagen, was einer Kostendeckung von 75% und einem zukünftigen Fehlbetrag von mind 50.000 EUR im Jahr entspricht. Mein Änderungsantrag, jetzt Verantwortung für die Finanzsitutation zu zeigen und eine 100%ige Kostendeckung in der Gebührengestaltung abzubilden, wurde von CSU/FW/SPD abgelehnt. J. Karl sagte sogar ernstgemeint, um das verbleibende Defizit könnten sich später andere Gemeinderäte kümmern.

Antrag Ratsbegehren H7 / Bürgerversammlung am 21.11.2019

Unser Antrag auf ein Ratsbegehren zur Nutzung des Anwesens H7 wurde in der GR-Klausur am 17.11.2019 behandelt. Uns ist dort immerhin gelungen, dass der Antrag in dieser Sitzung nicht abgelehnt wurde. Zunächst haben wir uns darauf verständigt, erst noch die für die nächsten 3 Monate geplanten Zukunfts-Gespräche und ein Werkstattgespräch abzuwarten, bei denen zu H7 informiert und diskutiert werden soll. Erst danach soll der Gemeinderat darüber entscheiden, ob die Fragestellung an den Bürger weitergegeben wird.

H7Wir sind davon überzeugt, dass der Bürger stärker in Entscheidungsprozesse eingebunden werden sollte. Spätestens bei der Aufforderung zum Entscheid würde unserer Meinung nach die notwendige Meinungsbildung stattfinden.
Die Befürchtung, der Bürger könnte die Sachlage nicht überblicken und „falsch“ entscheiden, können wir nicht nachvollziehen.

In der Bürgerversammlung betonte der Bürgermeister erneut die Förderung in einem 90%-Förderprogramm, wie es auch die Zeitung wiederholt. Dabei ist schon längst klar, dass sie bei maximal 74% liegt (siehe auch Mitteilungsblatt Okt 2019). Ich meine, das kann man auch richtig darstellen (Übrigens: bei den Fördermitteln handelt es sich selbstverständlich auch um Steuergelder).
Immerhin machte er deutlich, dass für ihn der Hauptgrund für H7 die Erweiterung des Rathauses ist, falls „irgendwann die Forderung nach Barrierefreiheit kommt.“ (ein barrierefreier Zugang wurde gerade erst an der Rückseite des Rathauses geschaffen)

Zum Zeitungsartikel vom 25.11.2019
Wir wettern nicht gegen das Vorhaben H7, sondern wir werben für die Durchführung eines Bürgerentscheids, in dem der Bürger um seine Zustimmung für das Vorhaben H7 gebeten wird.
Wenn ein Gemeinderat beschließt, einen Bürgerentscheid durchzuführen, nennt man das ein Ratsbegehren. Wir haben also keinen „Antrag für ein Bürgerbegehren geschrieben“, wie der Autor schreibt, sondern für ein Ratsbegehren.

Flickenteppich für die Scherleshofer Straße

Ich möchte den Zeitungsartikel vom 25.10.2019 (link) ergänzen und Hintergrundinformationen beifügen.
Die geplanten Ausbesserungsarbeiten in der Scherleshofer Straße werden zwar als Flickenteppich bezeichnet, beinhalten aber durchaus auch Ausbesserungen im Unterbau; gerade die Mulden, die Pfützen und entsprechendes Spritzwasser verursachen, würden damit beseitigt.
Nur eine nahtlose Oberfläche entsteht dadurch noch nicht. Diese entstünde erst durch das Abfräsen und Neuaufziehen einer neuen Fahrbahndecke.
Scherleshofer Str.Allerdings wurde dieses Abfräsen nicht beschlossen, wie es fälschlicherweise im Artikel beschrieben steht. Für ein erneutes Angebot soll nur diese Option ebenfalls angefragt werden.

Warum reicht mir der Flickenteppich?
1. Es müssen in einem Teil der Straße in den nächsten Jahren auch Arbeiten an Leitungen unternommen werden. Spätestens dann entstünde wieder ein „Flickenteppich“
2. Kommt das Hoffeld, bekäme die Scherleshofer Straße eine andere Funktion
3. Auch jetzt schon scheint das Layout überarbeitungeswürdig

 

Bergstrasse Anders als im Artikel behauptet, habe ich die Diskussion zur Bergstraße nicht damit eröffnet, dass die Sanierung des Gehwegs eine „unwichtige Maßnahme“ sei; vielmehr damit, dass es in der Verwaltung nun zwar eine Übersicht über den Sanierungsstau bzgl. der Straßen gebe, aber keine Idee, wie die notwendigen Maßnahmen finanziert werden könnten. Tatsächlich reichen die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde kaum, um den allgemeinen Zustand überhaupt zu halten. Somit sollte man sich auch nicht gerade auf die kosmetischen Maßnahmen konzentrieren.

In der Bergstraße soll der westliche Gehweg für 64.000 EUR wegen der Verkehrssicherheit saniert werden. Um hier Geld zu sparen habe ich den Rückbau im Bereich der Wiese vorgeschlagen. Diesen Teil des Gehweges halte ich tatsächlich für überflüssig.

 

Zum Betzenweg ist anzumerken, dass der größte Teil der Ausgaben neue Rohre für Wasser und Abwasser betrifft. Der Straßenbau (neue Straßendecke) macht ca. 100.000 EUR aus.

Mittagsbetreuung geht auch draußen

Nur halt nicht bei uns in Bubenreuth, aber in Hemhofen (Artikel). Dort hat man verstanden, dass der komplette Raumbedarf nur für eine sehr kurze Zeitspanne gegeben ist und Kinder sowieso viel zu wenig draußen sind. All diese Argumente haben wir 2014 auch vorgebracht als es darum ging ein Gebäude für den Hortbetrieb zu errichten (Hort). Dem Bubenreuther Bürgermeister mit seiner GroKo war es nur leider wichtiger sich mit einem Neubau für 1,5 Mio EUR zu schmücken. 500.000 EUR waren gefördert von nicht kommunalen Steuermitteln, 1 Mio EUR waren die ersten von inzwischen 5 Mio EUR Schulden, die Bubenreuth seit dem angehäuft hat.