Liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, lieber Herr Bürgermeister, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Ich habe lange mit mir gerungen, wie ich den vorliegenden Haushalt bewerten soll. Ich werde nach reiflicher Überlegung trotz starker Bedenken zustimmen.
Letztlich ausschlaggebend ist für mich, dass es in der sehr konstruktiven Atmosphäre der Beratungen gelungen ist, 50.000 Euro für die Umsetzung des vom Büro „ins“ vorgeschlagenen Radverkehr-Sofortprogramms in den Haushalt einzustellen. Damit können noch im laufenden Jahr zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, so wurde es mir zugesagt. Dazu gehören unter anderem praxistaugliche Fahrradbügel an vielen Stellen im Ort, Abmarkierungen auf der Hauptstraße und Service-Stationen mit Luftpumpen und Pannen-Kits im Ortsgebiet – kleine erste Schritte, aber Radfahrer:innen werden endlich auch bei uns als Verkehrsteilnehmer wahrgenommen. Ich hoffe, dass dies nur ein Anfang ist, und in den kommenden Jahren deutlich größere Summen für eine echte Verkehrswende aufgewendet werden, die im auf den Autoverkehr fixierten Bubenreuth überfällig ist wenn man bedenkt, dass gerade die 60-fache Summe für das Parkhaus ausgegeben worden ist.
Ich zitiere: „Der Gemeinderat räumt der Dringlichkeit des Klimaschutzes den Stellenwert und die Relevanz ein, die es benötigt, um weitere Maßnahmen zur CO2-Reduktion zeitnah umzusetzen. Alle Aktivitäten in der Kommune werden in Hinblick auf ihre Klimawirkung bewertet und bei ihrer Umsetzung maximaler Klimaschutz angestrebt. Maßnahmen zum Klimaschutz werden mit höchster Priorität bearbeitet.“
Erinnert sich noch jemand? Diese Aufforderung der jungen Generation wurde vor 4 Jahren mit großer Mehrheit vom Gemeinderat beschlossen. Wie sieht es mit der Priorität des Klimaschutzes seitdem bei den Investitionen aus?
In den letzten Jahren hat Bubenreuth große Vorhaben auf den Weg gebracht. Das Kulturzentrum H7 mit 10 Millionen Euro und das Parkhaus mit 3 Millionen Euro stechen heraus. Beides sind in Beton gegossene Maximallösungen, die aus einer Immer-Weiter-Immer-Größer-Logik entstanden sind, die nach unserer Meinung nicht mit dem Beschluss zum Klimaschutz vereinbar ist. Man stelle sich vor, nur ein Teil der Millionen von Steuergeldern wären stattdessen Weiterlesen →