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In Bubenreuth endet die Idee der Klimaneutralität am Stellplatz

Wieder einmal wurde die Chance verpasst, zeitgemäße und zukunftsgerichtete Weichen zu stellen, indem man eine Stellplatzsatzung formuliert hätte, die wirklich Einfluss nimmt auf eine nachhaltige Mobilität mit weniger Individualverkehr. Einzig und alleine positiv zu bewerten ist die Pflicht, ab 3 Wohneinheiten auch 2 Fahrradabstellplätze vorzuweisen. Aber auch hier hätten wir uns gewünscht, dass entsprechend der Anzahl der Wohnräume Fahrradabstellplätze vorgesehen werden müssen, da in der Regel fast jedes Haushaltsmitglied heutzutage mindestens 1 Fahrrad besitzt.

In der Bauausschusssitzung am 15.3.2022 wurde in kleiner Runde mit Vertretern aller Fraktionen sehr kontrovers über eine unserer Meinung nach dringend notwendige Verkehrswende über eine Reduzierung der bei Bauvorhaben geforderten Stellplätze diskutiert. In unseren Augen sind die weiterhin geforderten 2 Stellplätze pro Wohneinheit > 80 qm, Einfamilien-/Reihenhaus oder Doppelhaushälfte nicht zielführend, wenn wir in den nächsten 10 Jahren die Autoanzahl halbieren müssen, um das 1,5°-Ziel zu erreichen. Gleichzeitig belastet jeder zusätzliche Quadratmeter versiegelter Fläche die Umwelt.

Das Beispiel der Nachverdichtung in der Hans-Paulus-Strasse zeigt, zu welchem Ortsbild der Flächenverbrauch durch Parkplätze führt und dass dann kein Platz mehr für Grün, Spielen und Leben bleibt.

Eine aktuelle Studie der Stiftung „Lebendige Stadt“  hat die Einflussfaktoren ermittelt, die zu einem reduzierten Stellplatzschlüssel beitragen: es sind eine hohe Quartiersdichte, geringe Haushaltsgröße sowie kurze Wege zu ÖPNV, Nahversorgung und anderweitigen Angeboten des täglichen Bedarfs. Die meisten dieser Bedingungen liegen in vielen Wohnbereichen von Bubenreuth vor und hätten unserer Meinung nach in der neuen Stellplatzsatzung berücksichtigt werden müssen.

Am Beispiel eines Wohnquartiers in Freiburg (Vauban 1992, > 5000 EW) konnte ich in der Bauausschusssitzung aufzeigen, dass ein reduzierter Stellplatzschlüssel zu weniger Pkw pro Einwohner führte und nur ein Drittel vom Landesdurchschnitt in Baden-Württemberg beträgt (157 statt 524 Pkws/1000 EW!). Teilgebiete des Viertels wurden sogar ganz von der Stellplatzpflicht befreit. Die mehr als 500 autofreien Haushalte profitierten von geringeren Baukosten (bis zu -25.000 €) und einer höheren Lebensqualität im Quartier durch weniger Verkehr. Diese autofreien Zonen haben sich mittlerweile zu den attraktivsten Wohngebieten in Vauban entwickelt.

Leider orientierten sich die anderen Fraktionen nur an dem Status quo, d.h. der aktuellen Anzahl von Pkws in Bubenreuth, die in den letzten Jahren eher zu- als abnahm. Wie das Beispiel Vauban zeigt, werden wir aber eine Mobilitätswende nicht dadurch erreichen, indem wir den vorhandenen Autos immer ihren Platz zur Verfügung stellen, anstatt Menschen anzuziehen, die sich durchaus ein Leben ohne oder mit weniger Autos vorstellen können. Die gute Anbindung von Bubenreuth an Bus und S-Bahn sowie die Fahrradnähe zu Erlangen hätten die Voraussetzungen für mutigere Schritte geboten.

Da unsere Argumente im Bauausschuss nicht gefruchtet hatten, hätten wir dieses wichtige zukunftgestaltende Thema „Stellplatzsatzung“ gerne im Gemeinderat mit allen GR-Mitgliedern diskutiert, am besten noch mit Verkehrsexperten wie Prof. Kipke. Eine mögliche Diskussion war jedoch nicht gewollt und wurde vom Bürgermeister am Anfang der GR-Sitzung am 22.2.2022 sofort im Keim erstickt. So wundert es nicht, dass die Abstimmung entsprechend der Mehrheiten 12 : 4 ausfiel und damit die notwendige Transformation auch im Verkehrsbereich weiterhin verhindert wird.

Ele Dirsch

„PV-Anlagen sind ansteckend!“ – Leider noch nicht in Bubenreuth

„Wieviele Solarpanele wie weit weg vom eignen Haus sind – das bestimmt die Wahrscheinlichkeit, ob man ebenfalls eine solche Anlage auf dem Dach hat.“

Mit diesem Ergebnis einer Studie von 2021 wollten wir den Gemeinderat dafür begeistern, unseren vor einem Jahr abgeschwächten Local-Green-Deal-Antrag bezüglich der Förderung von PV-Anlagen neu aufzulegen. Grund für unseren Dringlichkeitsantrag waren die dramatischen Ereignisse in der Ukraine, die wir zum Anlass nahmen, nicht mehr länger zu warten, sondern den Ausbau der Erneuerbaren sofort im Rahmen des uns Möglichen umzusetzen.

Mit einer hohen 40%igen Förderung im ersten Jahr wollten wir endlich die notwendige Aufbruchstimmung hier bei uns im Ort erzeugen, die so dringend nötig ist, wenn wir unabhängiger von autokratischen Staaten wie Russland werden wollen.

Aber das ging natürlich gar nicht für die anderen Mitglieder des Gemeinderates. Zu vage waren ihnen die „Fakten“. Zu wenig klar, was der eingesetzte Euro für einen Nutzen bezüglich CO2-Reduktion hätte. Welches Potential an freien und für PV geeignete Dächern hätte Bubenreuth (FW)? Fragen über Fragen, die wir angeblich nicht oder nur unzureichend in unserem Antrag aufgeführt hätten. So könnte man ihm nicht zustimmen, wolle man sich nicht auf rechtlich (BGM!) unsicheren Boden begeben. Schließlich wolle man kein Gewerbe fördern. Außerdem würde ja der Bund jetzt ein Programm auflegen, dem man nicht vorgreifen wolle (SPD). Aber mittlerweile zeigt sich: Das EEG-Osterpaket „des Bundeswirtschaftsministeriums für die Reform des EEG bringt starke Verbesserungen nur bei Großanlagen und Freiflächenanlagen, aber für normale Dachanlagen überhaupt nichts.“ (lt. PV-Magazin).

Fakt ist,

  • dass es in genügend Ortschaften schon längst eine – wenn auch in unseren Augen viel zu zaghafte – Förderung gibt, ganz ohne rechtliche Konsequenzen.
  • dass wir keine Zeit haben, nach der optimalen Kosten-Nutzen-Kalkulation zu entscheiden, sondern einfach alles nutzen müssen, wozu Bürger*innen bereit sein könnten. Sei es bezüglich Wärme, Mobilität oder eben Stromerzeugung über PV.

Da die Kosten von 200.000 € schon im Haushalt 2022 eingestellt und damit gedeckelt waren, gab es für uns keinen Grund, diese Maßnahmen bis ins letzte Detail zu hinterfragen und aufzuschlüsseln. Zu weit sind wir noch entfernt von dem im Oktober 2011 selbstgesteckten Ziel der Energieautarkie für Bubenreuth. Laut Wattbewerb-ERH stehen wir bei Anlagen < 100 KWp aktuell mit der Leistung Wp/Einwohner im Landkreis weit hinten an vorletzter Stelle.

Wir haben uns schließlich darauf eingelassen, das Thema samt den Fragen im nächsten KEU (der Termin wurde gleich auf den 10.5. festgelegt) nochmal zu erläutern und hoffen, dass es dann keine Ausreden mehr für die anderen Mitglieder des Gemeinderates geben wird und sie diesem Antrag zustimmen werden.

Ele Dirsch

Unsere Stellungnahme zum Haushalt 2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stumpf, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

es fällt uns sehr schwer, uns zu diesem Haushalt zu positionieren. Wir begrüßen einige darin enthaltene Vorhaben durchaus, aber bei anderen uns wichtigen Positionen sind die Weichen noch nicht gestellt und wir haben keine Sicherheit, dass und wie sie umgesetzt werden. Die Auftragsvergabe zur Untersuchung der Radverkehrsmobilität an Thiemo Graf und das Institut für innovative Städte sehen wir als wichtigen Schritt zu einer Verbesserung der Radmobilität in Bubenreuth. Wir begrüßen auch, wenn eine neue Stelle im Bauhof geschaffen wird, die sich verstärkt um Baumpflege kümmern wird, wenn es sich dabei auch um Baumpflege handelt, die den Namen verdient. Wir hoffen darauf, dass das Nahwärmenetz beschleunigt vorangetrieben wird. Und wir hoffen darauf, dass ein Ausbau des Förderprogramms zum Klimaschutz dazu führt, dass sich deutlich mehr Bürger*innen entschließen, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Unser Ziel ist hier, die Bubenreuther*innen mitzunehmen und mehr Bewusstsein für die Klimakrise zu schaffen. Wir sehen es als positiv an, dass die Gesamtsumme für 2022 deutlich erhöht werden soll, jedoch nützt jede noch so hohe Summe natürlich nichts, wenn sie nicht abgerufen wird. 2021 wurde das Programm wenig in Anspruch genommen und wichtige Positionen wie die Förderung von PV-Anlagen fehlten. Wir sind noch immer überzeugt, dass die Einzelmaßnahmen im Programm höher gefördert werden müssen, um echte Anreize zur Ergreifung von klimaschützenden Maßnahmen zu bieten. Es geht, wie schon öfters gesagt, nicht darum, dieses Programm über viele Jahre laufen zu lassen. Unser Ansatz ist, dass die Förderung über drei Jahre läuft und die Förderquote jedes Jahr sinkt. So wird schnelles Handeln belohnt und genau das brauchen wir, denn die nächsten Jahre sind entscheidend. Eine Evaluation des Programms mit einer eventuellen Anpassung der Förderquoten wurde zugesagt und steht an. Ob sich im Gemeinderat jedoch eine Mehrheit findet, die Maßnahmen so zu fördern, dass die eingestellten Mittel von den Bürger*innen mit hoher Wahrscheinlichkeit auch ausgeschöpft werden, bezweifeln wir. Ein Parkhaus hingegen, das die Gemeinde einen hohen Millionenbetrag kosten wird und dessen Errichtung einen enormen CO2-Ausstoß hat, wurde nie so in Frage gestellt, wie das Förderprogramm zum Klimaschutz mit der bisherigen Summe von 100.000 Euro.

Obwohl 2019 per Gemeinderatsbeschluss festgelegt wurde, dass bei jeder Maßnahme der Klimaschutz Priorität haben muss, spüren wir diese Priorität noch immer nicht. Ja wir haben bereits einiges auf den Weg gebracht in Bubenreuth. Aber: Wenn man die Pariser Klimaziele erreichen will, dann bleibt uns seit dem 1.1.2022 nur noch ein Pro-Kopf-CO2-Budget von 29,5 Tonnen. Bubenreuth hat einen Pro-Kopf-Ausstoß von circa 6 Tonnen. Das bedeutet, in nicht mal 5 Jahren haben wir unser Budget aufgebraucht. Wir müssen dringend unseren Ausstoß reduzieren. Wir erkennen nicht, dass dieser Dringlichkeit Rechnung getragen wird, wir vermissen so oft den Willen, etwas zu wagen im Einsatz für den Klimaschutz. Sei es die Absage zum Wattbewerb, sei es die neue Stellplatzsatzung, die viel zu wenig dafür tut, eine andere Mobilität voranzubringen, seien es die Ablehnungen der Anträge zu einer Baumschutzverordnung oder einer Freiflächengestaltungssatzung. Wir sind überzeugt, dass es auf alle Anstrengungen zugleich ankommt – beim Klimaschutz und auch beim Artenschutz. Wir würden uns einen moderierten Austausch im Gemeinderat nur zum Klimaschutz wünschen, in dem alle Gemeinderatsmitglieder ihre Ideen einbringen und diskutieren, was unsere Kommune tun kann.

Wir sehen im Haushaltsentwurf 2022 begrüßungswerte Ansätze, aber wir sind insgesamt nicht überzeugt. Diese Ambivalenz macht es uns nicht möglich, dem Haushalt geschlossen zuzustimmen.

Die Fraktion

Einführung einer Kinderspielplatzsatzung

Die Bayerische Bauordnung sieht die grundsätzliche Verpflichtung vor, bei Wohngebäuden mit über 3 Wohneinheiten einen ausreichend großen Spielplatz zu errichten. Wie dieser zu gestalten sei war Thema im Bauauschuss am 15.3.2022.

Wir begrüßen diese Verpflichtung und eine naturnahe Ausgestaltung dieser Flächen, da doch meist die Kinder die Leidtragenden sind von zunehmender Flächenversiegelung und mangelndem Grün. Allerdings geht uns diese Verpflichtung nicht weit genug, da sie nicht die gesamte unbebaute Fläche eines Grundstücks berücksichtigt. Dies würde eine Freiflächengestaltungssatzung (FGS) tun, wie wir sie schon vor 4 Jahren als Antrag in den Gemeinderat gebracht haben. Damals wurde dieser Impuls jedoch nicht aufgegriffen, sondern in den Bauausschuss verwiesen, wo er immer noch auf Bearbeitung wartet.

Wir haben der Kinderspielplatzsatzung zugestimmt und gleichzeitig darauf gedrängt, jetzt nochmal die Einführung einer FGS zu prüfen, um einer zunehmenden unnötigen Versiegelung bei Nachverdichtungen entgegen zu wirken.

Erlangen hat bestätigt, dass seit Einführung der FGS 2020 z.B. Steingärten immer mehr zurück gingen. Das wäre es doch wert. Wir bleiben dran.

Neu im Gemeinderat: Ronald Stoyan stellt sich vor

Nach dem Rücktritt von Christian Dirsch bin ich seit kurz vor Weihnachten 2021 neu im Gemeinderat. Ich hatte schon 2014 und 2020 für den Gemeinderat kandidiert. Damit, dass ich nun doch noch politisch im Rat aktiv werden kann, hatte ich nicht mehr gerechnet. Umso mehr freut mich diese Möglichkeit, auch wenn ich Christians Rücktritt sehr bedauere.

Ich wurde 1972 in Dresden geboren. Meine Eltern standen mit der DDR-Diktatur auf Kriegsfuß. Die Stasi hatte unsere Wohnung verwanzt und versucht, Nachbarn, Freunde und Verwandte zu instrumentalisieren. Schließlich wurde mein Vater unter einem Vorwand verhaftet und als politischer Häftling verurteilt. Diese Erlebnisse haben mich früh politisiert.

1982 kamen wir nach Erlangen. Ich bin in Bruck in die Grundschule gegangen, habe am Emmy-Noether-Gymnasium Abitur gemacht und anschließend Geographie in Erlangen studiert. Nach dem Studium habe ich mein Hobby, die Astronomie, zum Beruf gemacht, und leite als Geschäftsführer einen Verlag zum Thema. Daneben war ich jahrzehntelang als Chefredakteur von Astronomie-Zeitschriften tätig, und habe Bücher zum Thema verfasst.

Mit meiner Frau bin ich 2005 nach Bubenreuth gezogen. Kurze Zeit später sollte außerhalb des Orts ein Riesen-Gewerbegebiet entstehen. Ich habe die Bürgerbewegung „Rettet den Regnitzgrund“ initiiert, die dank dem Engagement vieler Bubenreuther:innen schließlich in ein erfolgreiches Bürgerbegehren mündete und die Planungen verhinderte. Aus dieser Gruppe entstand dann auch der Kern von Bündnis 90/Die Grünen in Bubenreuth.

Die Welt hat nur noch wenige Jahre, bis das Ziel, die Erderhitzung auf 1,5°C zu begrenzen, nicht mehr erreichbar ist. Jeder Ort auf der Welt und jeder Mensch hat eine Verantwortung, das zu verhindern. Ich sehe es als meine Aufgabe an, im Gemeinderat dafür zu sorgen, dass diese Verantwortung ernst genommen wird und bei Energie, Verkehr und Umweltschutz die Prioritäten so gesetzt werden, dass unsere Zukunft lebenswert bleibt.

Ronald Stoyan

Aus dem Gemeinderat

Was die Grüne Fraktion für den Haushalt 2022 fordert

Der Gemeinderat hat im Februar 2019 mit großer Mehrheit folgenden Beschluss gefasst:

„Die Kinder und Jugendlichen alarmieren uns mit dem Begriff „Klimanotstand“. Der Gemeinderat räumt der Dringlichkeit des Klimaschutzes den Stellenwert und die Relevanz ein, die es benötigt, um weitere Maßnahmen zur CO2-Reduktion zeitnah umzusetzen. Alle Aktivitäten in der Kommune werden in Hinblick auf ihre Klimawirkung bewertet und bei ihrer Umsetzung maximaler Klimaschutz angestrebt. Maßnahmen zum Klimaschutz werden mit höchster Priorität bearbeitet.“

Wir fordern, dass sich diese Priorität auch im Haushalt 2022 widerspiegelt.

Unsere konkreten Forderungen für den Haushalt sind kurz zusammengefasst:

  • Aufstockung des kommunalen Förderprogramms zur CO2-Einsparung
  • Mittel für Organisation und Umsetzung einer „Beratungsoffensive für die Installation von PV-Anlagen“ ähnlich wie die erfolgreich verlaufene „Energiekarawane“, evtl. flankiert durch eine Werbekampagne
  • Investition in eine Verbesserung der Radinfrastruktur, darunter auch eine Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK)
  • Mittel für Entsiegelungen geeigneter kommunaler Flächen
  • Mittel für das Pflanzen von Bäumen und der Pflege bestehender und neuer Bäume
  • Mittel für eine Regenwasserzisterne für den Bauhof
  • Mittel für Nachhaltigkeitsprojekte an der Grundschule Bubenreuth
  • Mittel für eine Personalstelle Klimaschutzmanagement

Mit unserem Antrag „Local Green Deal“, der im März 2021 behandelt wurde, wollten wir zusätzlich zu den Förderungen von Bund und Land – und über sie hinaus – eine Vielfalt an Klimaschutzmaßnahmen von Privatpersonen aus Bubenreuth finanziell unterstützen. Dabei legten wir bewusst den Fokus auf die nächsten 3 Jahre, auf bewusst finanziell hohe Anreize, die von Jahr zu Jahr reduziert werden sollten. Durch die Degression der Förderquote sollte die Dringlichkeit der notwendigen Maßnahmen betont und schnelles Handeln belohnt werden.

Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss, eine Summe von 100.000 € für das Förderprogramm zur Verfügung zu stellen, anstelle der 400.000 €, wie im Antrag gefordert. Der Bürgermeister stellte jedoch in Aussicht, im Jahr 2022 „richtig einzusteigen“ und die Gesamtsumme deutlich aufzustocken. Dies ist auch unsere Erwartung für dieses Jahr. Wir sind überzeugt, dass sich jede Investition in den Klimaschutz auszahlt und uns in der Zukunft weitaus größere Kosten erspart.

Was uns beim Förderprogramm außerdem besonders wichtig ist, wäre, die Förderquote bei den einzelnen Maßnahmen zu erhöhen. Wir wollen damit als Gemeinde das Zeichen setzen, dass wir als Kommune die Bürger*innen stark dabei unterstützen, wenn sie Maßnahmen für den Klima- und Artenschutz ergreifen, und hoffen, dass durch finanziell hohe Anreize eine hohe Motivationskraft ausgeht. Im Jahr 2021 war keine hohe Antragsstellung zu verzeichnen, daher plädieren wir dafür, den Weg über höhere Anreize zu versuchen.

Für die erforderlichen CO2-Einsparungen im Sektor Strom spielen PV-Anlagen eine wichtige Rolle. Der Arbeitskreis Energiewende Bubenreuth (EWB) hat berechnet, dass pro Jahr rund 47 PV-Anlagen auf Bubenreuther Dächern errichtet werden müssten. Die Errichtung von PV-Anlagen wurde jedoch nicht ins Förderprogramm aufgenommen, stattdessen wurde eine Werbekampagne zugesagt, um PV-Anlagen auf die Dächer zu bekommen. Diese wurde jedoch bislang nicht umgesetzt.

Beim Nahwärmenetz wurden die notwendigen nächsten Schritte zu seiner Umsetzung vom Gemeinderat angestoßen. Der Sektor Wärme ist zentral bei der Erreichung der Klimaziele, jeder fossil heizende Haushalt, der sich ans Nahwärmenetz anschließt, kann einen erheblichen Beitrag leisten.

Daher fordern wir, dass die Errichtung von PV-Anlagen und der Anschluss an ein künftiges Nahwärmenetz in das Förderprogramm mit aufgenommen werden. Aber dies kann nicht vom Finanzausschuss beschlossen werden, hier muss der Gemeinderat tätig werden.

Gemeinderatsmitglied Jessica Braun brachte bei einer EWB-Sitzung die Idee ein, ähnlich wie bei der Energie-Karawane eine PV-Beratungs-Karawane zu organisieren und zu finanzieren, bei der die Bürger*innen individuell und auf ihr Haus angepasste Beratungen zur Installation einer PV-Anlage erhalten können. Wir unterstützen diese Idee und fordern, die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt einzustellen. Sollte das Interesse ähnlich ausgeprägt wie bei der Energiekarawane sein (rund 250 Haushalte), so dürfte die Summe bei rund 7.500 € liegen. Das Angebot könnte durch die ohnehin noch ausstehende, zugesagte Werbekampagne flankiert werden.

Neben Wärme und Strom nimmt der Sektor Verkehr und Mobilität eine zentrale Rolle beim Klimaschutz ein. Um mehr Bürger*innen dafür zu gewinnen, gerade auch kurze Strecken im Ort mit dem Rad zurückzulegen, muss die Radinfrastruktur verbessert werden. Viele Kommunen in der Umgebung (Erlangen, Baiersdorf, Adelsdorf, Uttenreuth etc.) sowie der Landkreis Erlangen-Höchstadt sind Mitglied beim AGFK geworden, der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen. Bayernweit haben sich bereits 93 Kommunen angeschlossen. Die AGFK unterstützt ihre Mitglieder (die Kommunen) dabei, das Radfahren im Ort sicherer und attraktiver zu machen, und setzt dabei hohe Standards. Nach erfolgreicher Umsetzung kann die Kommune dann vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr das Zertifikat „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“ erlangen. Die Mitgliedschaft beträgt 1.000 € im Jahr, darüber hinaus fordern wir, Mittel in Höhe von 10.000 € für eine Verbesserung der Radinfrastruktur einzuplanen.

Klimaschutz und Artenschutz gehen Hand in Hand. Die zunehmende Versiegelung schadet beidem. Die Entsiegelung auf Privatgrundstücken wurde ins kommunale Förderprogramm aufgenommen. Wir finden, die Gemeinde könnte hier selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Wir begrüßen, dass vor der Mehrzweckhalle eine überdachte Fahrradanlage errichtet wurde, wir können jedoch nicht nachvollziehen, weshalb dafür ein Grünstreifen anstelle von Parkplätzen geopfert werden musste, die bereits versiegelt waren. Hinzu kommt, dass auf dem Parkplatz drei große Bäume gefällt wurden, die bis heute nicht ersetzt worden sind. Eine Entsiegelung von Flächen vor der Mehrzweckhalle sowie der Ersatz der Bäume wäre ein sichtbares Zeichen der Kommune für Klimaschutz und einer Verbesserung des Mikroklimas. Wir fordern, 10.000 € für Entsiegelungsmaßnahmen einzuplanen.

Die Pflanzung von Bäumen sollte über den Ersatz der Bäume vor der Mehrzweckhalle hinausgehen. Außerdem ist auch die Pflege des Baumbestandes sehr wichtig. Für beide Positionen fordern wir, insgesamt 15.000 € anzusetzen. Manche neu gepflanzten Bäume zeigen schon Risse und Verletzungen an den Rinden, was ihre Vitalität stark einschränkt. Sie bedürfen in den ersten Jahren einer kontinuierlichen Beobachtung und Pflege. Hierfür würden wir auch eine zusätzliche Stelle am Bauhof unterstützen. Diese Fachkraft sollte über das European Tree Worker Zertifikat verfügten oder direkt nach Antritt der Stelle dementsprechend ausgebildet werden.

Für den Bauhof fordern wir die Errichtung einer Zisterne, um für die Bewässerung die wichtige Ressource Wasser zu schonen, was gerade angesichts der heißen und trockenen Sommer durch den Klimawandel immer relevanter werden wird (angedachte Summe: 20.000 €).

Unsere Grundschule räumt dem Thema Klima- und Umweltschutz eine hohe Priorität ein. Gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern sollen Projekte angestoßen werden, wobei die Ideen dabei von den Schüler*innen selbst eingebracht werden. Dies wollen wir mit 5.000 -10.000 € unterstützen und fördern.

Um bei allen Projekten der Gemeinde die Priorität des Klimaschutzes immer im Blick zu haben, um laufende Maßnahmen gut begleiten und weitere Schritte anstoßen zu können, und um uns Bürger*innen darin zu inspirieren, wie wir alle mehr für den Klimaschutz tun können, halten wir die Einrichtung einer Personalstelle Klimaschutzmanagement für hilfreich. Um die Kosten für die Gemeinde Bubenreuth zu reduzieren, könnte diese Stelle auch interkommunal aufgestellt sein und beispielsweise mit Möhrendorf geteilt werden. In jedem Fall muss der Stimme des Klimaschutzmanagements bei Entscheidungen der Kommune hohes Gewicht eingeräumt werden, und wir erwarten, dass sich die Fraktionen und der Gemeinderat bei Fragen und Ideen direkt an das Klimaschutzmanagement werden wenden können.

Wir sind gespannt, was sich von diesen Ideen im Haushalt wiederfinden wird und welche Forderungen von Seiten der anderen Fraktionen gestellt werden.

Die Fraktion

Bäume sterben den langsamen Salztod

„Wer bei Schnee und Eis Streusalz verwendet, schädigt die Natur,“ sagt der Bund Naturschutz. Er empfiehlt daher abstumpfende Alternativen wie Splitt, Granulat oder Sand (im Handel am Umweltzeichen Blauer Engel erkennbar). Leider ist die Anwendung von Salz bequem und vordergründig billig. So werden in Deutschland jährlich rund 1,5 Millionen Tonnen Streusalz auf Straßen und Wegen ausgebracht. Berücksichtigt man allerdings die ökologischen und volkswirtschaftlichen Schäden, so sieht die Rechnung anders aus: An Bäumen und Böden entlang von Straßen entstehen Schäden, die meist erst nach Jahren erkennbar werden, wenn der Baum Blattrandnekrosen (Gelbverfärbungen) und Trockenheitszeichen trotz vorhandener Feuchtigkeit zeigt, da die Wasseraufnahme der Bäume behindert und die Nährstoffaufnahme erschwert wird. Auch Tiere leiden stark unter den Salz. Außerdem werden Autos und Bauwerke, insbesondere Brücken mit Eisenträgern, nachhaltig geschädigt und ihre Lebensdauer erheblich verkürzt.

Viele Kommunen – auch Bubenreuth – verbieten den Grundstücksbesitzern den Einsatz von Streusalzen und empfehlen ökologischere Varianten gegen Glätte (§10 der Reinigungs- und Sicherungsverordnung). Leider gilt auch hier: Wo kein Kläger, da kein Richter. Und so verwundert es nicht, dass man als Winterspaziergängerin durch Bubenreuth immer wieder über große Salzhaufen stolpert, die unbedacht hingeworfen wurden.

Aber auch die Gemeinde Bubenreuth verwendet auf ihren Straßen Streusalz. Am Bauhof konnten bisher 25 t Streusalz gelagert werden, was den Verantwortlichen zu unsicher war, wenn das Salz im Winter auszugehen drohe.

Als am 25.07.2017 im Gemeinderat diskutiert wurde, ob ein eigenes Salzsilo (für 60 t Salz, Kosten 30.000 €) angeschafft werden sollte, plädierten wir Grüne dafür, die Priorisierung der Straßen zu ändern, die neben Räumen auch mit Auftausalzen bearbeitet werden müssten, da sie besondere Gefahrenquellen darstellen. Das sind zum Beispiel steile Hänge oder die Busstrecke.

Wir forderten, vergleichbar mit Erlangen, die Nebenstraßen nicht mehr zu räumen und die Bevölkerung zur gebotenen Vorsicht aufzurufen. Dadurch hätten wir erstmal ausprobieren können, wie weit wir die eingesetzte Salzmenge reduzieren könnten. Von zukünftig wärmeren Wintern und damit geringeren Räumfahrten mal abgesehen.

Leider wurden wir damals vom Rest des Gemeinderats überstimmt und so steht heute ein teures Salzsilo auf dem Bauhof, und gestreut wird immer noch bis in die letzte Sackgasse hinein.

Ele Dirsch

Neues zur PV-Freiflächenanlage von Bräuningshof

In der Gemeinderatssitzung vom 23.11.2021 stand der „Solarpark Bräuningshof“ erneut auf der Tagesordnung (wie schon im November 2020). Die Nachbargemeinde wollte die Zustimmung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Änderung des Flächennutzungsplans. Ich hatte schon bei der letzten Abstimmung im November 2020 den Standort nördlich der Bauernautobahn aus Gründen der Flächenkonkurrenz zwischen landwirtschaftlicher Erzeugung, Energieproduktion und Naherholung bemängelt und plädierte für einen verstärkten Ausbau der PV-Anlagen auf den vorhandenen Dächern (siehe Link).

Was diesmal erstaunte, war, dass in der jetzigen Beschlussvorlage im Gegensatz zu 2020 betont wurde, dass
„… gemäß dem Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP B IV) (1.3 G) weiterhin an-
zustreben ist, dass die für land und forstwirtschaftliche Nutzung geeigneten Böden nur
in dem unbedingt notwendigen Umfang für andere Nutzungen vorgesehen werden.
Auf Grund des hier geplanten großflächigen Flächenverbrauchs ist der Verlust an
landwirtschaftlicher Fläche nicht unerheblich und wird daher für den landwirtschaftli-
chen Raum kritisch gesehen.“

Und weiter heißt es in der Beschlussvorlage:
„Eine verstärkte Bestückung vorhandener Dächer mit PV-Anlagen sollte daher stets Vorrang vor einem großflächigen Flächenverbrauch im Naturraum haben.

Da frage ich mich schon, wie es dann gleichzeitig sein kann, dass die von uns geforderte Förderung privater PV-Anlagen (LGD) aus dem CO2-Förderkatalog explizit herausgenommen wurde. Hier liegen Worte und Taten noch meilenweit auseinander. Selbst von der von Gemeindeseite stattdessen vorgeschlagenen verstärkten PV-Werbekampagne fehlt noch jede Spur. So kann Energiewende kaum gelingen.

Ich begrüße es, dass durch den jetzigen Beschluss die Gemeinde Bräunigshof aufgefordert ist, den Standort für die PV-Freiflächenanlage nochmal neu zu überdenken. Aber von Bubenreuth erwarte ich jetzt auch, dass den Worten auch Taten folgen und die abgelehnte kommunale PV-Förderung samt Werbung endlich umgesetzt wird.

Ele Dirsch

Christian Dirsch verlässt den Gemeinderat

Christian Dirsch verlässt den Gemeinderat Bubenreuth

In der Sitzung am 23.11.2021 habe ich meinen Rückzug aus dem Gemeinderat mit folgendem Wortlaut erklärt:

„Im Februar 2019 hatten wir beantragt den Klimanotstand anzuerkennen (link). Der Beschlußtext begann schließlich mit den Worten „Die Kinder und Jugendlichen alarmieren uns mit dem Begriff „Klimanotstand“.

Ich muss feststellen – von der Mehrheit im Gemeinderat ist niemand alarmiert. 2,5 Jahre sind vergangen, Wetterkatastrophen sind alltäglich, kommunale Politik macht weiter wie in den letzten 50 Jahren. Keine Wende zu einer zukunftsfähigen Lebensweise ist zu erkennen.
Aus unserem Antrag (link), klimaschützende Investitionen zu fördern, wurde gerade die Maßnahme mit der größten Sichtbarkeit gestrichen – die Installation von PV-Anlagen auf Hausdächern.
Schlimmer noch – mit dem Park & Ride Parkhaus wird dem Auto ein weiteres Denkmal gebaut und der klimaschädliche Autoverkehr damit erneut mit einigen Millionen Euro subventioniert (link).

Diese Politik halte ich nicht für zukunftsfähig und ich persönlich ertrage sie auch nicht mehr.
Ich lege deshalb mein Mandat als Mitglied des Gemeinderats nieder.
Vielen Dank.“

Ergänzen möchte ich, dass es bei den zwei genannten Themen „Förderprogramm“ und „Parkhaus“ nicht allein um die Enttäuschung bzgl. der Ergebnisse geht, sondern auch darum, wie sich die Dinge entwickelten.
Die anderen Parteien lehnten unseren Antrag „local green deal“ genauso prompt ab wie fast alle unsere Anträge anstatt konstruktiv Verbesserungen einzubringen. Danach wurde unser Vorschlag nach aufwendigen Beratungen zwar zu Teilen, aber leider auch nur in nahezu wirkungslosem Umfang, umgesetzt. Beim Park & Ride Parkhaus wurden unsere mehrfach vorgetragenen Argumente nie aufgegriffen und schlicht ignoriert. Nie wurde ein Versuch unternommen, darauf einzugehen. Das Versprechen, vor dem zweiten Planungsschritt die Thematik grundsätzlich zu diskutieren, wurde nicht eingehalten.
Leider ist auch die Kommunalpolitik nicht vom Austausch von Sachargumenten geprägt, sondern wie auf anderen Ebenen auch Interessenspolitik mit entsprechender Machtdemonstration.

Christian Dirsch

Klimawandel macht krank

Dass die Folgen des Klimawandels sich nicht nur in entfernten Regionen bemerkbar machen, sondern uns auch hier direkt betreffen, haben wir mittlerweile zu spüren bekommen. 2018 war Deutschland sogar das erste Mal unter den Top 3 Ländern des Klima-Risiko-Index. Dieser kategorisiert die am stärksten von Extremwetter betroffenen Länder der Welt. Dass der Klimawandel auch konkrete Bedrohungen für unsere Gesundheit mit sich bringt, ist dagegen noch weniger bekannt. Ein Artikel zum Thema in der SZ (April 2021) veranlasste mich, mich näher mit dem Thema zu beschäftigen. Schon die bisherigen Erkenntnisse sind bedenklich. Von der Zunahme von Allergien, dem Auftreten gefährlicher tropischer Krankheiten bis hin zu Hitzetoten berichten Wissenschaftler*innen unter anderem. Insbesondere das Herz, die Lunge, die Nieren und das Gehirn können großen Schaden nehmen, auch das Risiko für Frühgeburten während der Schwangerschaft und die Säuglingssterblichkeit steigen.

Die „Deutsche Allianz für Klimawandel und Gesundheit“, (KLUG), ein Netzwerk aus Wissenschaftler*innen, Ärzten*Ärztinnen und Krankenpfleger*innen will für das Thema sensibilisieren und es auch in die Ausbildung der Gesundheitsberufe integrieren. Auf ihrer Homepage wird anschaulich dargelegt, was wir uns selbst durch den menschengemachten Klimawandel bereits antun und auf was wir noch zusteuern.

Erkrankungen und Todesfälle durch Hitze
Die vergangenen Jahre waren die wärmsten seit Beginn der Wetteraufzeichnungen, mancherorts mit Temperaturen über 40 Grad Celsius. Diese Hitzeperioden werden aufgrund des Klimawandels immer häufiger und können schwerwiegende gesundheitliche Folgen haben, insbesondere bei Kindern, bei älteren Menschen, bei Personen mit Herz-Kreislauf- oder Atemwegserkrankungen oder schlicht bei Menschen, die im Freien arbeiten. Das Risiko, ins Krankenhaus eingewiesen werden müssen oder gar zu sterben, ist bei derartiger Hitze erhöht. Es ist insgesamt eine Übersterblichkeit durch Hitze zu verzeichnen. Für den Sommer 2020 gab Jens Spahn die Zahl von 4000 Hitzetoten in Deutschland bekannt. An wenigen heißen Sommertagen sterben damit etwa doppelt so viele Menschen, wie es in einem ganzen Jahr Verkehrstote gibt (Quelle: DIE ZEIT). Bereits mehr als 30 Grad können für den Körper kritisch werden. In Großstädten, in denen das Mikroklima aufgrund weniger Bäume und Grünflächen und mehr Versiegelung deutlich schlechter ist, werden wir uns im Sommer aber sogar an Temperaturen um die 40 Grad gewöhnen müssen.

Zunahme tropischer Krankheiten
Eine weitere Gefahr für unsere Gesundheit geht damit einher, dass aufgrund des dauerhaft wärmeren Klimas Überträger von eigentlich tropischen Krankheiten, wie Insekten oder Parasiten, bei uns heimisch werden. Die Asiatische Tigermücke, die unter anderem das Zika-Virus übertragen kann (das während der Schwangerschaft zu massiven Fehlbildungen des Gehirns beim Kind führen kann), ist inzwischen in Baden-Württemberg und Thüringen angekommen, in Frankreich gab es bereits erste Erkrankungen.

Zunahme von Allergien durch vermehrten Pollenflug
Durch die wärmeren und ausgedehnteren Sommer kommt es zu einem längeren Pflanzenwachstum und damit einhergehend auch zu einer verlängerten Pollenflugzeit. Schon jetzt treten allergische Erkrankungen wie z.B. Asthma bronchiale häufiger auf. Lungenkranke sind dann wiederum stärker durch Hitzeperioden gefährdet, weil sich die Bronchen bei Hitze zusammenziehen und das Atmen erschweren. Die Phasen, in denen Allergiker*innen zur Ruhe kommen konnten, sind durch das mildere Klima stark verkürzt worden. Schätzungen gehen inzwischen von bis zu 30 Millionen Betroffenen allein in Deutschland aus. Und die Wissenschaftler*innen erwarten weitere Steigerungen durch die zunehmende Erderwärmung.

Ernährung
Der Klimawandel wirkt sich außerdem indirekt über unsere Nahrungsmittel negativ auf unsere Gesundheit aus. In einem IPCC Sonderbericht von 2018 warnen die Autor*innen vor einem gesundheitsschädlichen Nährstoffmangel, da aufgrund der erhöhten CO2-Konzentration der Gehalt an Zink, Eisen, B-Vitaminen und Proteinen in den Nutzpflanzen zurückgeht. Aufgrund zunehmender Dürren nimmt außerdem der Trinkwassermangel zu. Auch wenn bislang vor allem andere Weltregionen deutlich stärker betroffen sind, führen auch in Europa die Trockenperioden zu niedrigeren Wasserspiegeln oder gar Austrocknen von Gewässern. Folgen sind eine schlechtere Qualität des Trinkwassers durch eine höhere Konzentration an Schadstoffen, mehr Algenwachstum, schlechtere hygienische Bedingungen mit wiederum der Folge der Zunahme von Infektionskrankheiten.

All diese Folgen sind bereits eingetreten, obwohl die Erderwärmung noch nicht auf 1,5 Grad angestiegen ist.

Lea Beifuß

Quellen:
KLUG | Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit e.V. (klimawandel-gesundheit.de)
https://www.sueddeutsche.de/wissen/klimawandel-gesundheit-umweltschutz-1.5259453
https://www.zeit.de/2021/36/klimawandel-deutschland-anpassung-hitzewellen-extremwetter-gesundheitsschutz-vorsorge?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.startpage.com%2F
https://germanwatch.org/sites/default/files/20-2-01%20KRI%202020%20-%20Kurzzusammenfassung_7.pdf
https://www.ipcc.ch/site/assets/uploads/sites/2/2019/06/SR15_Chapter3_Low_Res.pdf