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Unsere Position zum kommunalen Haushalt 2021

Die Grüne Haushaltsrede 2021

Lieber Herr Bürgermeister Stumpf, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Die Süddeutsche Zeitung hat auf ihrer Website einen Countdown, man sieht dabei zu, wie das verbleibende CO2-Budget schmilzt und die Zeit abläuft. Bis zur Erderwärmung auf über 1,5 Grad sind es beim derzeitigen CO2-Ausstoß noch 6 Jahre, 8 Monate und ein paar Tage.

2019 hat der Gemeinderat dieser Situation Rechnung getragen und den Beschluss gefasst, allen Maßnahmen zum Klimaschutz absoluten Vorrang einzuräumen. Aus dem vorliegenden Haushaltsentwurf wird dies für uns aber nicht deutlich. Bei der Priorisierung der Investitionen liegen andere Projekte vorne, die Maßnahmen für den Klimaschutz sind zu zaghaft. Für uns stimmt das proportionale Verhältnis nicht. Beim Sanierungsgebiet, bei dem es um gestalterische Maßnahmen ging, hieß es noch Klotzen statt Kleckern, auch wird die Gemeinde Millionen in den Umbau von H7 und den Bau eines Parkhauses an der Bahn beisteuern. Einige sehen in diesem Parkhaus einen Beitrag zum Klimaschutz, weil dort Park&Ride-Parkplätze errichtet werden. Für uns lädt Park&Ride dazu ein, mit dem Auto zur Bahn zu fahren, statt mit dem ÖPNV oder dem Rad zu kommen. Der ÖPNV-Ausbau wird dadurch dann womöglich sogar ausgebremst. Es zu fördern, nur noch bis Bubenreuth mit dem Auto zu fahren und erst dann auf den ÖPNV umzusteigen, ist für uns keine sinnvolle Maßnahme, um beim Klimaschutz voranzukommen. Während Städte Parkplätze reduzieren und so die Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV bringen wollen, ziehen wir die Autos mit Park & Ride nach Bubenreuth. Ja, es werden auch Fahrradabstellplätze an der Bahn errichtet, aber zunächst ohne Zugangskontrolle. Diese wäre aber dringend notwendig, um auch aus entfernteren umliegenden Gemeinden mit dem Pedelec zur Bahn kommen zu können. Die Zugangskontrolle nicht gleich mit einzurichten finden wir eine halbherzige Vorgehensweise.

Unser im Februar gestellter Antrag zum Local Green Deal zielt darauf ab, beim Klimaschutz zu klotzen anstatt zu kleckern. Wir wollen, dass Bubenreuth ein Zeichen setzt und seinen Bürger*innen deutlich macht, dass der Ort beim Klimaschutz vorangeht und dabei alle stark unterstützt, die mitgehen wollen. Unser pro Kopf CO2-Verbrauch in Bubenreuth liegt bei über 6 Tonnen. Nachhaltig ist 1 Tonne. Um die Bürger*innen für dieses Thema zu gewinnen und um die Priorität und Dringlichkeit der Lage deutlich zu machen, wollen wir 400.000 Euro in den Haushalt 2021 einstellen um damit Maßnahmen von Privathaushalten für den Klimaschutz zu fördern. Jede einzelne Maßnahme wollen wir in diesem Jahr in der Regel noch mit 40% fördern. In den Folgejahren würden sich Gesamtsumme und Förderquote reduzieren. Schnelles Handeln, auf das es beim Klimaschutz so sehr ankommt, würde belohnt werden, denn die Förderung würde nur für kurze Zeit gelten. Dies würde sich maßgeblich von den Programmen anderer Kommunen unterscheiden, die solche Förderprogramme schon seit Jahren anbieten und deshalb mit geringeren Förderquoten versehen.

Als dann statt der 400.000 Euro der Kompromiss von 100.000 Euro für derartige Fördermaßnahmen beschlossen wurde, bin ich im Finanzausschuss mitgegangen, dem Gemeinderat den Haushaltsentwurf zu empfehlen. Noch ist aber nicht entschieden, wie die Förderquoten bei den jeweiligen Maßnahmen gestaltet werden. Immer wieder habe ich deutlich gemacht, dass uns Grünen beim Klimaschutzförderprogramm eine möglichst hohe Förderquote je Maßnahme wichtig ist, um attraktive Anreize für die Bürger*innen zu bieten. Und zwar gerade für die, in deren Alltag – aus welchen Gründen auch immer – Klimaschutz bisher keine große Rolle spielt. Wir glauben: Wenn die Förderungen je Maßnahme zu gering sind, werden sie nur von denen abgerufen, die diese ohnehin durchgeführt hätten. Dies wird zu Mitnahmeeffekten führen, aber sicherlich keinen Ruck für den Klimaschutz erzeugen. In der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 23.03. war jedoch eine deutliche Zurückhaltung auf Seiten der anderen Fraktionen zu spüren, hier hoch zu fördern. Dies lässt uns befürchten, dass es bei der Förderung von Klimaschutz eben nicht heißt: Klotzen statt Kleckern.

Wir sind vom Haushaltsentwurf 2021 insgesamt nicht überzeugt, denn er trifft zu wenig Vorsorge, um dem, was auf uns zukommt, entgegenzusteuern. Er lässt uns daran zweifeln, dass der Klimaschutz wirklich die höchste Priorität darstellt. Ein Teil von uns wird dem Haushalt daher nicht zustimmen. Der andere Teil von uns ist bereit, trotz aller Bedenken doch darauf zu vertrauen, dass in den Nachverhandlungen zum Klimaschutzförderprogramm sich noch die Erkenntnis durchsetzt, dass nur mit einem hohen Anreiz auch entsprechendes Handeln bei vielen Bürger*innen angeregt werden kann. Außerdem soll diese teilweise gegebene Zustimmung die Zusage würdigen, dass ab 2022 deutlich höhere Summen für ein derartiges Förderprogramm in den Haushalt eingestellt werden sollen.

Jeder Euro, der zum Abwenden der Klimakrise beiträgt, ist richtig eingesetzt. Die Folgekosten einer Klimakrise sind unermesslich höher. Die Verschuldung der Gemeinde Bubenreuth ist pro Kopf mit über 1000 Euro gegenüber dem Landesdurchschnitt von rund 600 Euro sehr hoch. Wir werden priorisieren müssen und so manches künftige Projekt auch zurückstellen oder sein lassen müssen. Eine Priorisierung auf Kosten des Klimaschutzes darf es jedoch nicht geben, das hat der Gemeinderat 2019 selbst beschlossen.

Vielen Dank
Lea Beifuß

 

Local Green Deal im Gemeinderat mit Teilerfolg

Am 23.03. stand unser Local Green Deal auf der Tagesordnung. Gerne hätten wir noch dieses Jahr 400.000 Euro in den Haushalt eingestellt, um möglichst viele Bürger*innen für den Klimaschutz zu gewinnen. Das wollten die anderen Fraktionen nicht mittragen.

Aber immerhin: es werden für dieses Jahr noch 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt und es wurde zugesagt, dass es in den kommenden Jahren weiter gehen soll. Was genau gefördert wird, soll nun ausgearbeitet werden. Wir werden darauf drängen, dass dies nun konkret, verbindlich und besser heute als morgen passiert.

Local Green Deal

Ein Local Green Deal für Bubenreuth

Wir, die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen beantragen im Gemeinderat hohe Investitionen für die Förderung von mehr Klimaschutz in Privathaushalten, einen „Local Green Deal“. Noch für 2021 sollen dafür 400.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Damit wollen wir überzeugende Anreize für die Bürger*innen schaffen, sowohl für technische Verbesserungen als auch für eine nachhaltige Lebensweise. Denn die nächsten Jahre sind entscheidend, um ein gefährliches Abdriften in eine nicht mehr steuerbare Erderwärmung > 1,5°C durch das Erreichen der Kipppunkte zu verhindern.

Die Förderungen zielen auf die Bereiche Mobilität, Energie (Wärme und Strom) und Biodiversität. Die Investitionen sollen mit 40%, im Bereich der Wärmeerzeugung sogar mit bis zu 60% gefördert werden. Wir haben dazu einen umfangreichen Förderkatalog aufgestellt. Enthalten sind u.a. die Anschaffung von Pedelecs und Lastenrädern, der Zuschuss zu personalisierten VGN-Tickets, die Umstellung auf Ökostrom, die Installation von PV-Anlagen, die Umstellung der Heizungstechnik sowie insektenfreundliche Umgestaltungen von Gärten, Dächern und Fassaden.

Für dieses Jahr beantragt die Fraktion ein Budget über 400.000 Euro, gefolgt von 300.000 Euro im Jahr 2022 sowie 200.000 Euro für das Jahr 2023. Im Jahr 2021 sollen die Maßnahmen mit 40%, im Jahr 2022 mit 30% und im Jahr 2023 mit 20% bezuschusst werden und können seitens der Kommune auch mit anderen Förderungen kumuliert werden. Durch die Degression der Förderquote in den Folgejahren soll schnelles Handeln belohnt und die Dringlichkeit betont werden.

Der Gemeinderat Bubenreuth hat die Bedrohung der Klimakrise erkannt und schon am 26.02.2019 mehrheitlich beschlossen, „der Dringlichkeit des Klimaschutzes den Stellenwert und die Relevanz einzuräumen, die es benötigt, um weitere Maßnahmen zur CO2-Reduktion zeitnah umzusetzen“. Mit diesem Beschluss wurde die Eindämmung des Klimawandels als kommunale Aufgabe von höchster Priorität anerkannt und unser Antrag zielt darauf, hier voranzukommen.

Der komplette „Local Green Deal“ kann hier eingesehen werden.

Lastenräder sollen dieses Jahr von der Gemeinde mit bis zu 2.500 € bezuschusst werden

 

 

Ohne Baumschutzsatzung kein Baumschutz

In der Damaschkestraße wurden Fakten geschaffen und unter anderem mindestens 10 über 80-jährige Eichen gefällt. Nach Aussage der Unteren Naturschutzbehörde hätte dieser Kahlschlag mit einer kommunalen Baumschutzsatzung verhindert werden können.

Die Einführung einer Baumschutzsatzung hatten wir im Dezember 2019 beantragt. Unser Antrag wurde jedoch von der Mehrheit des Gemeinderats leider abgelehnt. https://gruene-bubenreuth.de/wp-content/uploads/2019/12/20190828_Antrag_Baumschutz.pdf. Man wolle den mündigen Bubenreuther Bürger nicht einschränken und dieser würde auch sehr achtsam mit dem Baumbestand umgehen. Ich merkte schon damals an, dass leider oft profitorientierte Bauträger am Werk wären.

Angesichts der sich zuspitzenden Klimakrise mit vermehrten Hitzerekorden und Dürreperioden können wir es uns nicht mehr erlauben, über 80-jährige Eichen ersatzlos einer Wohnbebauung zu opfern. Das heißt nicht, dass hier nicht gebaut und nachverdichtet werden könnte. Aber es bedeutet, dass wir endlich kreativ und nachhaltig mit der Natur planen müssen und nicht nach maximalem Profit. Hier ist die Gemeinde aufgerufen, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen. Gerade der Südhang birgt in Bubenreuth noch ein großes Potenzial an Biodiversität durch alte Laubbäume, die Lebensraum für Vögel, Kleintiere und Insekten darstellen und einen enormen Beitrag zur Verbesserung des Kleinklimas leisten. Durch ihre Verdunstungsleistung kühlen sie im Sommer die Umgebung und verhindern mit ihren Wurzeln ein Absinken des Grundwasserspiegels.

Ohne eine Baumschutzsatzung werden wir diese alten Bäume vielleicht verlieren. Trotz aller Diskussionen um eine angeblich überzogene Einschränkung des mündigen Bürgers ist sie seit Jahrzehnten in vielen Städten ein bewährtes und anerkanntes Instrument, um gerade die für den Arten- und Klimaschutz wichtigen älteren Bäume auf privaten Flächen zu erhalten.

Ele Dirsch

Liebe Bubenreuther Bürger*innen,

wenn es Ihnen nicht egal ist, was mit den alten Bäumen in Bubenreuth zukünftig passiert, zeigen Sie Ihre Empörung und schreiben Sie an den Bürgermeister (n.stumpf@bubenreuth.de), dass Sie die Einführung einer Baumschutzsatzung fordern.

Eine neue Stellplatzsatzung muss her!

Flächenfraß und der motorisierte Individualverkehr sind zwei entscheidende Stellschrauben, an denen wir drehen müssen, um unsere Klimaziele zu erreichen und das Artensterben zu stoppen. Wir wollen, dass die Gemeinde hier handelt.

In Bubenreuth ist für Wohnungen bis 60m² die Errichtung eines und ab 60m² sowie für Einfamilienhäuser die Errichtung zweier Stellplätze verpflichtend vorgeschrieben. Diese Vorgabe für neue Bauvorhaben wollen wir abschaffen. Die gute Anbindung an den ÖPNV sowie die Nähe zu Erlangen bieten gute Alternativen zum PKW. Wer Stellplätze benötigt, kann diese dann immer noch errichten, wer jedoch einen größeren Garten oder mehr Wohnraum bevorzugt, hätte nun dazu die Möglichkeit. Ein weiterer Effekt wäre, dass weniger Fläche versiegelt werden muss, ein wichtiger Beitrag für mehr Klima- und Artenschutz. Damit nun nicht dazu übergegangen wird, den eigenen PKW einfach kostenlos auf der Straße zu parken, schlagen wir eine Parkraumbewirtschaftung vor. Anlieger könnten einen Parkausweis für Bewohner*innen beantragen.

Beim Bauvorhaben der Reihenhaus-AG auf dem Gelände der alten Tennisplätze hatten wir dafür plädiert, der Reihenhaus-AG zu überlassen, wie viele Stellplätze sie – angesichts der Nähe zu Supermarkt, S-Bahn und Bushaltestelle – für notwendig hält. Dies konnten wir nicht durchsetzen. Immerhin gilt bei diesem konkreten Bauvorhaben nun erst ab 75m² die Verpflichtung von 2 Stellplätzen pro Wohneinheit. Für uns ist dies aber angesichts der Klimakrise bei weitem nicht ausreichend. Wir wollen eine Überarbeitung der gesamten Stellplatzsatzung für ganz Bubenreuth.

Erstellen Sie Ihre persönliche Ökobilanz

Wer eine ungefähre persönliche Klimabilanz erstellen will, kann dies zum Beispiel mit dem CO2-Rechner des WWF tun. Weitere Rechner bieten etwa das Umweltbundesamt  oder das österreichische Forum Umweltbildung. Da jeder davon mit anderen Fragen und Parametern arbeitet, liefern sie tendenziell unterschiedliche Ergebnisse, die aber alle in der gleichen Größenordnung liegen. Probieren Sie es aus!

Viele konservative und sich als liberal bezeichnende Politiker sagen zwar immer wieder, die Politik könne nur wenig für den Klimaschutz tun, es komme auf die einzelnen Bürger*innen an. Ganz so sehen wir das nicht … aber zumindest kann man mit den hier vorgestellten Klimarechnern ermitteln, wie groß der eigene CO2-Fußabdruck ist und an welchen Schrauben man selbst drehen könnte.

Haushalt 2020

In den Erlanger Nachrichten vom 23.04.2020 werde ich mit den Worten zitiert: „Klimaschutz ist nicht vieles sein zu lassen, sondern eine andere Lebensweise“. Allerdings habe ich es genau andersherum gesagt: Klimaschutz ist, Dinge auch sein zu lassen. Denn es reicht nicht, sich mit Förderungen beispielsweise für Solarthermieanlagen und Zisternen zu brüsten, die nur in seltenen Einzelfällen abgerufen werden. Gerade die großen Vorhaben müssten unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes grundsätzlich auf den Prüfstand.
Und ja, um unsere planetaren Grenzen nicht zu überschreiten, brauchen wir in vielen Bereichen eine andere Handlungs- und Lebensweise.

Geht das zu weit?

Schauen Sie selbst (4,5 min): https://players.brightcove.net/18140073001/65fa926a-0fe0-4031-8cbf-9db35cecf64a_default/index.html?videoId=6087750314001

Waldspaziergang mit der Revierförsterin

Erntedank-Sonntag, 10.00 Uhr.
Am Waldeingang Meilwaldstraße startet die Führung durch den Bubenreuther Wald. Revierförsterin Heike Grumann ist unserer Einladung gefolgt und eröffnet den 25 Interessierten Einblicke im Wald auf den Wald. Das System Wald ist so komplex wie gefährdet. Trockenheit, zu heiße Sommer, zu hohes Wildaufkommen, fehlendes Verständnis für pflegende Maßnahmen, andererseits unterbleibende Pflege: der Wald hat‘s schwer.

Heike Grumann

Heike Grumann nimmt eine Bodenprobe und präsentiert mit dem Probenstab, dass die Schichten im oberen Erdreich zu trocken sind. Kein feuchter Humus. Das liegt zum einen ander allgemeinen sandigen Bodenstruktur sondern auch am fehlenden Niederschlag. Weitere Hinweise für den „Wald im Krankenstand“ erkennt und erläutert sie an den auf dem Waldwegen verstreuten Mispelteilen.

Mispelteile

Wie geht es weiter mit dem Forst? Eindeutige Prognosen der Veränderungen
im Wald lassen sich nicht stellen. Im Moment steht der gemeine Förster im Fadenkreuz
der Kritik, er wird verantwortlich für den Missstand gemacht. Dabei ist das was jetzt erlebt
und erkannt wird, die bereits vor Jahren in der Fachliteratur vorhergesehene Entwicklung. Der
„Waldumbau“ ist hier schon länger Thema.

Eichen blauHoffnung ist blau

Der Wald selbst kann eine Menge – wenn man ihn nur läßt. Heike Grumann führt uns zu einem Bereich, wo mit blauen Bändern markierte Eichenschösslinge zu sehen sind. Wir sehen eine natürliche „Plantage“ in mitten von Heidelbeerpflanzen. Aussaathilfe vermutlich durch Eichelhäher.
Und jetzt wird‘s krotesk: dieser Geburtshelfer steht auf der Abschlussliste und darf
erlegt werden. Um dies zu ändern müsste eine Gesetzesänderung her. Politik also.

Heike Grumann schließt mit dem Appell: Lasst uns den„Wald helfen, sich selbst zu helfen“.

Flammender Aufruf für mehr Klimaschutz

8_20181008_SuedAm 29. November 2015 wurde weltweit der Global Climate March begangen, der die Politiker in Paris ermuntern sollte, mutige Schritte gegen den Klimawandel zu beschließen. In Bubenreuth gab es hierzu eine Schnippelparty mit anschließender Verköstigung. Kathrin Görlitz hatte ein superlanges Transparent geschrieben, welches wir als Foto nach Paris schickten. Ähnliche Aktionen gab es weltweit, das Abkommen von Paris ist inzwischen historisch.

Global Climate March

Historisch ist jedoch leider auch, wie wenig Handeln dem Abkommen folgte.

Rise For ClimateIm Herbst 2018 gab es zur Erinnerung an das Pariser Abkommen den Aufruf „Rise for Climate“, zu dem eine Veranstaltung auf dem Erlanger Schloßplatz stattfand. Wir machten auf diese Veranstaltung mit dem Transparent gegenüber der kath. Kirche aufmerksam.

Das Transparent wurde nach einer Woche von der Gemeindeverwaltung abgehängt. Weiterlesen →

Klimanotstand auch in Bubenreuth

Fridays for Future in Erlangen am 22.02.2019

Fridays for Future in Erlangen am 22.02.2019

Auf der Demo #FridaysForFuture am 22.02. in Erlangen haben ca. 500 Schüler OB Florian Jannik aufgefordert, anläßlich der dramatischen Klimasituation den Klimanotstand auszurufen. Ihre Sorge um den Planeten und ihre Zukunft haben mich sehr berührt. Deswegen habe ich in der Gemeinderatssitzung am 26.02. einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag für Bubenreuth eingebracht. Unterstützt durch viele Schüler aus der Bubenreuther Grundschule, die sogar mutigst das Wort ergriffen haben, gelang es, dass der Antrag angenommen wurde.

Der Gemeinderat in Bubenreuth hat damit beschlossen: Bubenreuth räumt der Dringlichkeit des Klimaschutzes den Stellenwert und die Relevanz ein, die es benötigt, um weitere Maßnahmen zur CO2-Reduktion zeitnah umzusetzen. Alle Aktivitäten in der Kommune werden in Hinblick auf ihre Klimawirkung bewertet und bei ihrer Umsetzung maximaler Klimaschutz angestrebt. Maßnahmen zum Klimaschutz werden mit höchster Priorität bearbeitet.

Vielen Dank an die Schüler und deren Eltern. Ihr wart eine wunderbare Unterstützung. Bitte bleibt aktiv darin, wirksame Maßnahmen vorzuschlagen und einzufordern.