Wir sind Ende 2013 mit einem Schuldenstand von für heute lächerlich klingenden 300.000 € gestartet (=Schulden 2,8 Mio € – Rücklagen von damals 2,5 Mio €). Damals ging man von einem Schuldenpeak in 2015 von 3 Mio € aus, das sich dann sukzessive wieder reduzieren würde.
So ging das Jahr für Jahr weiter. Wir schoben den Schuldenberg einfach vor uns her.
Wir prognostizierten 2020 für 2023 Schulden von 4,5 Mio. €. Tatsächlich waren es dann aber schon 7,5 Mio. Also was hilft eine Finanzplanung, wenn das Ergebnis dann so gravierend von den Vorhersagen abweicht?
Heute sind es 8,8 Mio € Schulden bei einer freien Finanzspitze, die uns schuldenfreie Investitionen ermöglicht von 700.000 – 1,2 Mio €/a.
Unsere Pro-Kopf-Verschuldung hat sich seit 2015 von 1000 € auf 2000 !! € verdoppelt bei einem Landesdurchschnitt von aktuell 620 €.
Wenn ich mir diese Schuldenentwicklung der letzten Jahre anschaue, frage ich mich, woher Sie den Optimismus nehmen, dass wir die Schulden wieder in den Griff bekommen und v.a. bis wann?
Wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse und haben den Blick für das richtige Maß völlig verloren.
Seit wir Grüne im Gemeinderat vertreten sind, haben wir immer wieder konkrete Vorschläge unterbreitet, wie notwendige Bedarfe der Gemeinde auch kostengünstiger und v.a. nachhaltiger gedeckt werden könnten:
- Beispiel unser Hort, der den kommunalen Haushalt mit über 1 Mio € belastet hat:
wir waren mit unserem Alternativvorschlag, einen Waldhort stattdessen zu entwickeln, der mit seinem Bewegungsangebot sicher auch vielen Kindern gut getan hätte, leider der Zeit voraus.
2019 hat dann Hemhofen diese Idee mit ihrem Waldhort Flitzebogen erfolgreich und sicher kostengünstiger umgesetzt.
- Beispiel: Parkhaus, das uns 1,8 Mio € gekostet hat und unserer Überzeugung nach mehr Verkehr anzieht statt zu reduzieren.
Wir hätten im Vorfeld dieser folgenschweren Entscheidung erst mal niederschwellige Versuche unternommen, um den Menschen, die wirklich auf einen P&R-Parkplatz angewiesen sind, dies auch zu ermöglichen. z.B. ihnen über moderate Parkgebühren einen sicheren Parkplatz auch zu gewährleisten.
- Beispiel: H7 mit den mittlerweile mehr als 10 Mio € Gesamtkosten
ja, wir waren von Anfang an auch dafür, den 3-Seitenhof zu erwerben und für die Bubenreuther Bürger*innen zu entwickeln. Aber unsere Idee einer niederschwelligeren Entwicklung (ohne die vorgegebene Dreigliedrigkeit) stand im GR nie wirklich zur Debatte. Als sich dann auch die Bürger*innen mit einer Befragung hinter diese Variante stellten (mit 10 Mio haben sie damals bestimmt nicht gerechnet), haben wir dieses Bauprojekt auch mehrheitlich mitgetragen. Aber ob es mit all dem Geld, das nun rein fließt, besser wird als unser damaliger Vorschlag, wird sich im Laufe der nächsten Jahren zeigen.
Das waren jetzt nur 3 Beispiele, die gezeigt haben, dass in der Vergangenheit vorhandene Spielräume und Alternativen nicht ernsthaft geprüft oder im GR ehrlich ausdiskutiert wurden.
Mittlerweile hat sich das Miteinander im GR allerdings sehr zum Positiven verändert.
Die Beispiele Posteläcker mit dem einstimmig geforderten Seniorenwohnen samt Pflege und die gemeinsame Planung des Nahwärmenetzes, das jetzt endlich Fahrt aufnimmt, zeigen, dass immer häufiger gemeinsam und auf Augenhöhe an zukunftsfähigen Lösungen, die dem ganzen Ort dienen, gearbeitet wird.
Immer wieder wird auch aus den Gremien berichtet, wie gut die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen in der Regel läuft. Ob GR, HFA oder KEU. Es wird um einvernehmliche Lösungen gerungen.
Das möchten wir ausdrücklich wertschätzen und werden diese Art der konstruktiven Zusammenarbeit auch weiterhin unterstützen.
Nichtsdestotrotz sind wir es leid, dass uns seit Jahren einfache Maßnahmen z.B. bzgl. der Radverkehrsentwicklung versprochen werden, aber bei Nachfragen mit ‚ja, aber‘ oder ‚geht nicht‘ oder ‚hängt am oder im LRA‘ oder Ähnlichem geantwortet wird.
Deswegen werden wir dem Haushalt diesmal geschlossen nicht zustimmen und erwarten, dass die schon beschlossenen Maßnahmen z.B. bezüglich der Entwicklung einer einladenderen Radinfrastruktur auch tatsächlich und mit dem nötigen Nachdruck und Ernst zeitnah umgesetzt werden.
Nachfolgende Generationen werden uns an unseren Taten beurteilen, nicht an unseren Absichten.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit
Unser Grüner Vorschlag im Gemeinderat, zu einer gemeinsamen Müllsammelaktion in Bubenreuth aufzurufen, wurde erstaunlicherweise von allen Fraktionen angenommen. Anlass ist der WorldCleanupDay am 20.9.2025. Bisher haben schon über 70 Millionen Menschen aus mehr als 190 Ländern an solchen Aktionen teilgenommen.
