Unterschriftenaktion „Europäische Bürgerinitiative“

Europaweit wurde am 11.10.2014 gegen das Freihandelsabkommen TTIP demonstriert:
„mit 1 Million Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative stoppen wir TTIP und CETA“.

Wir Bubenreuther Grünen haben in nur zwei Stunden 76 Unterschriften gesammelt und wir sammeln noch weiter.

unser Stand vor dem Edeka

unser Stand vor dem Edeka

Es entstanden rege Diskussionen und konstruktive Gespräche mit den Bürgern. Die meisten waren spontan zur Unterstützung bereit, einige hatten bereits online teilgenommen.

Unterschriften für die europäische BI

Unterschriften für die europäische BI

Nach den Gesprächen in den 2 Stunden ist uns klar: Die klare Mehrheit der Menschen will weder TTIP noch CETA.

Weiterhin online unterzeichnen können Sie unter https://www.campact.de/ttip/.

… und hier ein 3 Minuten Video, das TTIP gut zusammenfasst (die 2. Hälfte davon bitte nicht versäumen)

TOP Mittagsbetreuung

Gemeinderat am 29.07.2014

Durch eine höhere Zahl an Grundschülern für die nächsten 4 Jahre muss ein Mittagsbetreuungsraum im Untergeschoss als Klassenraum genutzt werden. Außerdem haben sich für das Schuljahr 2014/2015 besonders viele Kinder für die Mittagsbetreuung angemeldet; nämlich 170 Kinder.

Für diese Kinder werden eigentlich 7 Räume benötigt, in der Schule sind nun aber nur noch 4 Räume – also für 100 Kinder.

Zunächst wollte man temporär 3 weitere Räume mit Containern errichten, was für 5 Jahre fast 500.000 EUR gekostet hätte. Daraufhin hat die Schulleitung sich doch bereit erklärt, ein Jahr lang zu improvsieren, wenn es dann dafür eine langfristige Lösung in Massivbauweise gibt.

Der Gemeinderat hat schließlich gegen unsere Grüne Stimmen für einen Schulanbau für ca. 1.000.000 EUR (evtl. 400.000 später als Förderung) gestimmt.

Waldkindergarten in Uttenreuth

Wir könnten uns Kinderbetreuung auch wie in einem Waldkindergarten vorstellen.

Warum haben wir dagegen gestimmt?

  • Trotz Nachfrage gab es keine Übersicht über die gebuchten Zeiten
  • Noch verfügbare Räume im Sportheim und unter der Turnhalle wurden nicht diskutiert
  • Alternative Betreuungsangebote (z.B. Betreuung im Wald, Sportangebote) könnten gemeinsam entwickelt werden

Wir haben daher in einem eigenen Antrag (link) dafür geworben, zunächst mehr Daten zu sammeln und andere Optionen noch genauer zu untersuchen.

Leider war es der Mehrheit des Gemeinderats wichtiger, schnell zu handeln.

 

TOP Hochwasserschutzmaßnahme Bauabschnitt 2A und 2B

Gemeinderat am 29.07.2014

Diplomgeologe Herr Gloser erläuterte die Planung  der HW-Schutzmaßnahme von den Rothweihern bis zur Regnitz. Es ging im Grunde um Querschnittserweiterungen und Grundstückskäufe zwischen Scherleshoferstr. und Regnitz. Die Streckenführung wurde dabei nicht geändert.

Auf meine Nachfrage, wie denn auf einmal HW-Schutz ohne das Baugebiet ‚Rothweiher‘ möglich sein könne, antwortete mir Herr Gloser, dass für den HW-Schutz selbstverständlich KEIN Baugebiet nötig sei.

Der sofortige Einwurf seitens der CSU, die Kosten wären dann aber für die Gemeinde durch Umlegungsverfahren deutlich geringer ausgefallen, verneinte die Verwaltung prompt.

Es fragt sich also, wie die These ‚Hochwasserschutz geht nur mit Neubaugebiet‘ während des Wahlkampfes so hartnäckig aufrecht erhalten werden konnte. Sie entbehrt jeglicher Grundlage!

Volksbegehren zu G9/G8

Die Freien Wähler in Bayern fordern, dass jedes Gymnasium in Bayern sich frei entscheiden kann, ob es G8 und/oder G9 anbietet. Hierzu streben sie ein Volksbegehren ab dem 03. Juli 2014 an.

Die bayerischen Grünen halten davon nicht viel. Die Grüne Position dazu lesen Sie hier.

Ergebnis der Bürgerentscheide

Das Ratbegehren wurde mit 45% Ja-Stimmen ebenso deutlich abgelehnt wie das Bürgerbegehren mit 67% angenommen wurde (pdf). Damit ist die Realisierung des Neubaugebietes Rothweiher gestoppt und die Bubenreuther Mitte (Posteläcker) bekommt den Fokus.

Wir Grüne begrüßen dieses Ergebnis. Schon in unserem Programm zur Kommunalwahl haben wir darauf hingewiesen, dass das Neubaugebiet keinerlei Konzepte bietet für die Herausforderungen der nächsten Zeit: demographischer Wandel, Energiewende und Klimawandel. In der Bubenreuther Mitte liegt das Bubenreuther Potential.

Willkommen bei den Grünen in Bubenreuth

Auf dieser Seite berichten wir über die aktuellen Themen aus der Bubenreuther Kommunalpolitik. Selbstverständlich aus grüner Sicht. Die einzelnen Beiträge werden mit Schlagworten versehen und können auch über die entsprechenden Links auf der rechten Seite („Themen“) aufgerufen werden.

Wir sind drin

2014-05-06_konstituierendAm 06.05. fand unsere erste, die konstituierende Gemeinderatssitzung statt.

Nach einer ökumenischen Andacht mit nachdenklich stimmenden Worten von den Geistlichen wurden Bürgermeister und neue Gemeinderäte vereidigt. Als stellv. Bürgermeister wurde Johannes Karl gewählt.

Norbert Stumpf führte schon fast routiniert durch die Sitzung und hat gezeigt, dass er bereit ist neue Wege zu gehen, als er erstmalig die Verwaltungs- und Bauhofangestellten eingeladen hatte und sie bat sich vorzustellen. Ein gelungener Einstieg.

Der einzige Beschluss des Abends war die vorläufige Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung aus dem Jahr 2008. Tatsächlich hatte ich bereits vor der Stichwahl Kontakt zu den anderen Fraktionen aufgenommen und Änderungen der Geschäftsordnung vorgeschlagen. Die Änderungen haben vor allem eine stärkere Transparenz der Gemeinderatsarbeit und mehr Bürgernähe zum Ziel und fanden erstes Interesse bei BM und GR-Kollegen. Aktuell werden diese Änderungsvorschläge in den Fraktionen noch beraten.

Informationsabend zum Bürgerentscheid

20140501_Plakat_EntscheidAm 05.05. laden wir Sie ein zu einem Informations- und Diskussionsabend zum anstehenden Bürgerentscheid.
Mit dem Bürgerentscheid, der am 25.05.2014 gleichzeitig mit der Europawahl stattfindet, bestimmen Sie direkt die zukünftige Entwicklung unseres Ortes.

Wir erläutern die Funktionsweise und die Formulierungen von Bürgerbegehren, Ratsbegehren und Stichfrage
und freuen uns auf die Diskussion.